Nic

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Ansprache von Paul Watson in Berlin 23.05.2012 an der Siegessäule (Video)

von Wolfgang Brauer, MdA

MdA Wolfgang Brauer (Foto: Archiv des Autors)

(…) Das Eintreiben von Steuergeldern gehört seit den Zeiten des Königs Hammurabi von Babylon zu den gesellschaftlich nicht unbedingt beliebten Tätigkeiten. Notwendig ist es aber dennoch. Die Gesellschaft erwartet von staatlichen Strukturen Leistungen, die allen zugute kommen sollen, und also auch von allen finanziert werden müssen. Ganz anders aber verhält es sich mit Angeboten von einzelnen gesellschaftlichen Gruppen für ihre Gruppenangehörigen. Diese können gegebenenfalls mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, wenn es im Interesse der Allgemeinheit liegt und eine gewisse Verteilungsgerechtigkeit vorliegt. Grundsätzlich (…) ist das aber zu trennen. Das wussten bereits die Evangelisten. Ich zitiere Matthäus 22, 21, das berühmte Gleichnis vom Zinsgroschen. Nämlich sagte Jesus:

Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, aber gebt Gott, was Gott gehört.

In Deutschland ist das aber anders (…)! Vor einiger Zeit zitierte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” das „Violettbuch Kirchenfinanzen”. Den Autoren mag das Blatt nicht, aber seine Daten musste es akzeptieren. Auf satte 19,9 Milliarden Euro summieren sich alljährlich die Ausgaben des Steuerzahlers – da ist es egal, ob es ein Katholik oder ein Muslim, ein Jude oder ein Heide ist oder was auch immer -, an die Katholische respektive die Evangelische Kirche. Die tun nun auch Gutes dafür, das haben wir gehört. Immerhin 5 Prozent des Etats zum Beispiel des bischöflichen Missionswerks MISEREOR werden von der Kirche selbst gezahlt. Bei vielen anderen guten Taten zahlt auch die öffentliche Hand. 3,9Milliarden Euro kosten allein die katholischen und evangelischen Kindergärten.

Was bekommen denn eigentlich in Berlin die muslimischen Kindergärten? Nach meinen Informationen sind diese Institute alleinige Sache der Moscheengemeinden. Ein tolles Beispiel für Verteilungsgerechtigkeit!

Nun ist das Ganze durch ein hoch komplexes System – die Rechtskonstruktion (…) – vertraglicher Regelungen abgesichert, deren Zwangsläufigkeit seitens der kirchlichen Rechtshistoriker nötigenfalls, wir haben es hier gehört, bis zum Augsburger Religionsfrieden von 1555 zurückgerechnet wird.

Sie trauen sich nur noch nicht, die Konstantinische Schenkung zu zitieren, von 315, eine einigermaßen erwiesene Fälschung. Die „Berliner Zeitung” sprach 2010 mit Blick auf das „Handbuch des Staatskirchenrechts” – ein dicker Wälzer mit zwei Bänden, schon der Titel ist verräterisch, „Staatskirchenrecht” – von einem in Deutschland existierenden „weltweit einmaligem Labyrinth von Normen und Verträgen, die von nichts anderem handeln als von der staatlichen Gewährleistung des öffentlichen Wirkens der Kirchen”. Übersetzen wir das: Dieses System handelt von Geld, von nichts anderem.

„Die Kirche hat einen guten Magen”, brachte es Mephistopheles es auf einen kurzen Nenner. Ich zitiere nicht weiter, weil auch Goethe strafbar sein kann in diesem Hause.

Nun gilt es im vorliegenden Antrag der Piraten auf Gesetzesänderung nicht um die guten Taten des Staates in Form von Überweisungsaufträgen an die Kirchen. Es geht nur um indirekte Zahlungen, um die Mittel, die die Kirchen einsparen bei dem Unternehmen, den Zwangsobolus ihrer Schäfchen einzutreiben.

Nur in Bayern – ein Lob den klugen Bayern – existieren kirchliche Steuerämter. Für das katholische Bistum Eichstätt – nicht gerade ein Hort der europäischen Aufklärung – sind diese: „Eine wichtige Kontaktstelle zu den Steuerpflichtigen.”

