Currently viewing the tag: "Demokratie"

wenig los heute

On 9. April 2011 By

Heute wird im Bloghaus wohl nichts Neues erschei­nen. Denn ich bin schon fast auf dem TAZ-Kongress

Schaut Euch, liebe Leser, ein­fach ein paar ältere Artikel an… Zu lesen und zu kom­men­tie­ren bleibt da genü­gend

Nic

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Es ist nur ein sehr dün­nes Heft; ein sehr kur­zer Aufsatz, den der 93-jährige Stéphane Hessel ver­fasst hat. Und doch macht er Furore und wird viel dis­ku­tiert. Weshalb? Weil er die Jugend daran erin­nert, dass sie es ist, die aus der Hoffnung auf mehr Gerechtigkeit Widerstand leis­ten muss. Friedlichen Widerstand.

Der Text [...]

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Terry Jones und die Folgen

On 5. April 2011 By

Mein klei­ner Artikel “Religiöser Fanatismus beid­seits” wurde erstaun­lich umfang­reich kom­men­tiert. Ich ver­trat darin die Meinung, dass Menschen wie Terry Jones auf der einen und die den Mob auf­het­zen­den Imame ande­rer­seits sich ers­tens nicht viel neh­men und zwei­tens die Gesellschaft vor ihnen geschützt wer­den muss.

Es ist rich­tig, dass das Verbrennen eines [...]

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Wer nach den Vorfällen im UN-Quartier noch immer der Meinung ist, dass Religionen und ins­be­son­dere ihre Anhänger fried­fer­tig sind und beson­de­ren Schutz bedür­fen, sollte zukünf­tig bes­ser schwei­gen.

Sowohl der wahn­sin­nige Terry Jones in Florida, der dort einen Koran ver­brannte als auch die nicht min­der idio­ti­schen Typen, die im nord­af­gha­ni­schen Masar-i-Scharif weiterlesen

Demonstration und Kundgebung in Berlin: Friedliche Demokratiebewegung in Syrien darf nicht nie­der­ge­schla­gen wer­den!

am Freitag, den 01.04.2011, um 12 Uhr

vor der syri­schen Botschaft, Rauchstr. 25, 10787 Berlin-Tiergarten

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) unter­stützt den Aufruf des „Komitees für die Zusammenarbeit der syri­schen Kurden in Deutschland“ zu einer gro­ßen Demonstration und Kundgebung vor der [...]

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Blätter für deut­sche und inter­na­tio­nale Politik:
von Anne Roth und Daniel Leisegang

Wie viele Bundesbürger leben in der Bundesrepublik? 81 Millionen oder doch eine Million mehr? Und wie viele Kinder sind dar­un­ter? Wie viele Zuwanderer? Welcher Beschäftigung gehen die hier leben­den Menschen nach? Und wel­cher Konfession gehö­ren sie an? Die [...]

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Der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten “Freischreiber” hat heute einen offe­nen Brief an den Kulturstaatsminister Bernd Neumann ver­öf­fent­licht, in dem dem sog. “Leistungsschutzrecht” eine deut­li­che Absage erteilt wird.

Wir sind über­zeugt, dass ein sol­ches Gesetz weder im Interesse der Urheber noch im Interesse der Allgemeinheit ist. Es hätte viel­mehr eine erheb­li­che [...]

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Die Wahlen am Wochenende – vor allem im ehe­ma­li­gen Mappus-Land – dür­fen mit Fug und Recht his­to­risch genannt wer­den.

Das Gelaber der Verlierer lei­der nicht. Und Verlierer waren – mit Ausnahme der Grünen – alle. Was war da ges­tern Abend alles an Worthülsen, an Verbalblasen zu hören: ein Mappus, der kund­gibt, dass nur wegen weil [...]

