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und den Wein in gro­ßen Schlucken sau­fen, soll mal wie­der die Rede sein. Ich denke, es ist klar, wen ich meine.

Wir erin­nern uns: die Kirche lau­fen seit län­ge­rer Zeit Sturm gegen die Ladenöffnungszeitengesetze, die in Ausnahmefällen vor­se­hen, dass auch am Sonntag ver­kauft wer­den darf. Einmal ganz davon abge­se­hen, dass ich dabei eher an die [...]

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Vielleicht erin­nert sich noch der Eine oder Andere. Im alten Bloghaus habe ich mich mehr­fach zum sehr selt­sa­men Gerichtsbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin geäu­ßert, der eine Schule dazu ver­pflich­tete; einen (mus­li­mi­schen) Gebetsraum ein­zu­rich­ten.

Inzwischen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg diese Entscheidung revi­diert. Dazu gibt es bei Jörg Lau einen guten Beitrag:

Yunus M. [...]

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KARLSRUHE. (hu/hpd) Der Grundrechte-Report 2010 wurde heute in Karlsruhe durch Gerhart Baum, ehe­ma­li­ger Bundesinnenminister, der Öffent­lich­keit prä­sen­tiert. Dabei warnte er mit vie­len Beispielen vor wei­te­ren Schritten zum Über­wa­chungs­staat.

“Auch in einer gefes­tig­ten Demokratie sind die Grundrechte nicht vor offe­ner oder schlei­chen­der Aushöhlung sicher. Das zeigt der Report am Beispiel zahl­rei­cher Einzelfälle und an einer Reihe [...]

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Schade eigentlich

On 16. Mai 2010 By

war doch der Programmantrag TE041 der, der mir (fast) am wich­tigs­ten war (gleich nach der bun­des­wei­ten Einführung von Liquid Feedback, was ja immer­hin mit 80% der Stimmen beschlos­sen wurde):

Säkularer Staat

In einer plu­ra­lis­ti­schen Gesellschaft, in der Menschen unter­schied­li­chen Glaubens und ohne Glauben zusam­men­le­ben, muss der Staat Neutralität wah­ren und darf keine [...]

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Fundstücke 2

On 14. Mai 2010 By

Aus der MIZ (Materialien und Informationen zur Zeit), Heft 1/10; Seite 25:

Siehe dazu auch:

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Die Diözese Regensburg muss einen beson­ders skru­pel­lo­sen rüh­ri­gen Anwalt haben:

Nachdem der Blog regensburg-digital bereits abge­mahnt wurde, weil die­ser dar­über infor­mierte, wor­über laut Einstweiliger Verfügung nicht zu infor­mie­ren ist, obwohl das Ereignis, über das berich­tet wurde bereits lang genug zurück­liegt, dass die glei­che Diözese mit an Sicherheit [...]

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Prof. Zapp vor Gericht

On 4. Mai 2010 By

Der Kirchenrechtsprofessor Hartmut Zapp wird heute vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ste­hen. Der Grund: er will durch­set­zen, dass man auch dann, wenn man keine Kirchensteuer mehr zahlt, wei­ter­hin sei­ner Glaubensgemeinschaft zuzu­rech­nen ist.

Weshalb ist das ein Thema für ein säku­la­res Blog? Ganz ein­fach: Weil es auf eine andere Art um die Trennung von Staat und [...]

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