Also eine Kontaktstelle zwischen der Leitung des Bistums und den Gläubigen. Weshalb die anderen Bistümer darauf verzichten, weiß ich nicht. Eine interessante Sicht, wie ich finde. Dieses Bistum Eichstätt weist übrigens auch dezidiert darauf hin, dass die Kirchensteuer in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts:

„von den einzelnen Staaten des Reiches in Deutschland der Kirche aufgedrängt wurde.” (O-Ton Eichstätt.)

Allerdings sparen die Kirchen in Deutschland etwas 1,8 Milliarden Euro Aufwand beim Eintreiben dieser Beiträge. Diese Beiträge sind gut 9,4 Milliarden Euro bundesweit. Gut, der Staat erhält dafür eine Aufwandsentschädigung. Die fällt aber bei diesen Summen kaum ins Gewicht, da haben die Piraten recht. Dafür gehen aber dem Staat aufgrund der Absetzbarkeit der Kirchensteuer 3 Milliarden Euro jährlich verloren.

Der Antrag der Piratenfraktion ist vernünftig. Er wäre geeignet, in Berlin bayrische Verhältnisse herzustellen. Die Bischöfe der Diözesen im Freistaat sind weit denkende Leute. Da ist nicht alles schlecht. Dass nun ausgerechnet die SPD, gegen die Trennung von Kirche und Staat argumentiert, um Gottes willen. Da könnte man fast sprachlos werden. (…) Bitte erklären Sie uns, welche Art Kirchenstaat oder Staatskirche Sie denn nun eigentlich künftig wünschen. (…)

[Erstveröffentlichung: Freigeist Weimar]

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Schon Mephisto sagte: Die Kirche hat einen guten Magen

Die nächtliche Aktion in Kitaj-Gorod, die Aleksej Navalnyj als „unbefristetes ganztägiges Volksfest“ bezeichnete, wurde doch zu einem Zusammenstoß mit der OMON. Aleksey Navalnyj und Sergej Udaltsov wurden verhaftet. Ein Teil ihrer Gesinnungsgenossen bleibt beim Denkmal der Helden von Plevna.

Pussy Riot, Foto: Wikipedia

Das Sitzen am Denkmal für die Helden von Plevna, das am späten Abend des 7. Mais begann, fand sehr schnell Anhänger – die Menschen kamen mit Decken, Thermoskannen, Tee und Wasser. Nach Einschätzung von Augenzeugen nahmen an der Aktion zwischen 600 und 1000 Menschen teil. Die Leute kamen auf Fahrrädern und Rollern. Die Polizei war zwar da, zeigte aber keine Aktivität. Gegen zwei Uhr nachts jedoch wurde die Kundgebung mit Wasserwerfern angegriffen, wonach die Menschen sich auf den Tchistoprudnyj-Boulevard begaben, wobei sie diese Handlung eine „Spaziergang durch die Stadt“ nannten. Evgenija Tchirikova schloss sich den Aktivisten an. Dort nahmen sie Angehörige von OMON in Empfang, die erklärten, man könne nicht zum Griboedov-Denkmal gehen, weil es „restauriert“ werde.Bereits auf dem Rückweg nach Kitaj-Gorod wurden Aleksej Navalny, Sergej Udaltsov sowie ein Teil ihrer Anhänger verhaftet und in die Polizeistation „Chamovniki“ gebracht. „Die taktik ist dieselbe. Wir leisten keinen Widerstand. Wir gehen, wir kommen. Erklärt das allen. Wir suchen keinen Konflikt mit der Miliz. An die Zurückgebliebenen: einigt euch direkt jetzt auf einen Koordinator, jemanden, der etwas kann, entschieden ist und auf der Laute spielen kann“, erklärte Herr Navalnyj in seinem Blog.

