Tag: Iran (page 9 of 101)

Israelis und Iraner demonstrieren gemeinsam in Berlin

Eine Demonstration von ca. 300 Menschen ist in Berlin nicht beson­ders groß. Doch wenn wie am letz­ten Samstag in Deutschland lebende ira­ni­sche und israe­li­sche Staatsbürger gemein­sam auf die Straße gehen, um Gegen Sanktionen, Krieg und Besatzung” zu demons­trie­ren, wie das Motto auf dem Leittransparent hieß, dann hat diese Manifestation schon einen beson­de­ren Stellenwert. Sogar in der israe­li­schen Tageszeitung Haaretz wurde die Berliner Demonstration wahr­ge­nom­men.

Mobilisiert wurde ohne die Mitwirkung von poli­ti­schen Organisationen über Facebook. Die Initiative ging von der in Berlin leben­den israe­li­schen Chemikerin Gal Schkolnik aus. Zu den zen­tra­len Forderungen der Demonstranten gehört neben einem Ende des ver­ba­len Säbelrasselns auf bei­den Seiten eine atom­waf­fen­freie Zone im Nahen Osten. Die ira­ni­schen Aktivisten, die sich an der Initiative betei­li­gen, ver­ste­hen sich als Teil der Opposition gegen das isla­mis­ti­sche Regime. “Die Eskalation im Konflikt um eine mög­li­che Atombombe hilft der ira­ni­schen Regierung”, erklärte eine Aktivistin. Auch Gal Schkolnik sieht sich klar in Opposition zur gegen­wär­ti­gen israe­li­schen Regierung und wollte mit der Aktion deut­lich machen, dass nicht alle Israelis deren Politik unter­stüt­zen. Allerdings dür­fen dabei auch die Unterschiede nicht ver­wischt wer­den. Während diese Opposition in Israel sicher­lich mar­gi­nal, aber Teil des demo­kra­ti­schen Prozesses ist, müs­sen Freunde der ira­ni­schen Oppositionellen in ihrer Heimat mit Gefängnis und Folter rech­nen.

Inspiriert ist die Aktion in Berlin von einer Facebook-Kampagne, auf der sich Mitte März Menschen aus Israel und dem Iran gegen­sei­tig ver­si­chert haben, nicht gegen­ein­an­der Krieg füh­ren zu wol­len. Während man dort aber expli­zit auf einer indi­vi­du­el­len Ebene blieb und poli­ti­sche Statements ver­mied, argu­men­tier­ten die Berliner Aktivisten poli­tisch. Vermieden wur­den ein­sei­tige Schuldzuweisungen. So gehört zu ihren Forderungen ein Ende der Kriegsdrohungen von allen Seiten und ein Stopp der Militarisierung des Nahen und Mittleren Ostens, was den Abbau aller nuklea­ren und ande­ren Massenvernichtungswaffen in der Region impli­ziert. [Telepolis]

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Iran in Polen auf der Suche nach Verbündeten

Der Iran ist um Schadensbegrenzung bemüht, die har­schen Töne feh­len. Im Persischen Golf lau­ert eine Armada ame­ri­ka­ni­scher Kriegsschiffe, die hei­mi­sche Ölraf­fi­ne­rie erlebte einen Cyberangriff, die USA und die EU wol­len ab dem 1. Juli den Ölhan­del sank­tio­nie­ren, um das ira­ni­sche Atomprogramm zu stop­pen, das ver­mut­lich dem Bau von nuklea­ren Bomben dient. Die Führung in Teheran ist daher auf der Suche nach Verbündeten und ver­suchte es diese Woche mit Warschau.

wei­ter­le­sen bei Telepolis

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Israels Armeechef rechnet nicht mit iranischer Atombombe

Israels Armeechef rech­net nach eige­nen Worten nicht damit, dass der Iran eine Atomwaffe bauen wird. „Der Iran nähert sich schritt­weise dem Punkt, wo er eine Entscheidung tref­fen kann, ob er eine Atombombe bauen will“, sagte Generalleutnant Benny Gantz in einem Interview der Zeitung „Haaretz“, das am Mittwoch ver­öf­fent­licht wurde. Das Land habe aber noch nicht ent­schie­den, ob es die­sen zusätz­li­chen Schritt gehen werde.
Der oberste poli­ti­sche und geist­li­che Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, würde einen gro­ßen Fehler machen, wenn er so weit ginge, sagte Gantz. Er glaube aber nicht, dass Chamenei die­sen Weg beschrei­ten werde. Er gehe davon aus, dass die ira­ni­sche Führung aus ratio­nal den­ken­den Menschen bestehe.
Mit sei­ner Ansicht steht Gantz offen­bar im Widerspruch zu Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Dieser warnte mehr­fach, dass die ira­ni­schen Führer zur Atomwaffe grei­fen könn­ten, auch unter dem Risiko eines ver­nich­ten­den Vergeltungsschlages.

