Mittwoch , 22 Mai 2013
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Schlagwörter Archiv: Demokratie

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Wo, wenn nicht hier: auf dem Alex?

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Das Ringen um kohä­rente Haltung in der Empörung. Zwei Schülerinnen der 12.Klasse, die jeden Morgen sich aus dem Schlafsack mit­ten auf dem Alex win­den, um zur Schule zu gehen – einer der Anti-Atom-Bewegung, der sich wun­dert, daß es nie­mand hier gibt, der für die Öffent­lich­keits­ar­beit zustän­dig ist – eine Frau, die wütend bei einer Diskussion auf­springt: “Wenn ich hier nicht ... Mehr lesen »

Die Empörten auf dem Alexanderplatz (Fotos)

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Ich war heute für etwas mehr als 2 Stunden auf dem Alexanderplatz in Berlin, um meine Solidarität mit dem Leuten zu zei­gen, die dort aus­har­ren und für direkte Demokratie strei­ten. Einen Artikel dazu wird es spä­ter geben. Hier erst ein­mal einige Fotos des Abends. (Zum Vergrößern ankli­cken.) Nic Mehr lesen »

Netzwerk: Klage gegen Papst-Demo-Verbot

Die Gegner des Papstbesuchs in Berlin wol­len ihre geplante Protestdemo am Brandenburger Tor vor Gericht durch­set­zen. Die Versammlungsbehörde hatte für die Kundgebung am 22. September keine Genehmigung erteilt. Dagegen werde man vor dem Berliner Verwaltungsgericht kla­gen, kün­dig­ten die Demo-Anmelder, das vom Schwulen- und Lesbenverband initi­ierte Bündnis „Der Papst kommt“, am Donnerstag an. Man wolle „wahr­nehm­bar und hör­bar“ pro­tes­tie­ren, wäh­rend der ... Mehr lesen »

Lina Ben Mhenni – Vernetzt Euch!

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Lina Ben Mhenni ist eine Aktivistin, die mit Blogs und sozia­len Netzwerken dazu bei­trug, den tuni­si­schen Diktator Ben Ali zu ver­ja­gen. Sie selbst sieht sich als eine unter Vielen. Und berich­tet in die­sem Buch über ihre eige­nen Erfahrungen, Erlebnisse und Hoffnungen. Der Ullstein-Verlag hat nach den bei­den Hessel-Büchern das Format und den Anspruch die­ser Kleinserie auf­recht erhal­ten. Zwar nennt er ... Mehr lesen »

Gefährlicher Internetaktivismus

In den Aufständen des “Arabischen Frühlings” spielte das Internet eine mobi­li­sie­rende Rolle. Aber seit die Bevölkerung ihre Regierungen in die Enge treibt, schla­gen diese zurück “Die Revolution revo­lu­tio­nierte die Konterrevolution.” So for­mu­lierte der fran­zö­si­sche Schriftsteller und Kampfgenosse Che Gueveras Régis Debray seine Erfahrung, dass der Guerillakampf in Südamerika vor allem dazu führte, dass die von ihnen bekämpf­ten Diktaturen ihrer­seits neue, ... Mehr lesen »

Die Empörten in Spanien trotzen dem Papst

Alle Versuche, den zen­tra­len Platz in Madrid vor dem Besuch von Benedikt XVI. zu räu­men, sind geschei­tert Es ist heiß im spa­ni­schen Urlaubssommer, doch die Hitze hält die “Empörten” nicht von neuen mas­si­ven Protesten ab. Sie haben den zen­tra­len Platz in der spa­ni­schen Hauptstadt Madrid nun wie­der in Beschlag genom­men. Die Polizei ist damit geschei­tert, die “Indignados” vom “Puerta del ... Mehr lesen »

Vernetzt euch!