So dauerten die Unruhen, die vor dem Hintergrund der Amtseinführung von Vladimir Putin stattfanden fast einen Tag. Früher hatte die Polizei Rechenschaft über die Festnahmen abgelegt. Wie aus der Pressemitteilung der Hauptstelle des Innenministeriums hervorgeht wurden „für den Versuch, nicht genehmigte Kundgebungen im Stadtzentrum durchzuführen“ heute an die 300 Personen festgenommen – einige mehrfach. Alle Festgenommenen wurden nach den Worten der Sicherheitskräfte nach prophylaktischen Gesprächen wieder freigelassen weil die Polizei „weich handelte, um die Stimmung vor den Mai-Feiertagen nicht zu verderben“. […]

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Das Volksfest bei Kitaj-Gorod endete mit Festnahmen

Den ganzen Tag setzten sich im Zentrum Moskaus die Proteste gegen Wladimir Putins Amtseinführung fort. Die OMON reagierte daruf mit Massenfestnahmen, dabei wurden unter anderem die Veranden von In-Cafes auf dem Nikitin-Boulevard auseinandergenommen. Den ganzen Tag über gab es auch Gerichtsverhandlungen gegen die am Vortag während des „Marsches der Millionen“ Festgenommenen. Dabei erhielten die Anführer der Opposition nur Geldstrafen, viele einfach Aktivisten aber Ordnungshaft.

Manege-Platz

Pussy Riot, Foto: Wikipedia

Am Tag der Amtseinführung Putins war die Innenstadt fast menschenleer. Metallgitter, Gefangenentransporter und Busse mit OMON patroulierten an den meisten Metrostationen in der Inenstadt. Die Stationen „Borovitzkaja“ „Kropotkinskaja“ und Leninbibliothek“ waren geschlossen.

Die am Vorabend angekündigte Aktion der Opposition auf dem Manege-Platz begann mit einiger Verspätung, die Idee auf den an den Krem angrenzenden Platz zu gehen entstand erst um 22:00 Uhr des Vorabends nach dem brutalen Auseinandertreibens der Kundgebung auf dem Bolotnaja-Platz

Es gab keine Plakate oder Slogans bei der Aktion: Die Teilnehmer wollten nur schweigend mit weißen Bändern gegenüber des Kremls stehen.

Die ersten tauchten um 10:00 morgens auf an der Ecke des Hotels „National“ direkt an der kreuzung Tverskaja und Mochovaja. Es gab fast keine Menschen älteren oder mittleren Alters, die Mehrzahl war jung. Sie waren sommerlich gekleidet – recht teuer und geschmackvoll, nur einige Teilnehmer kamen in nationalistischen T-Shirts „Ich bin Russe“, andere hatten Abzeichen von „Solidarnost‘“ angeheftet.

Die Leute versammelten sich weiter an der Maneschka (#manezhka wude am Vorabend auf Twitter kreiert) Ungafähr um 10:30 waren es einige hundert Teilnehmer. „Nach gestern muss man vorsichtig sein, es gibt viele Provokateure“ sagten einige 19-jährige Mädels, die auf dem Gitter der Unterführung saßen, die, wie sich herausstellte, zu Jugendbewegung von Jabloko gehörten.

Auf einmal entwickelten sich die Ereignisse schnell: nach einem Befehl über Funk zogen die Plizisten plötzlich die weißen Metallgitter mit der Aufschrift UVD ZAO um die Aktivisten zusammen und trennten sie von der Fahrbahn. Wer hinter der Absperrung stand wurde gezielt in den Metroabgang abgedrängt. Die OMON schloss gleichzeitig die Absperrung von der Straße Ochotnyj Rjad her, eine andere Einheit lief nach vorne. So wurden die Aktivisten von zwei Seiten zusammen gekeilt und parallel vom Manege-Platz weg zum Vordach des Hotels Ritz-Carlton gedrängt.

Dieses Mal schlug die OMON die Menschen nicht mit dem Kopf auf den Asphalt und wandte keine Schlagstöcke an. Die Leute wurden einzeln aus der Menge gegriffen und an Armen und Beinen zu den Gefangenentransportern getragen.

Am brutalsten wurde Vadim Korovin, Aktivist von Rosagit; festgenommen, als er in den Gefangenentransporter gedrängt wurde, schlug er einige Male mit dem Kopf gegen das Auto, lächelte aber weiter die Mitfühlenden an und rief „Russland ohne Putin“.

