Currently viewing the tag: "Iran"

Geschäfte gehen über alles

On 28. Dezember 2011 By

Israelische Firma soll System zur Über­wa­chung des Internet an den Iran gelie­fert haben

Das Unternehmen bestrei­tet den Vorwurf und erklärt, die Technik diene sowieso nur der Optimierung des Internetverkehrs

Geschäfte gehen ver­mul­tich über alles. Seit Jahren gilt der Iran in Israel als der gefähr­lichste Gegner, der nicht nur die Hisbollah und die Hamas för­dert, son­dern [...]

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International Committee against Stoning
Press Release 26 December 2011

The Islamic Republic of Iran is con­side­ring Sakineh Mohamadi Ashtiani’s exe­cu­tion
This is an attempt to gauge the inter­na­tio­nal response

Malek Ajdar Sharifi, the head of East Azerbaijan province’s justice depart­ment, has announ­ced that the Islamic Republic of Iran is con­side­ring chan­ging [...]

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Die geplante Steinigung im Iran von Sakineh Mohammadi Ashtiani sorgte welt­weit für inter­na­tio­nale Schlagzeilen. Nun droht Ashtiani angeb­lich der Tod durch den Strang, obwohl es noch kein end­gül­ti­ges Urteil gegen sie gibt, teil­ten die Justizbehörden mit.

Der Iran hatte die 43-jährige ursprüng­lich wegen angeb­li­chen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung ver­ur­teilt. Nach den Protesten von Menschenrechtlern [...]

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Berlin (ots) – Folter, Tageslichtentzug, Angst. Der Reporter Marcus Hellwig und der Fotograf Jens Koch saßen 132 Tage im Iran im Gefängnis. Jetzt berich­tet Marcus Hellwig zum ers­ten Mal seit sei­ner Freilassung im Februar 2011 über die Monate im Iran. In einem Interview auf www.20zwoelf.de, dem neuen Pressefreiheits-Portal der Axel Springer Akademie, erzählt Hellwig, wie er [...]

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Die Anwältin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi übt deut­li­che Kritik am Umgang der ira­ni­schen Regierung mit den Menschenrechten der Bevölkerung des Iran. Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember äußert sie aber auch die Hoffnung auf posi­tive Veränderungen durch die Maßnahmen der Weltgesellschaft.

TfI: Frau Ebadi, Sie haben den Iran nach den Präsidentschaftswahlen von 2009 ver­las­sen. [...]

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Im Moment gibt es zu der Erstürmung der eng­li­schen Botschaft in Teheran ja eini­ges zu sagen – und zu schrei­ben. Die Medien sind voll davon.

Einen inter­es­san­ten Aspekt dazu – der näm­lich auf die innen­po­li­ti­sche Bedeutung des Ganzen ver­weist – fand ich in einem Artikel bei Welt-Online.
Dort wird dar­auf [...]

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Nach der Erstürmung der bri­ti­schen Botschaft in Teheran bera­ten die EU-Außenminister über die Beziehungen zum Iran. Die Europäische Union will ihre Sanktionen gegen den Iran aus­wei­ten und unter ande­rem Einreiseverbote gegen Führungspersonen des ira­ni­schen Regimes ver­hän­gen.
Als Reaktion will die EU zusätz­li­che 37 Einreiseverbote gegen Führungsgestalten des ira­ni­schen Regimes und Maßnahmen gegen 143 Organisationen [...]

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Alle Vertreter der ira­ni­schen Regierung und Botschaftsmitarbeiter müs­sen Großbritannien bin­nen 48 Stunden ver­las­sen. Deutschland zieht sei­nen Botschafter aus Teheran ab.

[...] Der deut­sche Außenminister Guido Westerwelle rief Deutschlands Botschafter aus dem Iran nach Berlin zurück. Deutschland for­derte den Iran außer­dem nach­drück­lich zum Schutz aus­län­di­scher Einrichtungen auf. Diese völ­ker­recht­li­che Pflicht gelte auch für die deut­sche Schule, [...]

