Tag: Demokratie (page 11 of 55)

Obelix ist ein Arschloch

Leider werde ich von nun an auf die Asterix-und-Obelix-Filme ver­zich­ten müs­sen; zumin­dest auf die mit “ech­ten” Schauspielern. Denn der Darsteller von Obelix, Gerard Depardieu, hat sich nun vollens unmög­lich gemacht. Continue rea­ding

Das iranische Volk als Geisel

Das iranische Atomkraftwerk Buschehr in einer Aufnahme vom 20. August 2010. (Bild: Keystone/AP/Vahid Salemi)

Das iranische Atomkraftwerk Buschehr
in einer Aufnahme vom 20. August 2010.
(Bild: Keystone/AP/Vahid Salemi)

Erst vor eini­gen Tagen habe ich dar­über berich­tet, dass das Embargo gegen den Iran vor allem die Bevölkerung trifft und weni­ger die Mächtigen im Lande. Als ich das schrieb, war es eher ver­wun­der­lich, dass sich die FAZ die­ses Themas ange­nom­men hatte.

Nun scheint das auch bei ande­ren Zeitungen ange­kom­men zu sein. So bei der TAZ. Dort publi­ziert in mehr oder wenig regel­mä­ßi­gen Abständen Bahman Nierumand. Aktuell eben über die Auswirkungen des Embargos auf die Bevölkerung des Iran: Continue rea­ding

Die verlogenen Gesundheitswächter

TabakwarenDer mün­dige Bürger, der immer wie­der beschrie­bene mün­dige Verbraucher, der selbst­be­stimmte Mensch… wer kennt nicht diese Schlagworte. Nur in einem Falle gilt das nicht: wenn die­ser Bürger/Verbraucher/Mensch Raucher ist.

Denn die­ser soll kein Recht dar­auf haben, selbst zu bestim­men, was er sich und sei­ner Gesundheit antut. Continue rea­ding

Sanktionen gegen den Iran und ihre Folgen

Ich habe mehr­fach dar­über geschrie­ben, dass die gegen den Iran ver­häng­ten Sanktionen vor allem das Volk tref­fen. Die Machthaber jedoch ziem­lich unbe­ein­druckt las­sen. Und ich habe viele Male gefor­dert, dass es zu poli­ti­schen Sanktionen gegen die Regierenden kom­men muss: also zu einer Ausweisung von Diplomaten (wie den ira­ni­schen Botschafter in Deutschland, Alireza Sheikh Attar); zum Einfrieren der Konten nicht der ira­ni­schen Banken gene­rell (was jüngst zu unvor­her­ge­se­he­nen Ergebnissen für ira­ni­sche Flüchtlinge führte), son­dern vor allem der pri­va­ten Konten von Regimemitgliedern und die der unter­stüt­zen­den Organisationen.

Warum? Continue rea­ding

Ulf Dunkel, die Beschneidung und ein Rücktritt

Kinderrechte - Logo

Kinderrechte - Logo

Am Ende des letz­ten Jahres tickerte die Süddeutsche: “Der nie­der­säch­si­sche Grünen-Landtagskandidat Ulf Dunkel zieht Konsequenzen aus der schar­fen Kritik an sei­nem im Internet ver­öf­fent­lich­ten Gedicht zur Beschneidung von Jungen. Er wolle im Fall eines Wahlsiegs auf sein Mandat ver­zich­ten… Dunkel rea­giere damit auf Forderungen des Zentralrats der Juden und des Landesvorstands der Grünen.”

Das wäre eigent­lich kaum der Erwähnung wert, wenn es denn nicht einen Sachverhalt betref­fen würde, der auch mich umtreibt: die Zustimmung des Bundestages zum „Gesetz über den Umfang der Personensorge bei der Beschneidung des männ­li­chen Kindes“ vom 20.12.2012.
Dunkel wirft - nicht anders als auch andere - der Bundesregierung ein Einknicken vor den laut­star­ken Vertretern der betrof­fe­nen Religionsgemeinschaften vor. Continue rea­ding

Wie mit den Feinden einer toleranten Gesellschaft umgehen?

Amsterdam

Amsterdam

Die Stadt Amsterdam wird ab 2013, „Personen, die fort­ge­setzt Schwule und Lesben, Migranten oder andere Menschen schi­ka­nie­ren und mob­ben, zwangs­weise in geson­derte Containerdörfer umsie­deln, wo sie von Sozialarbeitern und Polizisten reso­zia­li­siert wer­den sol­len“, wie der Berliner „Tagesspiegel“ vor weni­gen Tagen gemel­det hat. Bis zu sechs Monate soll der Aufenthalt dort dau­ern kön­nen, bevor diese Personen in ihre Wohnungen zurück­keh­ren dür­fen. In den sepa­ra­ten Siedlungen sol­len sie mit Unterstützung von Sozialarbeitern ihr dis­kri­mi­nie­ren­des Mobbingverhalten erör­tern und reflek­tie­ren. Continue rea­ding

Wahrnehmungsstörung

Der FDP-Generalsekretär nennt das ver­gan­gene Jahr eine “Erfolgsgeschichte” für seine Partei.

Screenshot

Screenshot: liberale.de

Allerdings droht er auch noch an, im kom­men­den Jahr genau so wei­ter­ma­chen zu wol­len. Nur gut, dass diese Partei im Laufe des nächs­ten Jahres in der Versenkung ver­schwin­den wird…

Zumal sich ihre Reste gerade selbst zer­flei­schen und die Partei immer mehr schrumpft: Continue rea­ding

Infam – der KBV-Chef Andreas Köhler

Andreas Köhler

Andreas Köhler
(Foto: arztwiki.de)

Auf einer Weihnachtsfeier sei­ner Organisation in die­ser Woche hat der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung geäu­ßert: “Julius Cäsar, Karl der Große, Napoleon, Adolf Hitler, Angela Merkel - die Liste der Staatsleute, die ver­such­ten, Europa zu eini­gen, ist sehr lang”, und seine Analyse: “… stets schei­ter­ten die Bemühungen an fol­gen­dem: Niemand kann sich vor­stel­len, zusam­men in ein- und dem­sel­ben Haus Europa zu woh­nen.” 

So berich­ten über­ein­stim­mend eine Reihe von Medien.
Köhler geriet sofort in die Kritik, er habe die Bundeskanzlerin mit Adolf Hitler ver­glei­chen wol­len, beide auf eine Stufe stel­len wol­len. Dies bestritt er mit dem Hinweis, er habe nicht die Absicht gehabt, Frau Merkel in irgend­ei­ner Weise mit Hitler zu ver­glei­chen. Es habe sich um eine iro­ni­sche Rede gehal­ten und seine Ansprache sei nicht poli­tisch aus­ge­rich­tet gewe­sen. Was der Verbandsfunktionär mit die­sen dümm­li­chen Bemerkungen zum Ausdruck brin­gen will, ver­mag nie­mand zu ver­ste­hen. Klar ist nur, dass es ihm um Diffamierung ging und er nicht ein­mal das Rückgrat hat, für sein Fehlverhalten ein­zu­ste­hen. Und dass er sich in einem Gestrüpp von Pseudoerklärungen ohne inhalt­li­che Substanz ver­hed­dert. Er schwa­dro­niert von einer „Vorliebe der Bewohner Europas“ für kleine, selbst­stän­dige Nationen und von einer „Vorliebe der Politiker“, diese Nationen zu eini­gen. Es zeigt sich ein ein­fa­ches Weltbild. Continue rea­ding

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