Letztlich drängte die Polizei die Menge auf die Gazetnyj-Gasse zu McDonalds. Einige versuchten sich vor der OMON in den umliegenden Cafes zu verstecken, ein Teil der Aktivisten ging in den McDonalds. Die OMON war bis dahin wild geworden und folgte der Opposition in das Fast-Food-Restaurant, drang ein und erschreckte die zahlreichen Besucher mit ihren Kindern.

„Warum sitzt ihr hier, wenn ihr nichts kauft?“ fragten die OMON-Angehörigen Besucher, die ihnen verdächtig erschienen.

Bald schnitten die Sicherheitsorgane den Zugang von der Gasse auf die Tverskaja ab und die Menschen mit den weißen Bändern entfernten sich Richtung Nikitskij-Boulevard.

Große Dimitrovka

Gleich nach dem Ende der ersten Aktion der Opposition in der Gezetnyj-Gasse sowie auf der Tverskaja und der Großen Dmitrovka erschienen Leute, die Plakate um den Hals hängen hatten „Putin liebt alle“. In den Händen hielten sie Georgsbänder und Trikolorenbänder und versuchten sie Passanten zuzustecken, „Wir sind aus Tula gekommen, wir sind von der ‚Jungen Garde‘. Wir sind für einen Tag gekommen. Wer uns gerufen hat? Es gab einen Anruf aus Moskau.“ Teilte eine etwa 24-jährige freudig dem Korresponeten von gazeta.ru mit. „Wie kommen wir zum Arbat? Dort haben sich die Feinde Russlands versammelt.“  Fragte den Korrespondenten ein anderes Mädchen, die mit ihrer Gruppe aus Saratow gekommen war. Bei den Polizisten, die in der Kamergerskij-Gasse standen, ging das Funkgerät. „Es geht eine Gruppe mit weißen Bändern über die <große Dmitrovka. Schnell dorthin!“ drängte das Funkgerät. „Ja wir kommen. Wir brauchen Verstärkung“, antwortete der Polizist.

„Schneller, die müssen festgenommen werden! Aber verwechselt nicht wie beim letzten Mal die weißen Bänder mit der Trikolore“, befahl das Funkgerät streng. An der Kreuzung Kamergerskij und Bolshaja Dmitrovka beobachteten Passanten, die im Cafe saßen erstaunt, wie die Gasse von der OMON gesperrt wurde.

Verwüstungen auf dem Nikitskij und Tverskoj-Boulevard

Demonstranten, die nicht auf den Manegeplatz gekommen waren, gruppierten sich auf dem Tverskij und Nikitskij-Boulevard. Es waren einige hundert Menschen mit weißen Bändern. Bald kamen OMON-Einheiten und begannen Festnahmen nach bewährtem Muster, wobei sie alle von den Boulevards abdrängten.

Ein Teil der Oppositionellen sammelte sich auf dem Nikitskij-Boulevard – das war der Ort der am nächsten zu Wladimir Putins Route in den Kreml lag. Dort gab es die aufsehenerregendsten Ereignisse, die danach intensiv von den Oppositionellen diskutiert wurden: Die Verwüstungdes Cafes „Jean-Jaques“, das bei der Moskauer Presse und der Opposition beliebt ist und die Säuberungdes angrenzenden Pubs „John Donn“.

Am Tag konnte man bereits die geschlossenen Cafes „Jean-Jaques“, „John Donn“ und „Capussino“ bewundern. „Aus technischen Gründen arbeitet das Cafe z.Zt. nicht“, verkündeten die Aushänge an den Türen. Gegenüber taten Gefangenentransporter Dienst, auf dem Vorlpatz der Cafes patroulierte OMON. Tische auf der Veranda des „Jean-Jaques“ waren nicht zu sehen, obwohl sie noch am Vorabend da waren.