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Ich gebe es zu: ich bin mir nicht schlüs­sig, wel­cher Weg der rich­tige ist. So wenig wie es mir heute behagt, dass nicht nur eine Flugverbotszone über Libyen gesi­chert wird, son­dern Marschflugkörper flie­gen, so wenig gefällt mir der Gedanke, dass Gadhafi die Aufständischen bru­tal abschlach­tet.

Und ich denke, ich bin damit nicht allein. Im Fernseher [...]

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Helm ab zum Gebet!

On 23. März 2011 By

Frau Merkel hat eine Ethik-Kommission ins Leben geru­fen.

Diese Kommission hat zwar weder irgend­eine echte Kompetenz, noch eine recht­li­che Grundlage. Sie dient ein­zig und allein der Volksberuhigung. Der durch­schnitt­li­che Springer-Presse-Leser wird sich damit zufrie­den geben, dass sich da nun die “Fachleute” Gedanken machen, wie es uns zukünf­tig zu gehen hat.

Frau [...]

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Sicher. Erst ein­mal liest sich das Grundsatzprogramm der Partei1 ein­gän­gig und erfreu­lich. Aber nur auf den ers­ten Blick und nur auf den ers­ten Seiten.

Schauen wir etwas genauer hin und klä­ren wir vor allem erst ein­mal die Begriffe.

Wikipedia defi­niert Rechtspopulismus so:

Der [...]

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hier­mit bean­trage ich Petition.

Es geht um den ira­ni­schen Rechtsanwalt Herrn Kian Houtan, des­sen Leben in Gefahr ist, nur weil er sich mit zwei deut­schen Bild-Journalisten getrof­fen hat. Der ira­ni­sche Anwalt für Menschenrechte wurde dar­auf­hin ver­haf­tet und von den ira­ni­schen Gerichte in einem unfass­ba­ren Verfahren zum Tode ver­ur­teilt.

Wir, die [...]

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von Siegfried R. Krebs

Gleich vor­weg: Ich bekenne, „poli­tisch nicht kor­rekt“ zu sein und es auch nicht sein zu wol­len. Nein, ich bin für offene Worte und halte nichts vom Zukleistern der Wirklichkeit. Also lege ich heute mit Rückblick auf den Internationalen Frauentag Einspruch ein gegen bun­des­deut­sche Gepflogenheiten, wie gro­ßes „Binnen-I“, Quote oder Doppelspitze…

Clara [...]

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neue Bücher

On 10. März 2011 By

Vor allem wegen Peyman Jafaris Buch “Der andere Iran” bin ich heute in die Bundeszentrale für poli­ti­sche Bildung gefah­ren. Dieses Buch und zwei wei­tere muss­ten mit:

Das war auch mal wie­der eine gute Gelegenheit für eine Aktualisierung mei­nes Büchertischs hier im Blog.

Nic

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Zur heu­ti­gen Debatte um die Situation in Libyen und Europas Strategie gegen­über Gaddafi mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Straßburg erklärte Dany Cohn-Bendit, Vorsitzender der Grünen/EFA-Fraktion:

“Ein Sieg Gaddafis über die Opposition in Libyen hätte dra­ma­ti­sche Konsequenzen für den gesam­ten Reformprozess in den ara­bi­schen Ländern. Daher muss die EU alles tun, um Gaddafi zu iso­lie­ren, [...]

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von Florian Rötzer (Telepolis)

Auch im Iran gehen die Menschen wie­der auf die Straße, doch das Regime rea­giert mit mas­si­ver Repression – ein Gespräch mit der Exiliranerin Mila Mossafer

Während die Niederschlagung des Aufstands in Libyen im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit steht, ist es sehr ruhig um den Iran gewor­den, wo die starke [...]