Weiterlesen beim Focus

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Iran ohne Internet?

Heise schreibt: “Vom Iran aus sol­len dem­nächst aus­län­di­sche Webseiten nur noch sehr ein­ge­schränkt erreich­bar sein. Das hat laut einem Bericht der International Business Times der ira­ni­sche Minister für Informations- und Kommunikationstechnik bekannt gege­ben. Ab August sol­len dem­nach alle ira­ni­schen Internet Service Provider (ISP) nur noch den Zugang zu einem “Nationalen Internet” zulas­sen.”

Ganz uner­war­tet ist die Ankündigung ja nicht; gibt es diese Pläne doch bereits seit eini­ger Zeit. Und auch wenn das ira­ni­sche Regime diese Meldungen inzwi­schen demen­tiert hat: ich höre die Nachtigallen trap­sen. Meine Vermutung ist, dass das Dementi ein vor­läu­fi­ges ist; denn wenn die Infrastruktur für das kom­plette Kappen des Netzes vor­han­den und instal­liert ist wird es gesche­hen.

Und es wird span­nend zu beob­ach­ten, ob sich - wie im Falle des ara­bi­schen Frühlings - Menschen fin­den, die den jun­gen Iranern hel­fen wer­den, diese Blockade zu bre­chen.

Nic

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Günter Grass’ Paukenschlag

Von Günter Grass war lange nichts mehr zu hören oder zu lesen. Fast ver­ges­sen ist der Mann. Doch heute mel­det er sich mit einem Paukenschlag zurück:

Vor dem Hintergrund des Atomstreits mit dem Iran hat Literaturnobelpreisträger Günter Grass Deutschland und Israel scharf kri­ti­siert.

Mit der Lieferung von Waffen könnte die Bundesrepublik zu einem Zulieferer eines “vor­aus­seh­ba­ren Verbrechens” wer­den, schrieb Grass in einem Gedicht, das in der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochausgabe) ver­öf­fent­licht wurde.

Ich hoffe, dass das Gedicht auch online ver­füg­bar wird…

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Video der streikenden Iraner in Würzburg

Ohne Kommentar und nur mit kaum ver­ständ­li­chem Persisch wurde nun ein Video von einer Demonstration der Iraner ver­öf­fent­licht, die in Würzburg gegen die Bedingungen strei­ken, unter denen sie leben müs­sen.

Nic

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Berliner Jusos wollen Krieg in Iran

Logo der Berliner Jusos

Logo der Berliner Jusos

Die Berliner Jungsozialisten sind der Meinung, einem Krieg Israels gegen den Iran schon ein­mal vorab zustim­men zu müs­sen. Sie sind der Meinung, dass schon allein der Versuch einer ato­mare Aufrüstung des Iran genügt, um schon mal prä­ven­tiv zu bom­bar­die­ren.

Da fällt mir ein: wer hat sei­ner­zeit die “Burgfriedenspolitik” mit­ge­macht und Kaiser Wilhelm II. den Allerwertesten geleckt als jener meinte:

„Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche! Zum Zeichen des­sen, dass Sie fest ent­schlos­sen sind, ohne Parteiunterschied, ohne Stammesunterschied, ohne Konfessionsunterschied durch­zu­hal­ten mit mir durch dick und dünn, durch Not und Tod zu gehen, for­dere ich die Vorstände der Parteien auf, vor­zu­tre­ten und mir das in die Hand zu gelo­ben.“
Diese von Reichskanzler Bethmann Hollweg for­mu­lier­ten Sätze tra­fen bei den Parlamentariern selbst von der oppo­si­tio­nel­len SPD auf fast unge­teilte Zustimmung. [Wikipedia]

Und nur wenig spä­ter wurde auch von Seiten der SPD der Aufrüstung Deutschlands und dem Kriegsbeginn zuge­stimmt. Insofern sind die Jungsozialisten ja ein­fach nur tra­di­ti­ons­be­wußt. Allerdings auch lern­re­sis­tent.

