Currently viewing the tag: "Freiheit"

Tag der Pressefreiheit

On 3. Mai 2012 By

Heute ist der “inter­na­tio­nale Tag der Pressefreiheit”.

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Rassisten muss man Rassisten nennen

On 19. November 2011 By

„Journalism is publis­hing, what someone doesn’t want us to know. The rest is pro­pa­ganda“ – so lau­tet das Motto der Online-Zeitung Regensburg Digital. Mit die­sem Motto ist auch das Stück über­schrie­ben, das gerade in der Domstadt gege­ben wird: Die rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei Die Freiheit mahnt Stefan Aigner, den Herausgeber von regensburg-digital.de ab, weil der ihr Rassismus vor­wirft …

Nach dem [...]

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IBKA kritisiert Anklage gegen Blogger

On 17. November 2011 By

Pressemitteilung vom 17.11.2011

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) wen­det sich gegen die Anklage eines Bloggers nach Paragraph 166 StGB wegen Äuße­run­gen über die Römisch-Katholische Kirche.

“Auch zuge­spitzt for­mu­lierte Kritik an Institutionen muss in einer Demokratie hin­ge­nom­men wer­den”, sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. “Ein Schutz gegen als über­zo­gen oder [...]

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Wie die große spa­ni­sche Tageszeitung El País berich­tet hat, ist es dem katho­li­schen Geheimbund Opus Dei (Werk Gottes) gelun­gen, die Webseite Opus libros sei­ner Kritiker zu zen­sie­ren. Ehemalige Mitglieder der katho­li­schen Sekte hat­ten bis­her unver­öf­fent­lichte Dokumente ins Netz gestellt, wel­che der Gründer der Vatikansekte, Josemaría Escrivá de Balaguer, einst ver­fasst hat. In ihnen wer­den unter [...]

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Meinungsfreiheit

On 8. Juli 2011 By

Freie Meinungsäußerung bedeu­tet für viele Journalisten immer noch den Tod.

Ein Video der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Nic

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Sehr geehrte Regierung der Bundesrepublik Deutschland,

wir möch­ten Ihnen für die uns geschenkte Aufmerksamkeit dan­ken, wel­che uns aktu­ell durch die Neueröffnung des Cyber-Abwehrzentrums zuteil wird, und diese sogleich nut­zen, um unse­ren Zielen ein Stück näher zu kom­men.
Auch wenn die mas­sive nega­tive PR uns eher wie Terroristen aus­se­hen las­sen möchte, so sind wir doch [...]

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Rasterfahndung per Handy

On 21. Juni 2011 By

Selbstbewusst ver­kün­det heute die Polizeidirektion Dresden die “recht­mä­ßige” Auswertung von 138.000 Handyverbindungs-Datensätzen, erho­ben am 19. Februar 2011. Das sehen nicht alle so: “Der mas­sive Verstoß gegen gel­ten­des Datenschutzrecht ver­blüfft sogar die Staatsanwaltschaft.” (Süddeutsche). Auch der Sächsische Datenschutzbeauftragte ist nicht amü­siert, immer­hin hat er erst aus der taz von der Angelegenheit erfah­ren, und hat der Dresdner [...]

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Fundamentalisten, linksliberale

On 20. Juni 2011 By

Klingt übel und soll es auch, ist es doch eine bewusste Schmähung, die auf dem Niveau der Bild mit Vorurteilen spielt. Glauben Sie nicht? Nun, woran den­ken Sie beim Begriff Fundamentalisten? Richtig, an al-Qaida. Bei Linken? Genau, an bren­nende Autos und flie­gende Steine. Bei Liberalen, noch dazu Linksliberalen? An die FDP? Sie scher­zen. Denken Sie [...]

