Currently viewing the tag: "Europa"

Der Westen hält sich für auf­ge­klärt und human. Moslems wer­den in Europa als rück­stän­dig gebrand­markt. Für den Publizisten Wolfgang Pohrt zeugt das von einem Totalausfall rea­lis­ti­scher Selbstwahrnehmung.

Wer was erreicht hat, wer es zu was gebracht hat, lebt fortan mit der Sorge, es wie­der zu ver­lie­ren. Europa hat Angst. Seit 100 Jahren ist das so, [...]

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BERLIN.(hpd) Jürgen Todenhöfer war viele Jahr lang für die CDU im Bundestag. Er war Berater des CDU-Generalsekretärs. Er ist Christ und Fachmann für den ara­bi­schen Raum. Und er hat ein klei­nes, nur 64 Seiten dickes Buch geschrie­ben, dass ihn als Gegen-den-Strom-Schwimmer aus­weist.

Ich gebe es zu: aus der Feder eines CDU-nahen Mannes hätte ich die­ses [...]

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Letzte Woche konn­ten 3 Millionen von uns Amerikas Attacke auf unser Internet ver­ei­teln — doch mit ACTA lau­ert eine noch grö­ßere Bedrohung. Unsere glo­bal agie­rende Bewegung für Internetfreiheit ist genau die Kraft, die diese Gefahr für immer aus der Welt schaf­fen kann.

ACTA — ein welt­wei­tes Abkommen — könnte Konzernen erlau­ben, das Internet zu zen­sie­ren. [...]

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In sechs Monaten tritt das EU-Embargo gegen Iran in Kraft, doch die Führung in Teheran kommt Europa zuvor: Die Öl-Exporte sol­len sofort gestoppt wer­den. Besonders für die ange­schla­ge­nen Volkswirtschaften Südeuropas wäre das eine große Gefahr.

Teheran/London – Die ira­ni­sche Regierung macht offen­bar Ernst. Noch an die­sem Wochenende will sie dem Parlament einen Gesetzentwurf vor­le­gen, [...]

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Verschärfte Sanktionen gegen Iran

On 23. Januar 2012 By

Keine neuen Ölver­träge, Ausschluß der ira­ni­schen Zentralbank von Geschäften: Kommt der Westen damit wei­ter?

Die Außenminister der EU-Staaten haben sich offen­bar auf ein Ölem­bargo gegen Iran geei­nigt. Altverträge sol­len am 1.Juli enden, neue Verträge soll es nicht geben. Darüberhinaus einigte man sich auf Sanktionen gegen die ira­ni­sche Zentralbank. Bis Anfang Mai will man die Auswirkungen [...]

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Spätestens vom 1. Juli an soll kein ira­ni­sches Öl mehr in die EU impor­tiert wer­den: Das beschlos­sen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Auch Konten der ira­ni­schen Zentralbank wer­den gesperrt. Außenminister Westerwelle sagte, „wir kön­nen nicht akzep­tie­ren, dass der Iran nach der Atombombe greift“.

Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag ein Ölem­bargo und [...]

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Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Entschlossenheit der EU bekräf­tigt, den Iran im Atomstreit mit neuen Sanktionen wei­ter unter Druck zu set­zen. “Wir haben keine andere Wahl, als harte neue Sanktionen zu beschlie­ßen, die die Finanzquellen des Nuklearprogramms tref­fen”, sagte er nach einem Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington. Clinton betonte, dass die USA von [...]

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Heribert Prantl – Wir sind Viele

On 22. Dezember 2011 By

Das kleine Heftchen “Empört Euch!” von Stephané Hessel hat nicht nur die Occupy-Bewegung inspi­riert. Sondern auch andere Verlage dazu gebracht, klei­nere Artikel in die­ser Form her­aus­zu­brin­gen. So nun auch den Verlag der Süddeutschen Zeitung, die einem ihrer Chefredakteure, Heribert Prantl, die Möglichkeit gab, eine “Streitschrift” zu ver­öf­fent­li­chen.

Das gleich vor­weg: ich war über­rascht, mit wel­cher [...]

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Nach der Erstürmung der bri­ti­schen Botschaft in Teheran bera­ten die EU-Außenminister über die Beziehungen zum Iran. Die Europäische Union will ihre Sanktionen gegen den Iran aus­wei­ten und unter ande­rem Einreiseverbote gegen Führungspersonen des ira­ni­schen Regimes ver­hän­gen.
Als Reaktion will die EU zusätz­li­che 37 Einreiseverbote gegen Führungsgestalten des ira­ni­schen Regimes und Maßnahmen gegen 143 Organisationen [...]

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Broders Weltbild

On 31. Oktober 2011 By

Ali Arbia (zoon poli­ti­kon) schreibt in sei­nem Blog einen sehr emp­feh­lens­wer­ten Artikel: “Wir bas­teln uns ein Weltbild
Ja, ich weiß… Henryk M. Broder ist für einige mei­ner Leser fast unan­tast­bar – aber sie wis­sen ja auch, dass ich dem Manne nicht traue.