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Der Konflikt spitzt sich zu

On 30. November 2011 By

BERLIN. (hpd) Der gest­rige Angriff auf die bri­ti­sche Botschaft in Teheran erin­nert sicher­lich nicht nur zufäl­lig und nicht nur mich an die Besetzung der US-amerikanischen Botschaft im Jahre 1979. Seinerzeit dau­erte die Besetzung 444 Tage und wird für einen der Auslöser für das noch immer gestörte Verhältnis zwi­schen Iran und den USA gese­hen.

von Jan [...]

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Im Iran ist ein Machtkampf im Gange

On 22. November 2011 By

[...]Im Iran platzt der IAEA-Report in eine wei­tere Runde des Machtkampfes zwi­schen Präsident Ahmadinedjad und dem reli­giö­sen Führer, Ayatollah Chamenei. Der hat unlängst laut dar­über nach­ge­dacht, das Amt eines Präsidenten ent­we­der ganz abzu­schaf­fen oder die­sen vom Parlament wäh­len zu las­sen, um so die reli­giöse Führung des Landes zu stär­ken. Chamenei ver­sucht damit, in die Fußstapfen [...]

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Der Druck auf Iran wächst: Die US-Regierung hat wei­tere Sanktionen ange­kün­digt. Betroffen ist erst­mals das ira­ni­sche Bankensystem. Auch andere west­li­che Staaten zie­hen mit: Frankreichs Präsident Sarkozy for­dert “bei­spiel­lose Maßnahmen”, um Irans Atomprogramm ent­ge­gen­zu­tre­ten – die bri­ti­sche Regierung sperrt sämt­li­che Verbindungen zu ira­ni­schen Banken. Russland kri­ti­siert die neuen Sanktionen scharf.

Im Atomstreit mit Iran erhöht der [...]

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Scharia im Siegburger Amtsgericht

On 16. November 2011 By

Ein wohl deutsch­land­weit ein­zig­ar­ti­ger Vorgang beschäf­tigte am Dienstag das Siegburger Amtsgericht. Dort wurde die Ehe eines ira­ni­schen Paares geschie­den, zugleich nach deut­schem und nach ira­ni­schem Recht, der Scharia.

Ein wohl deutsch­land­weit ein­zig­ar­ti­ger Vorgang beschäf­tigte ges­tern das Siegburger Amtsgericht. Dort wurde die Ehe eines ira­ni­schen Paares geschie­den, zugleich nach deut­schem und nach ira­ni­schem Recht, der Scharia. [...]

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Es gab auf­wüh­lende Momente auf der Tagung „Inside Iran“ — etwa, als die Teilnehmer zu Ehren der Menschen– und Frauenrechtsaktivistin Mehrangiz Kar geschlos­sen auf­stan­den und lange applau­dier­ten. Oder als Olaf Böhnke vom Aspen-Institut über Journalistinnen und Journalisten sprach, die aus Angst vor Repressalien ihrer Heimat den Rücken keh­ren muss­ten – und dabei von sei­nen eige­nen [...]

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Westerwelle hätte besser geschwiegen

On 11. November 2011 By

Das erin­nert an Kinder. An die in der Schule, die nicht gefragt waren, aber immer mit den Fingern schnips­ten: Sieh mich doch, nimm mich dran! So ist das manch­mal auch in der Politik. Und öfter bei Guido Westerwelle. Aktueller Fall: Iran und die Bombe. Schärferen Sanktionen stimmt der Bundesminister des Auswärtigen zu, über mili­tä­ri­sche Optionen soll [...]

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Das geist­li­che Oberhaupt des Iran hat die USA und Israel in schar­fen Worten vor einem Angriff auf die Atomanlagen sei­nes Landes gewarnt. Jede Art von Drohung und Angriff werde ent­schlos­sen erwi­dert, sagte Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei im Staatsfernsehen.

Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) hatte am Mittwoch ihren Bericht zum Stand des Atomprogramms im Iran vor­ge­legt. Darin [...]

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mein per­sön­li­ches Zitat des Tages:

Eine neue Nahostpolitik muss här­ter gegen Iran vor­ge­hen, um Israel zu schüt­zen; sie muss kri­ti­scher gegen­über der israe­li­schen Regierung sein; und sie muss die ara­bi­schen Freiheitsbewegungen ent­schie­de­ner und muti­ger unter­stüt­zen, die paläs­ti­nen­si­sche Variante ein­ge­schlos­sen.

aller­dings stellt sich mir die Frage: Wer soll diese Politik machen? Diese Regierung?