Was dort morgens passiert ist: „Wir saßen im Cafe, tranken Kaffee; ich, der Journalist Aleksandr Korsunskij, der Politiker Boris Nemtsow, der Chefredakteur von grani.ru Wladimir Korsunskij“, erzählte Lew Rubinshtein, ein Augenzeuge, dem Korrespondenten von gazeta.ru. „Auf einmal sahen wir, dass einige Menschen mit weißen Bändern den Boulevard entlang kamen. Sie standen an der Straße, die Polizei bat sie von der Fahrbahn wegzugehen, dieser Forderung kamen sie nach. Plötzlich tauchte eine OMON-Einheit auf dem Nikitskij-Boulevard auf, die auf die Aktivisten losrannten und mit Verhaftungen begann und gleich dazu noch die Cafe-Besucher; sie zogen Leuten von den Tischen weg, stürzten die Tische um, zerschlugen Geschirr, Gläser, Tassen.

„Das Jean-Jaques wurde gesäubert, Mich warfen sie aus dem Cafe hinaus, zerschlugen mir die Nase, steckten mich in einen Gefangenentransporter. Sie packen alle. Gewöhnliche Cafe-Besucher. Höllische Stickigkeit. Sie weigern sich, die Ventilation einzuschalten. Entgegnen ‚Atmet weniger‘“ schrieb Nikolaj Beljaev, Aktivist der Bewegung „Liga der Wähler“ in seinem Blog.

Später stellte sich heraus, dass er bei der Festnahme an einem Wirbel verletzt wurde, dessen ungeachtet erhielt er einen Einberufungsbefehl.

Auf der Puschkinskaja setzte OMON die Massenfestnahmen fort, kreisten die Aktivisten ein und griffen die heraus, die sie wollten. Im Eifer des Gefechtes gerieten auch normale Passanten darunter.

In der Nähe der Ansammlung von Leuten mit weißen Bändern ohne Plakate und Losungen gab es eine Aktion der Kremljugend, die vom Arbat hierher gekommen war. Auf einmal verließ die Kremljugend organisiert den Boulevard. Die Teilnehmer dieser Aktion sagten dem Korrespondenten von gazeta.ru, dass OMON sie darum gebeten hatte, damit die Putin-Anhänger nicht zufällig während der Festnahmen der Oppositionellen auch in die Gefangenentransporter gerieten.

Die Menge der Protestierenden mit weißen Bändern löste sich bald auf. Gleichzeitig verkündete die Hauptstelle des Innenministeriums, dass es während Putins Amtseinführung in Moskau etwa 120 Festnahmen gegeben habe, die Situation in der Stadt aber „insgesamt ruhig“ sei.

An der Metrostation Puschkinskaja gab es einen Stau aus Gefangenentransportern, alle waren gefüllt. Die Oppositionellen vereinbarten in der Zeit über soziale Netzwerke, dass man sich an die Tchistye Prudy verlagert.

Tchistye Prudy und Kitaj-Gorod

An den Tchistye Prudi gab es etwa 200 Putin-Gegner, viele hatten nicht einmal weiße Bänder angeheftet und standen einfach an dem Brunnen und redeten miteinander. Die Kämpfer der OMON kreisten die fröhlichen jungen Menschen ein, die ohne Plakate, ohne Losungen und nicht einmal in einer Menge, sondern in kleinen Gruppen standen.

Die sich Erholenden auf den Bänken beobachteten, wie Menschen, die an der Fontäne spazieren gingen, fixiert und in Gefangenentransporter getragen wurden, die OMON zog die Absperrung enger, um die nicht genehmen Spaziergänger aus dem öffentlichen Raum abzudrängen.

Unter dem Druck von OMON wichen die Aktivisten, rutschten auf dem regenfeuchten Grass aus. „Wir brauchen Verstärkung. Hier ist die baschkirische OMON im Einsatz, wir brauchen noch eine Einheit“, befahl in der Zeit ein Polizist über Funk.

Der Eifer des Gefechtes traf auch Aleksander Tchernych, den Korrespondenten von Kommersant, und Konstantin Janukasukas, einen Stadtratsabgeordneten, der die Polizisten darauf aufmerksam machte, dass ihre Namensschilder von den Taschenklappen verdeckt waren. Als Antwort auf die Forderung, die Abzeichen kenntlich zu machen nahm OMON die auf die Einhaltung des Gesetzes Drängenden fest. Nach einiger Zeit wurde Tchernych jedoch wieder freigelassen.

