Tag: Iran (page 9 of 85)

Omid Nouripour als Stimme der Vernunft

In der Zeit findet sich heute ein Interview mit Omid Nouripour. Der Bundestagsabgeordnete und gebürtige Iraner nimmt Stellung zu den Wahlen am Freitag im Iran und zu den aktuellen Kriegsvorbereitungen Israels.

 Ich verstehe nicht, was die Plausibilität eines solchen Angriffes sein soll. Was will man eigentlich machen? Will man die Nuklearanlagen bomben? Da sagen die Militärs selbst, das bringt nicht so viel, und die Konsequenzen seien verheerend. Will man regime changedurch Bombardements? Alle Politiker wissen, dass das nicht funktioniert. Meine Sorge ist, dass dieser Verbalradikalismus, den wir jetzt in den letzten Tagen gehört haben, als Anlass genommen wird, im Iran selbst und wie gesagt vor allem von Ahmadinedschad-Leuten, einen begrenzten Militärschlag bewusst zu provozieren.

Nouripour plädiert für den diplomatischen Weg. Er sagt etwas, das man den deutschen (und anderen) Politikern immer wieder unter die Nase reiben sollte wenn sie wieder die Säbel zum Rasseln bringen:

Es gibt dazu keine Alternative. Und wir haben Zeit. Die US-Geheimdienste sagen ja dasselbe. Es ist auch nicht hilfreich, wenn die Israelis seit 2003 erzählen: In einem halben Jahr hat der Iran die Bombe. Langfristig kann es nur eine Lösung geben, die vertrauensbasiert ist. Dafür muss man schauen, wer eigentlich vertrauenswürdige Partner im Iran sind. Und die sind in erster Linie in den Gefängnissen zu finden. Deshalb ist es umso wichtiger, wenn man Druck aufbaut auf den Iran, wenn man Sanktionen beschließt, dass man in den Begründungszusammenhängen auch auf die Menschenrechtsfrage anspricht.

Währenddessen will Israel von den USA bunkerbrechende Bomben kaufen

Nic

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Israel vs. Iran

Bei n-tv findet sich aktuell ein “Zwischenruf”, der sich mit dem drohenden Krieg zwischen Israel und Iran befasst. Der Artikel von Manfred Bleskin ist allein deshalb lesenswert, weil er auf die innen- wie außenpolitischen Auswirkungen der Wahl in Iran am letzten Freitag eingeht. Und mir scheint die Analyse richtig zu sein:

Bei den Wahlen zur Madschlis-al-schuura, der parlamentsähnlichen Versammlung des Iran, haben die Anhänger von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad eine empfindliche Schlappe hinnehmen müssen. Die vom obersten geistlichen Führer Ali Chamenei und dem sogenannten Wächterrat unterstützte konservative Gruppierung von Parlamentssprecher Ali Laridschani ist klarer Sieger des Urnengangs. [...]
Die Kräfteverschiebung zugunsten der Mullahs, denen das eifernde Sektierertum des Präsidenten ein Dorn im Auge ist, dürfte sich lediglich auf die Innenpolitik auswirken. In der Atompolitik sind die Lager im Wesentlichen auf einer Linie. [...]
Im Falle eines Angriffs von außen – das ist eine Binsenwahrheit nicht nur für den Iran – würden die Lager ohnehin ihr Kriegsbeil vergraben. Zumindest vorübergehend. Premier Benjamin Netanjahu will seinem Gastgeber im Weißen Haus jetzt die Pistole auf die Brust setzen, um Barack Obama zur Zustimmung und Unterstützung, zumindest aber zur Duldung eines israelischen Angriffs auf die iranischen Atomanlagen zu bewegen.

Und es gibt noch etwas zu bedenken: ein Krieg gegen den Iran würde erst einmal die Macht der Mullahs stärken. Das war im achtjährigen Iran-Irak-Krieg nicht anders.

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Für den Glauben an den Galgen?

“Er wurde vom Muslim zum Christen – dafür will ihn das Regime in Iran am Galgen sehen.” schreibt SPON und hofft auf die Gnade des Ajatollah Ali Chamenei.

Ich denke, damit ist’s nicht weit her. Und leider ist der Iran außenpolitisch im Moment in einer Situation, in der er dem Säbelrasseln etwas unmenschliches entgegensetzen will und wird. Der Aufschrei der westlichen Medien ist programmiert und gewollt.

Und wenn ich an die aktuellen Beratungen in Washington denke…

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Israel und die USA zündeln am Iran

So zumindest mein Eindruck, wenn ich die Nachrichten über den Besuch von Netanjahu bei Bush Obama lese.