[...]

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Mit „Inside Iran“ lädt der Verein Transparency for Iran zu sei­ner ers­ten gro­ßen Iran-Konferenz ein. Ab Donnerstag wer­den in Berlin an zwei Tagen nam­hafte Referenten aus ver­schie­de­nen Ländern über den Iran und die innen­po­li­ti­sche Situation des Landes dis­ku­tie­ren. Unterstützt wird die Tagung von der Bundeszentrale für poli­ti­sche Bildung.

http://www.transparency-for-iran.org/uncategorized/einblicke-in-die-iranische-zivilgesellschaft

[...]

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Iran: Drohung und Gegenschlag

On 10. November 2011 By

Vielleicht muss der Iran wie eine Atommacht behan­delt wer­den, wenn man ver­hin­dern will, dass er zu einer wird.

Der Iran will die Bombe. Nach dem jüngs­ten Bericht der Internationalen Atomenergie-Behörde kann es an die­ser Behauptung kaum noch begrün­dete Zweifel geben. Fraglich ist nur noch, wann er sie haben wird. Doch statt sich dar­auf ein­zu­stel­len und [...]

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Harte Worte aus dem Iran: Der ira­ni­sche Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das Atomprogramm sei­nes Landes scharf zurück­ge­wie­sen und die Wiener Behörde gerügt.

„Warum rui­niert ihr wegen absur­der Vorwürfe der USA den Ruf (der IAEA)?“, sagte er am Mittwoch. Er wolle unbe­irrt am der­zei­ti­gen Kurs für das Atomprogramm fest­hal­ten. [...]

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Mir kommt das alles seltsam vor

On 9. November 2011 By

Das ist nur ein unfer­ti­ger Gedanke… doch nun hat sich die Internationale Atombehörde IAEA  gemel­det und kund­ge­ge­ben, dass Iran tat­säch­lich an einer Atombombe baute. Zwar kann nicht genau gesagt wer­den, ob das noch immer geschieht und ob der Iran ein oder vier Jahre vor der Vollendung steht…

Das gibt mir zu den­ken. Erst wird zwei, [...]

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So klar hatte es die IAEA noch nie gesagt: Der Iran hat an der Bombe gebaut, hieß es von der Internationalen Atomenergiebehörde am Dienstagabend in Wien. Man habe eine Reihe von Hinweisen dar­auf, dass das isla­mi­sche Land bis 2010 ver­schie­dene Projekte und Experimente zur Entwicklung eines ato­ma­ren Sprengkopfes durch­führte und sei “ernst­haft besorgt”, so der neu­este [...]

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Strafe ja, Gewalt nein – vor der Veröffentlichung des IAEA-Berichts über das ira­ni­sche Atomprogramm for­dert Außenminister Westerwelle här­tere Sanktionen gegen das Land, im Notfall auch ohne UN-Beschluss.

Entwickelt Teheran eine Atombombe? Die inter­na­tio­nale Atomenergie-Behörde IAEA ver­öf­fent­licht an die­sem Dienstag in Wien einen Bericht, der dar­über Aufschluss geben könnte. Schon vor des­sen Erscheinen hat Bundesaußenminister Guido [...]

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Irans brutales Regime

On 4. November 2011 By

Ein per­si­scher Doppel-Agent packt aus

Er war jah­re­lang Kommandeur bei den ira­ni­schen Revolutionswächtern und plante als Agent Geheimdienst-Operationen welt­weit. Aus Angst vor der Rache des Regimes will er sein Gesicht nicht offen zei­gen, hat aber unter dem Namen Reza Kahlili ein Buch geschrie­ben: “Feind im eige­nen Land”.
“Ich habe mit eige­nen Augen im Evin-Gefängnis [...]

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Der nächste Krieg in Nahost?

On 3. November 2011 By

Es ist schon einige Tage her, als ich das Wort “Säbelrasseln” das erste mal in den Mund nahm: als durch die inter­na­tio­na­len Medien die Meldung ging, ein ira­ni­scher Agent hätte mit Unterstützung mexi­ka­ni­scher Drogenbosse einen saudi-arabischen Diplomaten in Washington töten wol­len. Ich habe damals bereits gewarnt, dass es sich um die ers­ten [...]

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