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Der alge­ri­sche Autor Boualem Sansal bekommt den dies­jäh­ri­gen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

Dieser Preis wird auch des­halb an einen nord­afri­ka­ni­schen Schriftsteller ver­ge­ben, weil – nach den Worten des Vorstehers des Vereins, Dr. Gottfried Honnefelder – “der Börsenverein ein Zeichen set­zen” will “für die Demokratiebewegung in Nordafrika”.

In der Begründung des Stiftungsrats [...]

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von Harald Stücker

„Der Kampf um die Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ war das Thema einer Veranstaltung, zu der der Bund für Geistesfreiheit Erlangen den Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit des UN-Menschenrechtsrates, Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, ein­ge­la­den hatte.

Warum Kampf? Weil Anspruch und Wirklichkeit weit aus­ein­an­der­klaf­fen. In vie­len Staaten der Welt ist es nicht [...]

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Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) die neue Liste der größ­ten „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Den Titel ver­die­nen in die­sem Jahr 38 Staats- und Regierungschefs, Könige, para­mi­li­tä­ri­sche Gruppen, kri­mi­nelle Netzwerke und extre­mis­ti­sche Organisationen. Sie miss­brau­chen ihre Macht, um kri­ti­sche Medien zu zen­sie­ren, Journalisten zu ent­füh­ren, zu fol­tern und [...]

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Meinungs- und Versammlungsfreiheit gel­ten auch für die Menschen in Aserbaidschan. Aserbaidschan ist Mitglied im Europarat. Die Regierung ist daher ver­pflich­tet, diese Rechte nicht nur zu ach­ten, son­dern sie aktiv zu schüt­zen.

Seit dem 5. März 2011 wer­den junge Menschen, wie der Harvard Absolvent Bakhtiyar Hajiyev vom Sicherheitsdienst der Polizei mit frag­wür­di­gen Begründungen ver­haf­tet. Hajiyev – [...]

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Projekt INDECT

On 12. April 2011 By

Einblicke in das Europäische Sicherheitsforschungsprogramm
oder
Panopticon meets Orwell

D.N.J., Januar 2011

„EU finan­ziert Orwells künst­li­chen Intelligenz Plan zur Über­wa­chung der Öffent­lich­keit bei “abnor­mem” Verhalten“ lau­tete die Schlagzeile des bri­ti­schen Telegraph, im aller ers­ten Bericht der Mainstream-Medien zu dem seit Anfang 2009 lau­fen­den Sicherheits- und Überwachungs-Projekt der EU. Die Zeit nannte [...]

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“Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) und der Chaos Computer Club (CCC) war­nen vor dem neuen Glücksspielstaatsvertrag, der zur Zeit abseits der Öffent­lich­keit ver­han­delt wird.”

Glücksspielstaatsvertrag – das klingt ja erst ein­mal nicht son­der­lich span­nend. Und schon gar nicht so, als sollte es die Netzgemeinde [...]

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Regensburg für Aigner

On 27. Februar 2011 By

REGENSBURG.(hpd) Der hpd berich­tete bereits mehr­fach über das Verfahren der Diözese Regensburg gegen den Blogger Stefan Aigner. Am Freitag sollte es vor dem Landgericht Hamburg zu einer Entscheidung im Rechtsstreit kom­men. Diese wurde jedoch auf den 11. März ver­tragt.

In Regensburg tra­fen sich am Freitag um die 150 Menschen, um ihre Solidarität mit dem Inhaber [...]

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Religionsfreiheit vs. Burka

On 21. August 2010 By

In den letz­ten Wochen – und sicher­lich nicht allein durch das mediale Sommerloch bedingt – gibt es immer wie­der Artikel in diver­sen Medien, die sich fra­gen, ob ein Burkaverbot wie in Frankreich sinn­voll ist oder nicht, ob es demo­kra­tisch legi­ti­miert sei und mit unse­ren hohen Werten überein­stimmt.

Das neben­ste­hende Bild zum Beispiel benutzt der Zentralrat [...]

