Montag , 20 Mai 2013
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Schlagwörter Archiv: Europa

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EU-Parlament fordert härte Strafen für homophob-motivierte Straftaten

Europa-Parlament

Das Europäische Parlament hat einen Antrag aller Fraktion angenommen, in dem die Länder aufgefordert werden stärker gegen Rassismus und Homophobie vorzugehen. Der Antrag fordert die EU-Kommission auf die Richtlinien von Hassreden um Homophobie und Antiziganismus zu erweitern, Muslimfeindlichkeit wurde in dem Antrag nicht thematisiert, trotz der Tatsache, dass die mehrheitsfähigste Form des Rassismus ist. Mehr lesen »

Mit GOTT und den FASCHISTEN

Deschner: Mit Gott und den Faschisten

Der Ahriman-Verlag hat jetzt nach gut 50 Jahren eine Neuauflage von Karlheinz Deschners Buch “Mit GOTT und den FASCHISTEN” – Untertitel “Der Vatikan im Bunde mit Mussolini, Franco, Hitler und Pavelic” – her­aus­ge­bracht. Warum, das beant­wor­tet der Verlag gleich zu Beginn im Vorwort von Peter Gorenflos: “Weil es sehr aktu­ell. Weil es zu Unrecht Gefahr läuft, in Vergessenheit zu gera­ten. ... Mehr lesen »

Frau Aigner erkennt den Kapitalismus

Ilse Aigner

Mir ist nicht so ganz genau bekannt, wo Frau Aigner die letzten 48 Jahre ihres Lebens verbrachte. Vielleicht auch hat es sich in Bayern noch nicht so herumgesprochen; aber das, was wir da gerade erleben nennt man "Kapitalismus". Sich nun hinzustellen und sich überrascht zu zeigen, dass das auch mit krimineller Energie verbunden sein kann, ist entweder wahnsinnig naiv oder unglaublich dämlich. Mehr lesen »

Pelzig zählt EU für den Wasserwahn aus

pelzig

Da Einblendung von Petitionen beim ZDF verboten sind - machte Erwin Pelzig ... bei Neues aus der Anstalt einen genialen Schachzug ! Gegen die Privatisierung von Wasser durch die EU stellte er die Internetadresse http://www.right2water.eu/de auf einen alten R4 , denn Auto mit Werbung ist ja erlaubt.. Mehr lesen »

Lost Property Wasted Life

"Gib mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht." Das sagte einst Amschel Meyer Rothschild, der Schöpfer der Rothschilddynastie, eine Bankerfamilie, die sich im Laufe der Zeit zu einer europäischen Finanzinstitution entwickelt hat. Diese Anschauung scheint sich bis in die heutige Gegenwart durchgesetzt zu haben. Mehr lesen »

EU will Wasserversorgung privatisieren

BRÜSSEL. (hpd) Nach Informationen des TV-Magazins Monitor will die EU-Kommission in einer Geheimoperation die Wasserversorgung pri­va­ti­sie­ren. Der Zugang zu sau­be­rem Trinkwasser, obwohl seit Juli 2010 ein von der UN ver­brief­tes Menschenrecht (Resolution 64/292), soll zum Spekulationsobjekt von Unternehmen wie der deut­schen RWE und Gelsenwasser oder euro­päi­scher Großkonzerne wie Thames Water oder Veolia wer­den. Die euro­pa­weite Bürgerinitiative Right2Water ruft dage­gen auf zum Protest. Humanisten ... Mehr lesen »

Bahman Nirumand – Menschenrechte als Alibi

Der in Teheran geborene Schriftsteller und Publizist Bahman Nirumand hat wieder einmal eine hervorragende Analyse vorgelegt, so wie man das von ihm gewohnt ist. Es geht um die Nahostpolitik des Westens und das mangelnde Engagement für Menschenrechte in Bezug auf die politische Situation im Nahen Osten. Und es geht auch um "den Islam". Mehr lesen »

Die Schattenseiten der Iran-Sanktionen

Die west­li­che Sanktionspolitik trifft den Iran mitt­ler­weile hart – auch wenn Teheran das nur bedingt zugibt. Die Handelsbeschränkungen zie­len expli­zit vor allem auf den Öl- und Finanzsektor des Landes, indi­rekt machen sie es für das Land inzwi­schen aber auch deut­lich schwie­ri­ger und teu­rer, die Nahrungsmittelversorgung auf­recht­zu­er­hal­ten. [...] Mehr lesen »

Sanktionen treffen Menschen im Iran

Die neuen Sanktionen der EU sollen das iranische Regime da treffen, wo es am meisten weh tut - im Energiesektor. Zusätzlich zum bereits bestehenden Ölembargo seit Juli 2012 ist nun auch der Gasimport verboten, obwohl die EU aus dem Iran derzeit kein Erdgas bezieht. Mehr lesen »

EU will Schnupftabak verbieten

Tausende an Beamten müssen ja irgendwas tun, wenn sie da in Brüssel aufeinanderhucken. Öttinger - der glücklich Abgeschobene - zum Beispiel will aus Angst vor "einem Heer arbeitsloser Banker" lieber die Klimaziele streichen, als das hemmungslose Wachstum zu stoppen. Aber ich schweife vom Thema ab... Nun jedenfalls steht offenbar der "rauchlose Tabak" auf der Abschussliste Brüssels. Mehr lesen »

Voßkuhle läßt sich nicht hetzen

Zeitungen / Foto: Jeger (pixelio.de)

Mir scheint, dass wenigs­tens der Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle ges­tern einen küh­len Kopf bewahrt hat. Denn obwohl Finanzminister Schäuble zur Eile riet (for­derte), blieb Voßkuhle gelas­sen: Mehr lesen »

Von der Leyen ist von Sinnen

Humboldt-Uni Berlin

Letztlich geht es also ein­mal wie­der um Augenauswischerei: arbeits- und aus­bil­dungs­lose Jugendliche sol­len irgend­wie aus der (deut­schen) Statistik fal­len… dass sie dann nach der Ausbildung wie­der dort auf­tau­chen… was küm­merts Frau von der Leyen. Sie ist bis dahin eh abge­wählt. Mehr lesen »

EU-Kommission verklagt Deutschland

Zeitungen / Foto: Jeger (pixelio.de)

In Sachen Vorratsdatenspeicherung macht die EU-Kommission ernst: Weil die Bundesregierung die EU-Richtlinie nicht umgesetzt hat, reicht die Kommission Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ein. Im Falle einer Verurteilung musst Deutschland mit einem hohen Bußgeld rechnen. Mehr lesen »

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