Zum Abend entschieden die Aktivisten, sich nach Kitaj-Gorod zur Verwaltung des Präsidenten aufzumachen. Hier versammelten sich um 19:00 Uhr etwa 300 Menschen am Denkmal für die Helden von Plevna. Im weiteren erinnerte das Geschehen an die Ereignisse auf den Boulevards: punktuelle Verhaftungen, ein Kreis aus OMON und die Aufforderung der Polizei auseinanderzugehen. Zum Redaktionsschluss war das Aufeinandertreffen in Kitaj-Gorod noch nicht beendet. Die Zahl der dort Festegnommenen betrug 30 – 40 Menschen, ein Teil der Protestierenden wurde zur Marosejka abgedrängt.

Gerichte

Die Gesamtzahl der in zwei Tagen verhafteten Aktionsteilnehmer betrug laut Hauptstelle des Innenministeriums etwa 1000 Menschen, damit kamen offensichtlich weder Gerichte noch Polizei zurecht. Die OMON klagte über Funk über einen Mangel an Gefangenentransportern und die meisten Fälle, die den Gerichten übergeben wurden, konnten nicht verhandelt werden.

Ein Teil der Festgenommenen konnte nach prophylaktischen Gesprächen gehen. 100 Menschen im wehrfähigen Alter erhielten eine Vorladung ins Armeekommissariat („Kreiswehrersatzamt“). Einige Urteile am frühen Morgen waren hart. So wurde der Aktivist Nikolaj Ljazkin zu fünf Tagen Arrest wegen „Widerstandes gegen Polizeibeamte“ verurteilt. Dabei erhielten die Anführer der Opposition, die am Vorabend festgenommen worden waren, leichtere Strafen. Der Politiker Aleksej Navalnyj und der Anführer der „Linken Front“ Sergej Udaltsov erhielten eine Geldstrafe in Höhe von 1000 Rubeln (ca26 Euro) für denselben Paragraphen wie Ljazkin. Navalnyj vermutete nach seiner Freilassung, dass die bekannten Oppositionsführer gezielt nur eine Geldstrafe erhalten haben, damit der Protest nicht weiter eskaliert.

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Die Opposition ist auf die Boulevards gegangen

Pussy Riot, Foto: Wikipedia

Von Beginn an war die Aktion „Marsch der Millionen“ angespannt. Die Kundgebung der Opposition begann vor dem Hintergrund neuer massiver DDOS-Attacken auf unabhängige Medien – die Seiten von „Echo Moskau“, „Kommersant“ „tvrain“. Zum ersten Mal seit den Massenaktionen im Zentrum Moskaus hatte man entschieden, gleich neun Metrostationen zu schließen, die in Kremlnähe liegen – Ochotnyj Rjad, Kitaj-Gorod, Lubjanka, Borovitzkaja und andere. Gleichzeitig erklärte das Moskauer Wehramt öffentlich, dass es vorhabe, festgenommenen Männern Einberufungsbefehle vorzulegen, egal ob sie im wehrfähigen Alter seien oder nicht.

Die Menschen, die zum Sammelpunkt auf den Kaluzhskaja-Platz kamen, mussten fast eine halbe Stunde vor den Metalldetektoren anstehen. „Alle dachten, dass keiner kommt, deswegen sind alle gekommen“, scherzte der am Kopf der Warteschlange stehende Duma-Abgeordnete von „Gerechtes Russland“, Dmitrij Gudkov. Tatsächlich war die Stimmung der Opposition vor der Amtseinführung nicht wirklich kämpferisch und alle scherzten: Warum nennt man eine Aktion mit 5000 angekündigten Teilnehmern „Marsch der Millionen“.