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Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) und FoeBuD e.V. sowie viele andere NGO’ rufen zur dies­jäh­ri­gen Freiheit Statt Angst Demo auf. Nach dem tol­len Erfolg des letz­ten Jahres soll das auch die­ses Jahr eine macht­volle Demonstration wer­den.

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bun­des­weit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die aus­ufernde Über­wa­chung durch Wirtschaft und Staat auf. [...]

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Gebt dem Chauffeur die Brust

On 27. Juni 2010 By

…denn dann gehört er zur Familie…

Was für uns wie ein sexis­ti­scher Witz klingt, ist in Saudi-Arabien ein Versuch von Frauen, sich vom Joch der isla­mi­schen Bevormundung zu befreien.

Ein Gruppe von Frauen in Saudi-Arabien droht damit, die Fatwa eines Scheichs für ihre eman­zi­pa­to­ri­schen Zwecke zu ver­wen­den. [...] Der bekannte Gelehrte schlug vor eini­gen Wochen [...]

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Brief an den Außenminister

On 24. Mai 2010 By

Herrn Bundesaußenminister
Dr. Guido Westerwelle
Auswärtiges Amt
11013 Berlin
Fax-Nr. 030 18 17 3402

Sehr geehr­ter Herr Minister,

ich wende mich an Sie mit der drin­gen­den Bitte, dass Sie per­sön­lich und die Bundesregierung sich mit allen zur Verfügung ste­hen­den Mitteln gegen die exzes­sive Praxis der Verhängung und Durchführung von Todesstrafen in [...]

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KARLSRUHE. (hu/hpd) Der Grundrechte-Report 2010 wurde heute in Karlsruhe durch Gerhart Baum, ehe­ma­li­ger Bundesinnenminister, der Öffent­lich­keit prä­sen­tiert. Dabei warnte er mit vie­len Beispielen vor wei­te­ren Schritten zum Über­wa­chungs­staat.

“Auch in einer gefes­tig­ten Demokratie sind die Grundrechte nicht vor offe­ner oder schlei­chen­der Aushöhlung sicher. Das zeigt der Report am Beispiel zahl­rei­cher Einzelfälle und an einer Reihe [...]

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Fundstücke 2

On 14. Mai 2010 By

Aus der MIZ (Materialien und Informationen zur Zeit), Heft 1/10; Seite 25:

Siehe dazu auch:

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Aufruf:

Kundgebung vor der ira­ni­schen  Botschaft in Berlin
Montag den 10. Mai 2010 um 17:00 Uhr
Podbielskiallee 67

Farzad Kamangar ein jun­ger und belieb­ter Lehrer und 5 wei­tere poli­ti­sche Aktivisten wur­den in Sanandaj (Kurdistan im Iran) durch isla­mi­sche Henker hin­ge­rich­tet.

Das isla­mi­sche bar­ba­ri­sche Regime hat Farzad [...]

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Wut und Tränen

On 9. Mai 2010 By

Ich möchte nicht has­sen, aber heute hasse ich.

Heute, am 9.Mai 2010 wur­den 5 kur­di­sche IranerInnen im berüch­tig­ten Evin Gefängnis in Teheran, Iran gehängt.

Das inter­na­tio­nale Komitee gegen Exekutionen (I.C.A.E.) ver­ur­teilt (mit vie­len ande­ren der zahl­rei­chen Organisationen, die die Opposition in Iran unter­stüt­zen) diese Hinrichtungen aufs Schärfste.

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Die Diözese Regensburg muss einen beson­ders skru­pel­lo­sen rüh­ri­gen Anwalt haben:

Nachdem der Blog regensburg-digital bereits abge­mahnt wurde, weil die­ser dar­über infor­mierte, wor­über laut Einstweiliger Verfügung nicht zu infor­mie­ren ist, obwohl das Ereignis, über das berich­tet wurde bereits lang genug zurück­liegt, dass die glei­che Diözese mit an Sicherheit [...]

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Löwenzahn (Blüte und Fruchtstand)
Löwenzahn (Blüte und Fruchtstand)

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