Und nun hat Ali Ariba einen Post ver­fasst, [...]

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Der Bundestag hat nach einer hit­zi­gen Debatte und mit gro­ßer Mehrheit die deut­sche Beteiligung an einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms für Krisenländer beschlos­sen.

Für das ent­spre­chende Gesetz, mit dem die deut­sche Haftungssumme für EFSF-Hilfen an Krisenländer um rund 88 auf 211 Milliarden Euro auf­ge­stockt wird, stimm­ten neben den meis­ten Abgeordneten der Koalitionsfraktionen auch das Gros der [...]

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Wer erkennt den Zusammenhang?

On 11. August 2011 By

Ein Suchbild Made by SPON:

 Nic

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Mehr Druck auf Teheran

On 6. August 2011 By

Wie der Leiter der ira­ni­schen Atomenergieorganisation, Fereidun Abbasi Dawani, vor Kurzem bekannt gab, plant der Iran die Verdreifachung sei­ner Kapazitäten zur Urananreicherung auf 20 Prozent. Damit ist noch kla­rer, dass das ira­ni­sche Atomprogramm keine rein fried­li­chen Zwecke ver­folgt. Auf 20 Prozent ange­rei­cher­tes Uran ist auch zivil nutz­bar, aber nicht in Kernkraftwerken, wie sie der Iran [...]

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Ban droht Assad mit Prozess

On 1. August 2011 By

Der blu­tige Sturm der syri­schen Armee auf Hama mit weit über 100 Toten scho­ckiert die inter­na­tio­nale Gemeinschaft. Die Bundesregierung will auf einer Sondersitzung den UN-Sicherheitsrat end­lich zu Konsequenzen gegen Assad und sein Regime zwin­gen. UN-Generalsekretär Ban und die EU-Außenbeauftragte for­dern, den Präsidenten vor Gericht zu stel­len.

Angesichts der mas­si­ven Gewalt in Syrien hat Deutschland für [...]

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Zum “Warum-er-die-Rede-nicht-halten-durfte” gibt es hier einen Artikel. Diese bei­den Videos doku­men­tie­ren sie:

Nic

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Die Schuldenkrise zieht nun auch das große Italien abwärts und die Lage in Spanien spitzt sich fatal zu

Es war nicht schwer vor­her­zu­sa­gen, dass sich mit dem Versuch, die Entscheidung über zusätz­li­che Milliarden für Griechenland zu ver­ta­gen, die Lage für wei­tere Absturzkandidaten ver­schlim­mern würde. Schon am Montag war es soweit, dass man in Brüssel wie­der [...]

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Religion und Säkularität – das mag für man­che wie die Vereinigung von Feuer und Wasser klin­gen. Sind Religionen nicht natür­li­che Gegner einer welt­lich ori­en­tier­ten und auf reli­gi­ons­neu­tra­len Institutionen auf­ge­bau­ten Ordnung?

Tatsächlich haben vor allem die mono­the­is­ti­schen Religionen mit ihren weit­rei­chen­den Geltungsansprüchen lange gebraucht, bis sie bereit waren, ihren Frieden mit säku­la­ren Ordnungen zu schlie­ßen. Im [...]

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Die Souveränität aller Mitgliedsstaaten in Haushaltsfragen steht auf dem Spiel. Wenn näm­lich irgend eine sin­sitre Kommission, ein Expertenrat, ein ein­ge­kauf­ter Club von Abnickern, dem­nächst fest­setzt, wel­ches Land wie­viel Geld für direkte und indi­rekte Bankenrettungen abzu­stel­len hat. Dann wer­den bald über­all die Daumenschrauben noch mehr ange­zo­gen und noch mehr Staatseigentum ver­schleu­dert, weil man ja alter­na­tiv­los ton­nen­weise [...]

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In die­ser Woche ent­schei­det sich, wie viel grie­chi­sche Demokratie im Moment noch zuläs­sig ist. Das Parlament hat die Wahl zwi­schen Selbstbehauptung und Staatsbankrott

Man sollte die Dinge beim Namen nen­nen. In die­ser Woche wird sich ent­schei­den, wie viel von der grie­chi­schen Demokratie übrig blei­ben darf, damit der grie­chi­sche Staat über­le­ben kann. Anders for­mu­liert: Es wird [...]

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Die Finanzmärkte haben Europa offen­bar in Geiselhaft genom­men und dro­hen im Pleitefall den finan­zi­el­len Weltuntergang an. Dafür wären sie dann zwar aus­schließ­lich selbst ver­ant­wort­lich, die Folgen trägt aber in jedem Fall die Allgemeinheit

Bei allen Beschwichtigungen, die Eurozone werde kei­nen “unkon­trol­lier­ten Bankrott” eines Mitgliedsstaates zulas­sen, dürfte ange­sichts der Leistungen der poli­ti­schen Entscheidungsträger inzwi­schen auch ein [...]

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