Currently viewing the tag: "Menschenrechte"

In Erwartung einer Demonstration, zu der Oppositionsführer für den 14. Februar auf­ge­ru­fen hat­ten, wur­den im Iran hun­derte Personen fest­ge­nom­men, dar­un­ter auch JournalistInnen und poli­ti­sche AktivistInnen. Die Festnahmen fan­den augen­schein­lich mit dem Ziel statt, die Betroffenen an der Teilnahme zu hin­dern. Ihr Aufenthaltsort ist unbe­kannt.

Unter den Festgenommenen befin­det sich der Schriftsteller und Journalist Taghi (Taqi) [...]

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Trotz des kürz­lich ergan­ge­nen Urteils des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte1 ist Skydaddy der (begrün­de­ten) Meinung, dass die­ser Eintrag wei­ter­hin ver­fas­sungs­wid­rig ist:

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einem noch nicht rechts­kräf­ti­gen Urteil die deut­sche Praxis bestä­tigt, der zufolge auf der Lohnsteuerkarte ver­merkt wird, ob ein Arbeitnehmer Mitglied einer steu­er­er­he­ben­den Religionsgemeinschaft ist. (Siehe [...]

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Ein Recht für Alle

On 18. Februar 2011 By

LONDON. (hpd) Seit den frü­hen acht­zi­ger Jahren gibt es in Großbritannien Sharia-Gerichte, in denen vor allem in Scheidungsfragen und ande­ren Bereichen des Familienrechts inof­fi­zi­ell Recht gespro­chen wird. Seit 2007 exis­tie­ren zudem so genannte Muslimische Schiedsgerichte (MAT), die als recht­lich aner­kannte Schlichter fun­gie­ren.

Die im Dezember 2008 gegrün­dete Kampagne »One Law for All« setzt sich [...]

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[via Mail]

Sehr geehr­ter Herr Bundesinnenminister Dr. de Maiziere,

ver­zwei­felt und erschüt­tert lese ich Ihre Worte: „Wir kön­nen nicht die Probleme der gan­zen Welt lösen“. Ihre Regierungskoalition kann ein gan­zes glo­ba­les Finanzsystem ret­ten, in Afghanistan Krieg füh­ren, kor­rupte Regierungen auf der gan­zen Welt unter­stüt­zen, Kriegsgefangene aus Guantanamo auf­neh­men, sogar Herrn Mubarak einen Aufenthalt [...]

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Fotoausstellung: Jens Koch

On 18. Februar 2011 By

Im Normalfall wei­gere ich mich, das Gebäude des Springer-Verlages zu betre­ten (ich bemühe mich sogar, es gene­rell uner­wähnt zu las­sen aber nun ist die erste Ausnahme not­wen­dig:

Seit vier Monaten wird er im Iran fest­ge­hal­ten. Nun wer­den Fotos von Jens Koch in Berlin gezeigt.

Ab Donnerstag wer­den Fotos von [Jens] Koch in einer Ausstellung in [...]

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[via Mail]

Die Lage ist ernst, das Regime der Islamischen Republik Iran möchte alle Oppositionellen und Kritiker los wer­den, ihre Anhänger möch­ten alle Kritiker des Regimes hin­ge­rich­tet sehen. Weltweit wer­den ira­ni­sche Oppositionelle am Freitag oder Samstag 18. oder 19.02.2011 auf die Straßen gehen, um ihre Solidarität mit demo­kra­ti­scher Bewegung in Iran zu zei­gen.

Trotz aller [...]

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Wendehals

On 17. Februar 2011 By

Erinnert sich noch einer an den Begriff “Wendehals”, der weder Gottlieb noch den Vogel meinte? Sondern sich auf die bezog, die mit dem Ende der DDR plötz­lich zu “Widerstandskämpfern gegen das System” wur­den und schnel­ler die Seiten wech­sel­ten als andere begrif­fen, woher der [...]