Tatsächlich waren es nach Einschätzung des Korrespondenten von gazeta.ru 60.000 Teilnehmer (die Organisatoren, darunter der Abgeordnete Ilja Ponomarev sprach nach der Kundgebung von 100.000 Teilnehmern. Die staatliche Abteilung des Innenministeriums schätzte die Teilnehmer auf 8000 und verwies auf die Zahl derer, die durch die Metalldetektoren gingen).
In der Menge gab es unzählige Fahnen, von echten Bewegungen wie „Solidarität“ und „Linke Front“ bis zu unerwarteten – Yukos und Facebook. In eigenen Blocks gingen Nationalisten und ihre ideologischen Gegner, Unterstützer der LGBT (lesbisch-schwul-bi- und transsexuell). Einige Dutzend Leute bildeten einen Block zur Unterstützung der Verhafteten von Pussy Riot.

Die Plakate der Teilnehmer entsprachen weniger einer Demonstration als einer „Monstration“: „Es gibt einen Ausweg – Suff“ „V.V.P. Gott sieht alles“. Ein wenig wiedersprachen sich ein junger Mann und eine junge Frau, die nebeneinanderstanden mit den Plakaten „Freiheit für Tschekisten und Homosexuelle“ und „Tod den Okkupanten der Lubjanka (den moralischen)“. Es gab lustige Frauen mit Katzenohren und Plakaten „Katerchen für ein Impeachment“ und „Putin streichelt gegen den Strich“. Zum Bolotnaja-Platz kamen die Menschen unter den traditionellen Losungen „Das ist unsere Stadt“ und „Russland ohne Putin“, etwas weniger traditionell „Putin, Skier, Magadan“ und ganz neu „Tchurov, Skier, Askhaban“ (das Gefängnis aus Harry Potter).
Als die Menge zum Bolotnaja-Platz kam, gab es in der Ferne noch eine leere Bühne.

Dorthin zu gelangen war nicht einfach, weil der Durchgang offensichtlich nicht für eine so große Menschenmenge ausgelegt war. Zusätzlich stand hier noch eine Reihe Metalldetektoren. Es entstand ein neuer Stau aus Menschen.

Die Demonstranten standen auch auf der gegenüberliegenden Seite des Kanals. Aber auf den Bolotnaja-Platz ging niemand – die Menschen blieben vor der Kette der OMON (Sondereinheit des Innenministeriums) vor der großen Steinbrücke. Ketten gab es gleich mehrere – Wehrpflichtige – OMON- wieder Wehrpflichtige – wieder OMON und dahinter hellorange Wasserwerfer.
Die Stimmung war zu Beginn eher fröhlich als kämpferisch. Eine junge Frau in Putin-Maske dirigierte mit einem weißen Band ein kleines Orchester, das „Steh auf, großes Land“ [komponiert zum Überfall Hitlers auf die Sowjetunion – Anm.d.Übers.] intonierte. „Putin – Dieb“ übertöne eine Gruppe junger Menschen das Orchester. Ihnen trat ein Pensionär entgegen der sich empörte, dass man“ Medvedev vergessen“ habe. Die Aktivisten antwoteten darauf „Medvedev ist noch klein“.

Die Heiterkeit brach ab, als der Führer der „Linken Front“ Sergej Udaltsov die Aktionsteilnehmer zu einer Sitzblockade aufrief. „Wir setzen uns alle, sonst verlieren wir“, schrie er über Megaphon. „Wir sind nicht hier, um auseinander zu gehen“, erklärte er gegenüber gazeta.ru. Einige Dutzend setzten sich wirklich und saßen etwa 20 Minuten. Udaltsov forderte in dieser Zeit über Megaphon Verhandlungen mit der Polizei. Die Polizei hat ihn nicht erhört, die Menschen standen auf und fingen an zu laufen – unter Atemnot wegen des Pfeffersprays. „Stinkende Ziegenböcke“ zischte ein Mann die Polizei an, wobei er Mund und Nase mit einem Tuch verdeckte. Tatsächlich behauptete die Polizei hinterher, dass jemand aus der Menge das Spray eingesetzt habe.