Interaktive Informationskanäle als Alternative zu den Konzernmedien Viele Menschen sind sich nicht der Gefahr bewusst, dass in den Konzernmedien immer sel­te­ner valide Aussagen über den Zustand der Welt ver­öf­fent­licht wer­den. Journalisten strei­ken, Propagdanda, PR und Neusprech sind an die Stelle von seriö­sem Journalismus getre­ten, mit ver­hee­ren­den Ausirkungen auf den Informationsfluss. Wir müs­sen die Menschen, die sich des­sen nicht bewusst sind ... Mehr lesen »

Friedrich: Kein Vorgehen gegen Anonymität im Netz geplant

Das Bundesinnenministerium hat nach eige­nen Angaben keine Pläne, gegen die Anonymität im Internet vor­zu­ge­hen. Es wäre ein Missverständnis, die Äuße­run­gen von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem «Spiegel»-Interview so zu inter­pre­tie­ren, sagte ein Sprecher am Montag auf Anfrage. Friedrich habe sich ledig­lich für eine demo­kra­ti­sche Streitkultur im Netz aus­ge­spro­chen. Er sei nach wie vor der Ansicht, dass es auch im ... Mehr lesen »

Papst-Besuch in Thüringen: Demonstrieren ist ok, aber nur dort wo es niemand sieht

Ende September kommt der Papst nach Deutschland. Er wird Berlin besu­chen, dort u.a. eine Rede vor dem Bundestag hal­ten (wenn auch lei­der mit Sicherheit nicht diese) und dann zwei Tage in Thüringen ver­brin­gen. (…) Der Papst kommt nach Deutschland. Ok – aber damit muss nicht jeder ein­ver­stan­den sein. Und da Deutschland – im Gegensatz zum Vatikan – keine abso­lu­tis­ti­sche Monarchie ... Mehr lesen »

PI-News ist nun auch gegen Afro-Amerikaner und Latinos

schwarze Hände auf Einbürgerungsurkunde

Pi-News hetze gegen Muslime, Türken und Araber ist sicher­lich nichts neues!  Pi-News wird bis­her nur nicht über­wacht, da Hetze gegen Muslime in Deutschland nicht “gefährlich/strafbar ist” und unter­schied­li­che Standards für Hetze ange­setzt wer­den! Nun aber müsste der Verfassungsschutz end­lich erken­nen, dass es sich bei PI-News um nicht mehr als die Webseite von rechts­po­pu­lis­ti­schen Hetzern han­delt, denn nun wirf auch offi­zi­ell ... Mehr lesen »

“Das Regime zerbricht von innen”

Gespräch mit Bahman Nirumand über seine Erfahrungen mit poli­ti­schen Umstürzen und über die aktu­elle Lage in Iran Bahman Nirumand gehörte als enger Freund von Rudi Dutschke und Autor des Buches “Persien – Modell eines Entwicklungslandes oder Die Diktatur der freien Welt” zu den wich­tigs­ten Köpfen der 68er-Bewegung; zugleich ist er Mitbegründer der stu­den­ti­schen ira­ni­schen Exilopposition CIS/NU. 1979 kehrte er aus ... Mehr lesen »

“Ein Sieg für die Demokratie in der Türkei”

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so jeden­falls titelt die tages­schau. “Nicht Recep Tayyip Erdogan hat im Tauziehen mit den Militärs gewon­nen. Der wich­tigste und erste Sieger ist die Demokratie in der Türkei.” Das klingt für mich dann doch sehr opti­mis­tisch. Auch wenn natür­lich rich­tig ist, wenn es dort wei­ter heißt: “Die Generäle haben nicht wie so oft in den fast 80 Jahren seit Bestehen der ... Mehr lesen »

Anders Arschloch

…Norwegen hat eine große Solidarität erfah­ren und selbst geübt. Es ist zu bewun­dern, wie gekonnt und beson­nen sich die­ses Land dem Unfassbaren stellt. Vereinzelte Stimmen die auf­ge­schreckt här­tere Strafen for­dern, die dar­über reden, Norwegen nach A.A. zu ändern, kön­nen sich nicht durch­set­zen. Das Land steht zu der Toleranz, Offenheit, Meinungsfreiheit und Demokratie, für die es bekannt ist. Völlig anders der ... Mehr lesen »

Das Netz in 20 Jahren? Vergesst es!