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“Tag des Zorns” in Libyen

On 17. Februar 2011 By

Wir leben in einer span­nen­den Zeit! Es gibt ganze Generationen, in denen schein­bar nichts geschieht. Es gibt meine, die den Fall der Mauer, den Zusammenbruch des “Sozialistischen Lagers” sah. Und nun erle­ben wir mög­li­cher­weise das Ende der nord­afri­ka­ni­schen Diktaturen.

Was in Tunesien begann, sich in Ägyp­ten fort­setzte, erreicht nun auch Libyen:

In Libyen haben Oppositionsgruppen [...]

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Das Zentrum für Migranten, Lesben und Schwule (MILES) des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg lädt am 24. Februar 2011 zu der Podiumsdiskussion „Sexuelle und reli­giöse Selbstbestimmung ira­ni­scher Flüchtlinge“ ein. Mit der Veranstaltung soll dar­über infor­miert wer­den, mit wel­chen Problemen Exiliranerinnen und -ira­ner zu kämp­fen haben.

Die …Veranstaltung wird [...]

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[PM via <a title="http://www.facebook.com/" href="http://www.facebook.com/note.php?note_id=501903406670" onclick="javascript:_gaq.push(['_trackEvent','outbound-article','http://www.facebook.com']);” target=”_blank”>Facebook]

Eine neu­er­li­che Verschärfung der Haftbedingungen der im Iran unschul­dig inhaf­tier­ten Mitglieder der ehe­ma­li­gen Bahá’í-Führung löst bei der Bahá’í-Gemeinde Deutschland große Sorge um Leib und Leben der Inhaftierten aus. Am 12. Februar 2011 wur­den die Haftbedingungen für die bei­den weib­li­chen Führungsmitglieder durch Verlegung in die Sektion 200 [...]

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Weltsozialforum in Dakar

On 15. Februar 2011 By

von Sven Giegold

Globaler open space mit Aktionsorientierung

Wie schon das Weltsozialforum 2009 im Brasilianischen Belém fand das Forum in Dakar unter dem star­ken Eindruck der tie­fen Krise des neo­li­be­ra­len Globalisierungsprojekts statt. In eini­gen Weltregionen läuft die Wirtschaft schon län­ger wie­der gut, in ande­ren hat sie sich an der Oberfläche erholt. Das kann jedoch [...]

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…näm­lich immer dann, wenn meine (meine?) Regierung meint, dass das Elend der Welt dort zu blei­ben hat, wo es nach neo­li­be­ra­ler Sicht hin­ge­hört: weit weg.

Deutschland lehnt eine auto­ma­ti­sche Verteilung der in Italien gestran­de­ten Flüchtlinge aus Tunesien auf andere Länder inner­halb der EU ab. (Reuters)

Das erklärt auch das voll­stän­dige Versagen [...]

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Mein Dauerkommentator Ralf hat Recht: es ist sehr still, man mag nicht sagen: toten­still um die bei­den im Iran fest­ge­hal­te­nen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch gewor­den. Mein letz­ter Artikel dazu ist vom 30. Januar. Ich schrieb, dass die Justizministerin die sofor­tige Freilassung der bei­den ver­langt.

Und? Ist etwas pas­siert seit [...]

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Nach dem ges­tern bereits ver­öf­fent­lich­ten Aufruf von Amnesty International nun auch die Reporter ohne Grenzen:

Kundgebung vor Brandenburger Tor

Reporter ohne Grenzen (ROG) ruft gemein­sam mit acht wei­te­ren Organisationen zur Teilnahme an einer Kundgebung für einen Wandel in Ägyp­ten auf. Die Protestveranstaltung für Menschenrechte, Reformen und ein Ende der [...]

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Der Tag der Derwische

On 10. Februar 2011 By

von Helmut N. Gabel

Im Gedenken an alle poli­ti­schen Gefangenen im Iran, die auf den Straßen Freiheit ein­for­dern.

Am 21. Februar 2011 bege­hen Menschen zum zwei­ten Mal welt­weit den Tag der Derwische in Erinnerung an einen gewalt­lo­sen Einsatz für Aufrichtigkeit, Gerechtigkeit und Freiheit im Iran.