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die Heinrich Böll Stiftung läd ein (Di, 8.3.11 19:30 bis 22 Uhr):

Podiumsdiskussion zu „100 Jahre inter­na­tio­na­ler Frauentag am 8. März“

Mit:
Dr. Shadi Sadr (Anwältin und Menschenrechtsaktivistin, Iran/GB);
Mansoureh Shojaee (Frauenrechtsaktivistin und Autorin, Iran/ Deutschland);
Parastou Forouhar (Künstlerin und Menschenrechtsaktivistin, Deutschland);
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Die fünfte Macht

On 1. März 2011 By

Vielleicht wird eines Tages in den Geschichtsbüchern zu lesen ste­hen: Am 01. März 2011 hat sich die ganze Macht der 5. Macht gezeigt.

Ich will es nicht über­be­wer­ten. Einen Großteil am Sturz des Herren Guttenberg hat ganz sicher die vierte Macht – die Presse – mit ver­ur­sacht. Immerhin war der Anfang des Endes die Veröffentlichung [...]

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Schnauze voll

On 28. Februar 2011 By

Langsam bekomme ich das Gefühl, vor ohn­mäch­ti­ger Wut explo­die­ren zu müs­sen.

Was ist das für ein Land, in dem ein der Lüge und des Betruges über­führ­ter Mann ein Ministerium füh­ren darf?

Was ist das für ein Land, in dem die gesamte Presse – mit Ausnahme der von Springer, die über­wie­gende Mehrheit der Internetöffentlichkeit sowie alle [...]

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Iranische Regierung unter Druck

On 24. Februar 2011 By

“Wir brau­chen ein säku­la­res System!”

Auch im Iran for­dern Oppositionelle wei­ter­hin Reformen, bei­spiels­weise die Trennung von Staat und Religion. Die Staatsführung scheint stark ver­un­si­chert zu sein, da Zehntausende Menschen auf die Straße gin­gen, obwohl die wich­tigs­ten Oppositionsführer unter Hausarrest ste­hen.

Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul, zur­zeit Teheran

Seit etwa zwei Wochen herrscht im Iran eine [...]

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“Theorie und Praxis von Frauenrechten in Deutschland und im Iran”

Ansprüche, Hindernisse und Wünsche der Frauen aktu­ell

Freitag, 11. März 2011, 18:00-21.00 Uhr

Lesesaal B, Universität Hamburg, Edmund Siemers Allee 1, 20146 HH

Podium:
Prof. Dr. Marlis Dürkop-Lepthin, Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirates des Zentrums für Feministische Studien der Universität Bremen, Hamburg
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[via Mail]

Sehr geehr­ter Herr Bundesinnenminister Dr. de Maiziere,

ver­zwei­felt und erschüt­tert lese ich Ihre Worte: „Wir kön­nen nicht die Probleme der gan­zen Welt lösen“. Ihre Regierungskoalition kann ein gan­zes glo­ba­les Finanzsystem ret­ten, in Afghanistan Krieg füh­ren, kor­rupte Regierungen auf der gan­zen Welt unter­stüt­zen, Kriegsgefangene aus Guantanamo auf­neh­men, sogar Herrn Mubarak einen Aufenthalt [...]

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Ali Arbia hat ges­tern einen – wie ich finde – her­vor­ra­gen­den Artikel bei den sci­ence­b­logs geschrie­ben: Die Muslimbrüder kom­men (viel­leicht) – und ich hatte mir für heute vor­ge­nom­men, dar­aus zu zitie­ren und zu kom­men­tie­ren. Allerdings hab ich da vor­hin einen Kommentar “ver­lo­ren”, der eigent­lich alles (na ja: fast alles) sagt, was [...]

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Für die Annahme des Gesetzentwurfs musste

die Mehrheit der Teilnehmer zustim­men und min­des­tens ein Viertel (Quorum) der Stimmberechtigten, also min­des­tens 616 571 Personen, zustim­men.

Es stimm­ten

98,2% der Teilnehmer mit Ja. Es stimm­ten 665 713 Personen also 27,0% der Stimmberechtigten mit Ja.

Quelle: www.wahlen-berlin.de

Damit hat zum ers­ten Mal in Berlin [...]

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