Das World Wide Web wird 20 – lasst uns fei­ern, solange wir kön­nen! Noch mal 20 Jahre haben wir näm­lich nicht. Profitgier und Furcht wer­den die­sem groß­ar­ti­gen Experiment den Garaus machen. Von Jakob Augstein In Norwegen hat ein Anschlag statt­ge­fun­den, der sich gegen die Menschlichkeit rich­tete, gegen die Zivilisation, gegen die Kultur. Wie rea­giert das Land auf den Angriff? Mit ... Mehr lesen »

Ägypten: “Wir lassen uns nicht mehr verarschen!”

Eine zweite Protestwelle rollt durch Ägyp­ten und seit Freitag ist der Tharir-Platz in Kairo wie­der von Aktivisten besetzt. Die Regierung ist über­for­dert Die letzte Revolution hat im Winter statt­ge­fun­den. Jetzt, als am Freitag den 8. Juli wie­der Abertausende auf den Tahrir-Platz strö­men, herr­schen in Kairo über 40 Grad. Die ganze Nacht haben Aktivisten und Aktivistinnen an einem gigan­ti­schen Sonnensegel aus ... Mehr lesen »

Ägypten: Zweite Welle des Zorns

Säkulare Gruppen rufen für Freitag erneut zur Besetzung des Tahrir-Platzes auf: Gegen den man­geln­den Reformwillen des Militärrates und die isla­mis­ti­sche Gefahr Die Demokratisierung von Staat und Gesellschaft sta­gniert – eine „mil­lio­nen­starke“ Besetzung des Tahrir-Platzes soll die Generäle zwin­gen, von deren gegen­wär­ti­ger „Roadmap“ zur Demokratie abzu­las­sen. In einer immer ver­bit­ter­ter geführ­ten Debatte, die zu einem Stellvertreterkrieg zwi­schen flügge wer­den­den Islamisten und ... Mehr lesen »

Arabischer Frühling und westliche Wahrnehmung

Ein kur­zer Gedanke zu den Revolutionen im Nahen Osten: In Tunesien hat es begon­nen, dann kam Ägyp­ten. Wie Dominosteine schien ein ara­bi­scher auto­ri­tä­rer Herrscher nach dem ande­ren zu fal­len. Die Aufmerksamkeit in den west­li­chen Medien hat nach­ge­las­sen, trotz­dem pro­tes­tie­ren viele ihr Leben ris­kie­rend wei­ter. Ich bin über­zeugt im soge­nann­ten ara­bi­schen Frühling steckt die Chance auf ein “Rebranding” für die ara­bi­sche ... Mehr lesen »

Ursachen der spanischen Proteste

Die spa­ni­sche Protestbewegung ist weder eine gegen das System noch eine reine Jugendbewegung. Sie zeigt die Probleme auf und macht kon­struk­tive Vorschläge zu deren Lösung. Das bringt ihr große Sympathien in der Bevölkerung ein. Bei den Protesten han­delt es sich um eine soziale Bewegung, mit bis­lang brei­ter Unterstützung aus der spa­ni­schen Gesellschaft. Ihr Epizentrum ist zwar auf den öffent­li­chen Plätzen, ... Mehr lesen »

Ein absoluter Monarch will und darf im Bundestag predigen

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WEIMAR. (fgw) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demo­kra­ti­scher und sozia­ler Bundesstaat und alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so heißt es im Grundgesetz die­ser Republik. Das bedeu­tet, es gibt eine Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative. Infolgedessen waren 32,2 Millionen Frauen und 30,0 Millionen Männer auf­ge­ru­fen im Jahre 2009 den 17. Bundestag zu wäh­len. Der Bundestag hat zur Zeit 620 ... Mehr lesen »

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