Um die Doktrin des “Höchsten Führers” (Velayat-e-faghi) im hin­ters­ten [...]

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Nach den gest­ri­gen Aufrufen (siehe hier und hier) hat die TAZ jetzt auch eine Online-Petition gestar­tet.

Ich habe bereits unter­schrie­ben… jetzt seid Ihr dran!

Nic

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Während die inter­na­tio­na­len Filmfestspiele in Berlin statt­fin­den, wer­den fried­li­che Iranerinnen und Iraner die sich für Freiheit und Menschenrechte ein­set­zen vom ira­ni­schen Regime mit Gewalt und unver­gleich­li­cher Brutalität unter­drückt.

Wir, Color Of Democratic Election e.V. pro­tes­tie­ren gegen die mas­si­ven Menschenrechtverletzungen im Iran und for­dern die Freilassung aller poli­ti­schen Gefangenen, ein Stopp der Hinrichtungen und [...]

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TAZ-BLOG: This is a first: two film direc­tors have been han­ded down harsh sen­ten­ces, not for actually making a cri­ti­cal film, but sim­ply because they had inten­ded to make a film. Because the Iranian govern­ment assu­med it would not like the film Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof were plan­ning to make, [...]

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Gedankenfreiheit im Iran!

On 7. Februar 2011 By

TAZ: Die taz ruft zusam­men mit Filmemachern und Medien Irans Justiz auf, die Unrechts-Urteile gegen Panahi und Rasoulof auf­zu­he­ben. Aus Solidarität wird taz.de die Website am 11.2. grün fär­ben.

Wir pro­tes­tie­ren gegen die Verurteilung der ira­ni­schen Filmemacher Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof!

Noch nie zuvor hat es das gege­ben: Regisseure [...]

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Mord im Namen der Ehre

On 7. Februar 2011 By

von Hatice Dessi

Ehren-Mord

Die eis­kalte.. warnende..für alle die sicht­bare Spitze, eines Eisberges…
Eine Spitze, des­sen purer Anblick uns nicht kalt lässt.
Nicht kalt las­sen kann.
Nein, MORDE, las­sen uns nicht kalt.
Schon gar nicht sol­che die im “Namen der Ehre”
bzw. um die “Wiederherstellung der ver­lo­re­nen Ehre” began­gen wer­den.

[...]

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Zum 5. Todestag von Hatun Aynur Sürücü

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Berlin: 20 Monate IRAN Mahnwache

On 5. Februar 2011 By

Berlin: 20 Monate IRAN Mahnwache – 20 Monate Protest gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran

Seit nun­mehr 20 Monaten fin­det all­wö­chent­lich die Berliner Iran Mahnwache auf dem Pariser Platz statt.

Jeweils sonn­tags, ab 16 Uhr – 17.30 Uhr fin­den sich zahl­rei­che Bürger ein, um den Opfern der mas­sive Menschenrechtsverletzungen im Iran zu geden­ken.  Neben der Verlesung der [...]

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Die Achse des Islam

On 3. Februar 2011 By

(wie sie mir, so ich ihnen…)

von Dr. Wahied Wahdat-Hagh

Die ira­ni­schen Machthaber schauen hoff­nungs­voll auf die neue Massenbewegung in der ara­bi­schen Welt. Eine neue Achse des Islam sei im Entstehen begrif­fen. [...] Am 28. Januar betete Ayatollah Khatami die „neue Achse des Islam im [...]

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IranOLA:

STOP the Hammer

Wie bereits kürz­lich in einem vor­he­ri­gen Blogeintrag erwähnt, wird vom 4.2. bis zum 6.2.2011 die 47. Münchener Sicherheitskonferenz oder kurz MSC genannt, statt­fin­den.

Der Iran wurde nun offi­ziel von den Organisatoren zu der Münchener Konferenz ein­ge­la­den.

In der Regel han­delt es [...]

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