Immerhin: zur (kaum noch vor­han­de­nen) Ehre der SPD sei erwähnt, dass dies “die Position der Jusos sei „nicht die der Partei“ [sei], sagte am Dienstag der Geschäftsführer der Berliner SPD, Rüdiger Scholz.”

Nic

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Israel-Loves-Iran/Iran-Loves-Israel

Israeli und Iranierin (Foto:  Karine Shilo)

Israeli und Iranierin (Foto: Karine Shilo)

Während sich der Ton Israels gegen­über dem Iran immer mehr ver­schärft und die ers­ten bereits nicht nur über einen Krieg, son­dern sogar über den Ausgang des­sen spe­ku­lie­ren, fin­det sich im Internet eine beach­tens­werte Gegenbewegung.

So wurde eine Gruppe Israel-loves-Iran gegrün­det, in der Menschen Bilder zei­gen, die dar­stel­len, dass die Bevölkerung Israels kein Interesse an einem Krieg hat. Kurz dar­auf erschien auch eine ent­spre­chende Gruppe Iran-loves-Israel, in der das Gleiche von ira­ni­scher Seite aus gemacht wurde.

Ronny Edry ist ein Designer aus Tel Aviv. Er hat mit einem pri­va­ten Foto eine Facebook-Bewegung gestar­tet. Unter einem Foto mit sei­ner Tochter schrieb er: “Iraner. Wir wer­den euer Land nie­mals bom­ba­die­ren. Wir lie­ben euch.” Es ist eine kleine Botschaft, die er auf der Facebook-Seite sei­ner Grafikschule Pushpin Mehinaveröffentlichte. Edrys Kommentar beginnt mit den Worten “An das ira­ni­sche Volk, an alle Väter, Mütter, Kinder, Brüder und Schwester. Bevor es einen Krieg zwi­schen uns gibt, müs­sen wir vor­ein­an­der Angst haben, wir müs­sen has­sen. Ich habe keine Angst vor euch. Ich hasse euch nicht. Ich kenne euch nicht ein­mal.” Was dann folgte, damit hatte er nicht gerech­net. Tausende teil­ten das Foto, er erhielt hun­derte Nachrichten. [Quelle]

Nic

[zuerst erschie­nen beim hpd]

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Iraner in Würzburg im Hungerstreik

Im baye­ri­schen Würzburg sind seit Dienstag acht ira­ni­sche Asylbewerber in den Hungerstreik getre­ten. Der Streik rich­tet sich vor allem gegen das schlep­pende Asylverfahren. Der Sprecher der Gruppe, Hassan Hosseinzadeh, war­tet seit nun­mehr vier Jahren auf die Anerkennung. Dem Ex-Muslim würde in sei­nem Heimatland zumin­dest eine lang­jäh­rige Haftstrafe, wenn nicht gar die Todesstrafe dro­hen.

Asylbewerber im Hungerstreik

Asylbewerber im Hungerstreik

Der Zentralrat der Ex-Muslime hat sich in einer am Dienstag ver­öf­fent­lich­ten Pressemitteilung mit den Streikenden soli­da­risch erklärt. “Der Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE) unter­stützt diese Aktion und ver­langt vom Innenministerium des Freistaats, eine humane und trans­pa­rente Asylpolitik zu gewähr­leis­ten. Besonders auch für Ex-Muslime und poli­ti­sche Dissidenten muss ein zügi­ges Asylverfahren das Bleiberecht in Deutschland sichern.”

In einem Interview mit der Süddeutschen spricht Hosseinzadeh über seine Enttäuschung. Aus einem unfreien Land sei er geflo­hen, weil er es nicht ertra­gen konnte, in sei­nem Leben der­ma­ßen ein­ge­schränkt zu wer­den. Mit “dass das nun Freiheit sein soll, seine Freiheit in der “Gemeinschaftsunterkunft Würzburg”, hat er nicht für mög­lich gehal­ten.” zitiert ihn die Süddeutsche.

In der Würzburger Unterkunft lebte auch Mohammad Rahsepar, der sich Ende Januar erhängte, da er die Bedingungen, unter denen die Asylbewerber leben müs­sen, nicht län­ger ertra­gen konnte. 1 Es hat den Anschein, als hätte diese Verzeiflungstat kei­nen Einfluss gehabt auf die Asylpolitik des Landes Bayern.
Die Stadt Würzburg ver­steht die Gründe für den Hungerstreik. In einem Bericht des Bayerischen Rundfunkes heißt es, dass die Situation in der ehe­ma­li­gen Kaseren “auch von der Stadt Würzburg kri­tisch gese­hen werde”. Deshalb “stehe man inhalt­lich hin­ter den Forderungen der Asylbewerber”.

