Die 20 Europaschulen müssen sparen. Deshalb wurde darüber nachgedacht, den Religionsunterricht an den Schulen zu verringern bzw. ganz zu streichen. Das jedoch stieß bei den von "christlichen Werten" redenden Lobbyisten auf Widerstand. Mehr lesen »
Da fällt mir nix mehr zu ein. Außer: Mehr lesen »
Das Europäische Parlament hat einen Antrag aller Fraktion angenommen, in dem die Länder aufgefordert werden stärker gegen Rassismus und Homophobie vorzugehen. Der Antrag fordert die EU-Kommission auf die Richtlinien von Hassreden um Homophobie und Antiziganismus zu erweitern, Muslimfeindlichkeit wurde in dem Antrag nicht thematisiert, trotz der Tatsache, dass die mehrheitsfähigste Form des Rassismus ist. Mehr lesen »
Der Ahriman-Verlag hat jetzt nach gut 50 Jahren eine Neuauflage von Karlheinz Deschners Buch “Mit GOTT und den FASCHISTEN” – Untertitel “Der Vatikan im Bunde mit Mussolini, Franco, Hitler und Pavelic” – herausgebracht. Warum, das beantwortet der Verlag gleich zu Beginn im Vorwort von Peter Gorenflos: “Weil es sehr aktuell. Weil es zu Unrecht Gefahr läuft, in Vergessenheit zu geraten. ... Mehr lesen »
Die Pläne zur EU-weiten Ausschreibung von Wasserkonzessionen, was einer Privatisierung der Wasserversorgung in Europa gleich käme, haben eine bisher nicht erreichte Protestwelle ausgelöst. Die Petition dagegen wurde bisher mehr als eine Million mal unterschrieben. Mehr lesen »
Mir ist nicht so ganz genau bekannt, wo Frau Aigner die letzten 48 Jahre ihres Lebens verbrachte. Vielleicht auch hat es sich in Bayern noch nicht so herumgesprochen; aber das, was wir da gerade erleben nennt man "Kapitalismus". Sich nun hinzustellen und sich überrascht zu zeigen, dass das auch mit krimineller Energie verbunden sein kann, ist entweder wahnsinnig naiv oder unglaublich dämlich. Mehr lesen »
Da Einblendung von Petitionen beim ZDF verboten sind - machte Erwin Pelzig ... bei Neues aus der Anstalt einen genialen Schachzug ! Gegen die Privatisierung von Wasser durch die EU stellte er die Internetadresse http://www.right2water.eu/de auf einen alten R4 , denn Auto mit Werbung ist ja erlaubt.. Mehr lesen »
"Gib mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht." Das sagte einst Amschel Meyer Rothschild, der Schöpfer der Rothschilddynastie, eine Bankerfamilie, die sich im Laufe der Zeit zu einer europäischen Finanzinstitution entwickelt hat. Diese Anschauung scheint sich bis in die heutige Gegenwart durchgesetzt zu haben. Mehr lesen »
BRÜSSEL. (hpd) Nach Informationen des TV-Magazins Monitor will die EU-Kommission in einer Geheimoperation die Wasserversorgung privatisieren. Der Zugang zu sauberem Trinkwasser, obwohl seit Juli 2010 ein von der UN verbrieftes Menschenrecht (Resolution 64/292), soll zum Spekulationsobjekt von Unternehmen wie der deutschen RWE und Gelsenwasser oder europäischer Großkonzerne wie Thames Water oder Veolia werden. Die europaweite Bürgerinitiative Right2Water ruft dagegen auf zum Protest. Humanisten ... Mehr lesen »
Der in Teheran geborene Schriftsteller und Publizist Bahman Nirumand hat wieder einmal eine hervorragende Analyse vorgelegt, so wie man das von ihm gewohnt ist. Es geht um die Nahostpolitik des Westens und das mangelnde Engagement für Menschenrechte in Bezug auf die politische Situation im Nahen Osten. Und es geht auch um "den Islam". Mehr lesen »
Der mündige Bürger, der immer wieder beschriebene mündige Verbraucher, der selbstbestimmte Mensch... wer kennt nicht diese Schlagworte. Nur in einem Falle gilt das nicht: wenn dieser Bürger/Verbraucher/Mensch Raucher ist. Mehr lesen »
Die westliche Sanktionspolitik trifft den Iran mittlerweile hart – auch wenn Teheran das nur bedingt zugibt. Die Handelsbeschränkungen zielen explizit vor allem auf den Öl- und Finanzsektor des Landes, indirekt machen sie es für das Land inzwischen aber auch deutlich schwieriger und teurer, die Nahrungsmittelversorgung aufrechtzuerhalten. [...] Mehr lesen »
Die neuen Sanktionen der EU sollen das iranische Regime da treffen, wo es am meisten weh tut - im Energiesektor. Zusätzlich zum bereits bestehenden Ölembargo seit Juli 2012 ist nun auch der Gasimport verboten, obwohl die EU aus dem Iran derzeit kein Erdgas bezieht. Mehr lesen »
Tausende an Beamten müssen ja irgendwas tun, wenn sie da in Brüssel aufeinanderhucken. Öttinger - der glücklich Abgeschobene - zum Beispiel will aus Angst vor "einem Heer arbeitsloser Banker" lieber die Klimaziele streichen, als das hemmungslose Wachstum zu stoppen. Aber ich schweife vom Thema ab... Nun jedenfalls steht offenbar der "rauchlose Tabak" auf der Abschussliste Brüssels. Mehr lesen »
Mir scheint, dass wenigstens der Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle gestern einen kühlen Kopf bewahrt hat. Denn obwohl Finanzminister Schäuble zur Eile riet (forderte), blieb Voßkuhle gelassen: Mehr lesen »
Es fällt wirklich schwer, das ohne Hähme zu kommentieren: der rechte ungarische Politiker Csanad Szegedi musste zur Kenntnis nehmen, dass seine Großmutter Jüdin ist. Und dabei sitzt er doch seit 2010 für die Rechtsextremen im EU-Parlament. Mehr lesen »
Nach den Fotos nun endlich auch das Video. Nic Mehr lesen »
Hier nur die fast rohen Fotos von der gestrigen Kundgebung gegen den Fiskalpakt vor dem Reichstag in Berlin: Mehr lesen »
Letztlich geht es also einmal wieder um Augenauswischerei: arbeits- und ausbildungslose Jugendliche sollen irgendwie aus der (deutschen) Statistik fallen… dass sie dann nach der Ausbildung wieder dort auftauchen… was kümmerts Frau von der Leyen. Sie ist bis dahin eh abgewählt. Mehr lesen »
In Sachen Vorratsdatenspeicherung macht die EU-Kommission ernst: Weil die Bundesregierung die EU-Richtlinie nicht umgesetzt hat, reicht die Kommission Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ein. Im Falle einer Verurteilung musst Deutschland mit einem hohen Bußgeld rechnen. Mehr lesen »
Nics Bloghaus