Obama setzt auf internationale Sanktionen, Netanjahu mehr und mehr auf einen Militärschlag. [SPON]

Oder hier bei n-tv:

US-Präsident Barack Obama und Israels Premier Benjamin Netanjahu ringen im Atomstreit mit dem Iran um eine gemeinsame Linie. Obama warb vor einem Treffen für Diplomatie und Sanktionen. Allerdings drohte der US-Präsident auch unverhohlen mit militärischer Gewalt, weil Atomwaffen in den Händen des Irans inakzeptabel seien. Netanjahu forderte, die USA und Israel müssten in der Iran-Frage zusammenstehen. Dabei erwähnte der israelische Regierungschef den Begriff “diplomatische Bemühungen” nicht ein einziges Mal.

oder da – beim Handelblatt:

Im Konflikt um mögliche iranische Atomwaffen setzen die USA und Israel nach den Worten von US-Präsident Barack Obama auf Diplomatie. Obama hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen zum derzeitigen Zeitpunkt abgelehnt. Noch gebe es ein „Fenster“ für eine diplomatische Lösung in dem Konflikt mit Teheran, sagte Obama in Washington. Allerdings hielt sich der US-Präsident „alle Optionen“ offen für den Fall, dass die internationalen Sanktionen keine Wirkung zeigen. Zu Beginn der Beratungen betonte Obama, dass er „felsenfest“ an der Seite Israels stehe, wenn dessen Sicherheit gefährdet sei.

so unisono noch bei vielen anderen Medien.

Allerdings scheint mir dabei eine Begründung immer zu fehlen: wie nämlich die Sicherheit Israels in solchem Maße gefährdet sei, dass dieses Land einen Erstschlag gegen den Iran für notwendig erachten kann.

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Obama droht Iran

Vor einigen Tagen habe ich noch die Hoffnung geäußert, dass der Friedensnobelpreisträger Barack Obama Vernunft walten läßt. Und war schon ziemlich skeptisch. Zu Recht, wie es jetzt aussieht.

Denn das Handelsblatt berichtet darüber, dass der US-Präsident vor dem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Netanyahu der Meinung sei, ein Angriffskrieg Israels gegen den Iran würde zwar den USA nicht “in den Kram passen”, aber schon ok sein. Denn: “Es sei nicht hinnehmbar, wenn der Iran Atomwaffen besitze.”

Das sagt der Präsident des einzigen Landes, das Atomwaffen je eingesetzt hat.

Nic

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Iran – quo vadis

Einige Thesen zu Charaktermerkmalen der „Islamischen Republik“ und den sich daraus ergebenden Entwicklungsperspektiven als Diskussionsbeitrag für eine Veranstaltung der “Aktuelle Runde” des Kommunalen Seniorenservice Hannover am 19. März 2012

von Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

“Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.” (Albert Einstein)

In meinem Beitrag möchte ich mit Ihnen über die Charaktermerkmale der „Islamischen Republik“ und die sich daraus ergebenden Entwicklungsperspektiven diskutieren.

Denn eine Prognose der Entwicklungsperspektiven Irans wäre ohne eine Diagnose der Charakterstruktur der „Islamischen Republik“ eine wunsch- oder furchtgeleitete Aussage. Um ein realitätsangemessenes Bild der Entwicklungsperspektiven Irans zu zeichnen, müssen wir uns daher mit den strukturimmanenten Entwicklungstendenzen dieser Staatsgesellschaft beschäftigen, die ich hier thesenartig zur Diskussion stellen möchte. Diese Entwicklungstendenzen manifestieren sich aber unübersehbar in den wahrnehmbaren institutionellen Krisen, die diese „Republik“ seit Anfang an begleitet haben.

Um aber den Vortrag möglichst kurz zu halten, werde ich thesenartig vor allem einige in der Regel sonst vernachlässigten psychogenetischen Aspekte der institutionellen Krise der „Islamischen Republik“ diskutieren, deren Berücksichtigung die postrevolutionären Ereignisse verständlicher machen, da die Grundlage aller sozialen Prozesse die involvierten interdependenten Menschen, deren Wünsche und Ängste, deren Leidenschaften und „Vernunft“, deren Neigung zum Guten und zum Bösen sind. Um die Dynamik sozialer Prozesse zu verstehen, muss daher die Dynamik der psychologischen Prozesse verstanden werden, die sich im Einzelnen abspielen, genauso wie der Einzelne nur verstanden werden kann im Kontext der ihn oder sie prägenden Traditionslinien[1]. In diesem Zusammenhang sind jedoch primär die weniger bewussten Motive der involvierten Menschen von entscheidender Bedeutung als ihre mehr bewussten Wünsche, die in der Regel in verschiedenen ideologischen Formen rationalisiert werden können.[2] Daraus ergeben sich meine folgenden Thesen:

1. Die „Islamische Republik“ ist die Manifestation der Triade des Verfallsyndroms, wie sie sich in Khomeinismus artikulierte. Dieses Verfallsyndrom impliziert drei Tendenzen der Nekrophilie (Liebe zum Toten und alles Unlebendige), des bösartigen konfessionellen Narzissmus (krankhafte Selbstliebe) und damit einhergehender Fremdenfeindlichkeit sowie der inzestuösen Symbiose der regressiven Kerngruppen der Macht und der Massenbasis dieser Herrschaftsform. Diese destruktiven Orientierungen bedingen als Manifestation der Selbstzwänge der Khomeinisten:

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Fußball und Hijab

Football under cover (Filmfoto)

Football under cover (Filmfoto)

Erinnert sich noch wer an den Film “Football under cover“? Ich habe darüber und über den vergeblichen Versuch, die iranische Frauenfussballmannschaft nach Berlin einzuladen seinerzeit im alten Bloghaus viel geschrieben. 1

Nun berät am 3. März die FIFA darüber, ob Fussballerinnen das Tragen von Kopf- und Nackenbedeckungen erlaubt sein soll.

Was sagt Ihr dazu? Angesichts der Diskussionen um das Kopftuchtragen generell – und eingedenk der Burkaverbote in Frankreich und Belgien ist das eine spannende Frage. Die auch die FIFA spaltet.

Allerdings – so Thomas Pany bei Telepolis – scheint die FIFA das bisher bestehende Verbot aufheben zu wollen. Dieses Verbot führte dazu, dass das iranische Frauenfußballteam bei einem Olympia-Qualifikationsturnier in Amman ausgeschlossen wurde.

In Iran löste die Entscheidung starken Protest aus – auch Präsident Ahmadinedschad äußerte sich dazu und bezeichnete die FIFA als “Diktatoren und Kolonialisten, die anderen ihren Lebensstil aufzwingen wollen”.

Inzwischen mehreren sich Stimmen, die den Hijab nicht als religiöses Symbol verstehen,  sondern als ein kulturelles.

Normalerweise interessiert mich Fußball nicht die Bohne – aber dieser Entscheidung sehe ich mit Spannung entgegen. Nicht, dass ich mir daraus eine Signalwirkung für die Zivilgesellschaften des Westens erhoffe. Aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Nicht jedes Kopftuch ist “die Fahne des politischen Islam” – wenn auch ich nicht umhin komme, festzustellen, dass die kinngebundenen Kopftücher bei minderjährigen Mädchen zuzunehmen scheinen.

Doch wir müssen endlich unterscheiden lernen. Und abwägen. Die iranische Frauenfussballmannschaft besteht aus lebenslustigen, fröhlichen jungen Frauen. Und nicht aus Mullahs. Wir würden den Zweitgenannten Recht geben, wenn wir weiterhin iranische Frauen von internationalen Fussballmeisterschaften ausschließen.

Nic

  1. Leider sind die Artikel des alten Blogs nicht mehr online.

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Atomstreit mit Nordkorea und Iran

Spiegel online meldet heute, dass der neue Diktator in Nordkorea, Kim Jong Un, einen Kurswechsel bei der Atompolitik einschlagen will. Im Gegenzug dazu werden die USA 240.000 Tonnen Lebensmittel in das abgeschottete Land liefern.

Dies ist – so will mir scheinen – auch eine Option für die Verhandlungsstrategie mit dem Iran. Auch wenn die Voraussetzungen andere sind: eine Option für diplomatische Verhandlungen sollte das alle male sein.

Jedoch: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu “verlangt von den USA die volle Rückendeckung im Falle eines Erstschlages.” Es bleibt zu hoffen, dass Barack Obama bei seiner ablehnenden Haltung bleibt.

Nic

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Ist ein »Frühling« im Iran überhaupt möglich

Ist ein »Frühling« nach ägyptischem oder tunesischem Vorbild im Iran überhaupt möglich und welche Auswirkungen hätte dort ein regime change? Über die Folgen der arabischen Aufstände für die Islamische Republik Iran und die Haltung der westlichen Staaten gegenüber dem Regime der Mullahs.

VON FATHIYEH NAGHIBZADEH

Oft wurde mir in den vergangenen Wochen die Frage nach der Situation im Iran ein Jahr nach den arabischen Aufständen gestellt: Wie stabil ist das Regime der Mullahs? Wo bleibt der »iranische Nelson Mandela«? Und wie können die westlichen Staaten die iranische Opposition überhaupt unterstützen? Wann das islamische Regime gestürzt werden wird, ist schwer abzusehen, fest steht jedoch: Die Mehrheit der iranischen Bevölkerung hat sich unmissverständlich gegen dieses Regime entschieden. Ich lebe seit 26 Jahren im Exil in Deutschland und bin in dieser Zeit niemals in den Iran gereist.