In der Pressemitteilung der Streikenden heißt es: “Wir wer­den unse­ren Streik fort­füh­ren, bis die Verantwortlichen für die baye­ri­sche Asylpolitik mit uns ver­han­deln und wir die Anerkennung unse­res Asylantrags, sowie eine Verbesserung der Situation all der Schutzsuchenden in Deutschland errei­chen.”

Das zustän­dige Sozialministerium weist jedoch alle Vorwürfe von sich: “Die Regierung habe in den letz­ten vier Jahren ins­ge­samt rund 1,2 Millionen Euro für bau­li­che Verbesserungen in der Würzburger Gemeinschaftsunterkunft inves­tiert.” ließ der Sprecher des Ministerium laut epd ver­laut­ba­ren.

Ein Skandal jedoch muss genannt wer­den, was ein Mitarbeiter des baye­ri­schen Sozialministeriums Mina Ahadi auf ihre Bitte um Verbesserung der Bedingungen im Asylbewerberheim Würzburg geant­wor­tet haben soll: “Mir haben Menschen geschrie­ben: Wenn es denen hier nicht passt, sol­len sie doch nach Hause gehen.”

Nic

Bildquelle: Bayerischer Rundfunk

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Iraner in Würzburg im Hungerstreik

Logo der Ex-MuslimePresseerklärung

Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE)
20.03.2012

Seit dem 19. März 2012 grei­fen Flüchtlinge in Würzburg zu den Mitteln von Hungerstreik und Sitzstreik. Diesen aus dem Iran stam­men­den Menschen geht es darum, die Öffent­lich­keit auf ihre Situation auf­merk­sam zu machen.

Würzburg ist die Stadt, in der sich vor nicht ein­mal zwei Monaten der Iraner Mohammad Rahsepar umge­bracht hat. In der Nacht vom 28. zum 29. Januar 2012 erhängte sich der Dreißigjährige in sei­nem Zimmer im Würzburger Asylbewerberheim. Er hin­ter­lässt seine Frau und sei­nen sie­ben­jäh­ri­gen Sohn, die beide im Iran leben.

Jetzt wol­len diese Flüchtlinge zei­gen, aus wel­chem Land sie zu uns geflo­hen sind und wie wenig die Asylpolitik von Bayern mit huma­nen Werten oder Menschenwürde zu tun hat. Viele die­ser Flüchtlinge leben in einer völ­lig unsi­che­ren Situation, nach mehr als drei Jahren, manch­mal sogar seit elf Jahren der Anwesenheit in Deutschland wis­sen sie immer noch nicht, ob sie hier blei­ben dür­fen.

Eine Abschiebung in den Iran ist lebens­ge­fähr­lich – diese Leute brau­chen unsere Unterstützung.

Der Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE) unter­stützt diese Aktion und ver­langt vom Innenministerium des Freistaats, eine humane und trans­pa­rente Asylpolitik zu gewähr­leis­ten. Besonders auch für Ex-Muslime und poli­ti­sche Dissidenten muss ein zügi­ges Asylverfahren das Bleiberecht in Deutschland sichern.

Hassan Hosienzadeh ist einer der Streikenden. Seit vier Jahren war­tet der Ex-Muslim auf das erfolg­rei­che Ende sei­nes Anerkennungsverfahrens. Bis heute hat Hosieni nur nega­tive Antworten bekom­men. Wir vom ZdE wis­sen, dass jede Abschiebung die­ser Ex-Muslime zurück in den Iran ihre Todesstrafe und Hinrichtung bedeu­tet und ver­lan­gen, dass Herr Hosienzadeh hier schnellst­mög­lich Asyl erhält.

Wir ver­ur­tei­len die gegen­wär­tige baye­ri­sche Asylpolitik und ver­lan­gen eine Verbesserung hin­sicht­lich der Lebenssituation von Asylbewerbern sowie das Bleiberecht für die Flüchtlinge aus Diktaturen wie bei­spiels­weise aus dem Iran.

Mina Ahadi
Zentralrat der Ex-Muslime

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