Die deutsche Außenpolitik und das Verhalten der westlichen Staaten zum Iran sagen viel über den Zustand der Islamischen Republik und die Aussichten auf das Ende des Mullah-Regimes aus. Um die derzeitige Konstellation des iranischen Verhältnisses zum Westen einzuordnen, muss kurz seine Vorgeschichte skizziert werden. 1988 führte der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher bei einem Staatsbesuch in Teheran Gespräche über den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Iran und der Bundesrepublik. Begleitet wurde er von 80 Vertretern der deutschen Industrie. Erst wenige Monate zuvor hatte die Islamische Republik ihre Gefängnisse von politischen Gefangenen »säubern« und mindestens 5 000 Insassen – aber wahrscheinlich waren es Zehntausende – ermorden lassen.

http://jungle-world.com/artikel/2012/08/44919.html

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Pastor droht im Iran der Tod durch den Strang

Mitten im Atomstreit lässt Teheran die Muskeln spielen. Das Land bereitet die Hinrichtung eines inhaftierten Pastors vor. Er soll in den nächsten Tagen gehenkt werden.

Beim Streit um das iranische Atomprogramm lässt Teheran an vielen Fronten die Muskeln spielen: gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde, in der Meerenge von Hormus und nun offenbar auch im Zentralgefängnis von Rasht im Norden des Landes.

Dort soll der inhaftierte Pastor Youcef Nadarkhani in den nächsten Tagen hingerichtet werden. Das Gefängnispersonal habe bereits die Anweisung erhalten, die Exekution vorzubereiten. Das berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Der 1977 geborene Pastor einer Pfingstgemeinde wurde vor anderthalb Jahren zum Tod durch den Strang verurteilt – wegen „Abfalls vom islamischen Glauben“. Dies löste in der westlichen Welt eine Welle der Empörung aus, auch in Deutschland.

Bundesregierung und Bundestag setzten sich für Nadarkhani ebenso ein wie die Deutsche Bischofskonferenz und Menschenrechtler. Mitten in der Auseinandersetzung um das Atomprogramm wird es plötzlich eng und ernst für den Pastor hinter Gittern.

http://www.welt.de/politik/ausland/article13884066/Pastor-droht-im-Iran-der-Tod-durch-den-Strang.html

Anmerkung: lese ich in dieser Zeitung irgendetwas über die drohende Todesstrafe von Hamza Kashgari? Nein?
Na ja, ist ja auch kein Christ und zudem in Saudi-Arabien, unserem Verbündeten, mit dem Tode bedroht…

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IAEA-Delegation darf nicht in die iranische Militäranlage Parchin

Der Besuch von Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde in Teheran lässt wichtige Fragen offen

Ein paar gute und konstruktive Tage in Teheran hatte sich Herman Nackaerts vom Besuch der IAEA-Delegation in Iran versprochen. Natürlich handele es sich um eine komplexe Angelegenheit, die eine Zeit brauche, aber man hoffe, dass es konstruktiv sein wird, äußerte sich der Vizechef der IAEA-Abteilung Safeguards, die militärische Aspekte des Nuklearprogramms prüft, unmittelbar vor dem Abflug.
Gestern nacht schon hatte sich die Delegation auf die Rückreise gemacht. In westlichen Medien wird vor allem ein Ergebnis herausgestellt: Der IAEA wurde der Zugang zur Militäranlage Parchin verwehrt. Verbunden wird dies mit einer “Verschärfung des Konflikts”, wie dies etwa exemplarisch in einem Spiegel-Artikel zur Sprache gebracht wird: “Die iranische Führung blockierte den Zugang zu einer wichtigen Anlage. Der Konflikt wird dadurch weiter angeheizt.”

http://www.heise.de/tp/blogs/8/151478

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Iran, das Öl und die Wirtschaftskrise

Nach dem Lieferstopp für Frankreich und Großbritannien soll es jetzt besonders die Krisenstaaten Griechenland, Spanien und Italien treffen

Iran zieht die Daumenschrauben weiter an. Nachdem das Ölministerium den Öl-Export nach Großbritannien und Frankreich mit sofortiger Wirkung stoppen ließ, sollen nun auch Spanien, Italien, Griechenland, Portugal und Deutschland und die Niederlanden kein Öl mehr erhalten. Das Land dreht den Spieß im Streit um sein Atomprogramm um. Es bringt nun nicht nur die Länder unter Druck, die stärker von iranischem Öl abhängen, sondern der Ölpreis wird allgemein in die Höhe getrieben. Damit erhält die konjunkturelle Entwicklung in Europa einen weiteren Dämpfer, da ohnehin die Rezession auf die Tagesordnung drängt.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36455/1.html

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