Udaltsov, Nemtsov und Jaschin saßen am Anfang zusammen, danach ging der Anführer der „Linken Front“ auf die Bühne und verkündete, dass die Versammlung beendet sei, weil sich die Gegebenheiten verändert hätten und dass es stattdessen einen unbefristeten Ausstand gäbe. Unterschiedliche Gruppen von Bürgern schlossen sich der Sitzblockade an. Ein Teil tat das aktiv, einige schlugen Trommeln. Als Antwort begann OMON die Teilnehmer herauszudrücken, was die Sitzenden zum Aufstehen und Bewegen nötigte.

Als erster wurde Navalnyj recht grob festgenommen. Darauf wurde Udaltsov direkt auf der Bühne während einer Ansprache von OMON-Angehörigen in Helmen festgenommen. Der letzte der festgenommenen Anführer war Boris Nemtsov, den man dezent zum Gefangenentransporter bei „Udarnika“ brachte.

Anfangs waren die Aktionsteilnehmer offensichtlich verloren und wussten nicht, was sie tun sollten. Von der einen Seite kam „Wir bleiben“, von der andern „Wir laufen“. Aber als Gas eingesetzt wurde, verwandelte sich die friedliche Aktion in einen echten Protest, OMON bekam Asphaltstücke ab, Brandsätze und Plastikflaschen.

Die Flaschen trafen gewöhnlich ihr Ziel nicht, weil sie leer waren – das ganze Wasser wurde den Demonstranten noch zu Beginn des Marsches abgenommen, in der Hitze wollte jeder trinken und der Satz „Hast Du Wasser?“ wurde schon zum Scherz. Nach Beobachtungen des Korrespondenten von gazeta.ru wurden die ersten Brandsätze und Flaschen von Vermummten geworfen.
Die OMON-Einheit wurde böse und begann die Demonstranten schubweise zu trennen. Gas wurde noch einige Male eingesetzt und im Rauch, in der untergehenden Sonne sah man Schlagstöcke, die auf die Köpfe der Oppositionellen niedergingen. Es wurde grausam zugeschlagen, bis aufs Blut, mit dem Gesicht auf den Asphalt, gezogen an den Haaren und der Kleidung – unabhängig von Geschlecht und Alter. Ein Mann mittleren Alters wurde gleich von mehreren Kämpfern mit den Beinen getreten und die Menge schrie „Mörder!“.

In diesem Moment entschied die Opposition sich zum Gegenschlag, Die Helme der Omon-Angehörigen flogen in den Kanal, die schusssicheren Westen hinterher. Ein Polizist mit blutigem Gesicht wurde von einem Kollegen hinter die Absperrungen geführt. Es wurden Journalisten von NTV verletzt, der Sender, auf dem der skandalträchtige Film „Anatomie des Protestes“ lief. Hier und dort gab es neue Zusammenstöße – die Aktionisten konnten der OMON einige Genossen entreißen, darunter Anastasija Rybatchenko von „Solidarnost‘“. Kurz davor war sie mit einem Megaphon unterwegs gewesen und hatte versucht, aus den noch nicht Festgenommenen eine Menschenkette zu bilden. In dieser Kette standen Demokraten, Nationalbolschewiken, Nationalisten und ein junger Mann in einer silbernen Pussy-Riot-Maske und der Dumaabgeordnete Ikja Ponomarev. Hinter ihren Rücken wurden zwei Zelte aufgebaut. Danach musste man sie natürlich abbauen.

Die, die in der Kette standen, waren die letzten, die bereit waren, der OMON Widerstand zu leisten. Zur Absicherung stürzten sie einige gelbe Toilettenhäuschen um und über die Straße floss ein Strom Urin. „Der Geruch der Revolution“ scherzte jemand. Die Kette der Aktivisten versuchte die Kette der Kämpfer zu stürmen, aber erfolglos – sie wurden unter hysterischen Frauenschreien festgenommen. Einige wurden nicht nur zusammengeschlagen, sondern auch noch in den gelben Pfützen gewälzt.

Danach war der Bolotnaja-Platz fast gesäubert. Die Aktivisten bewegten sich zum Ufer, wo sie begeistert zuschauten, wie unter Leitung eines Polizeichefs mit dessen Boot die OMON-Helme aus dem Wasser gefischt wurden. Auf der anderen Seite fuhren die Kämpfer fort, die zurückzudrängen, die auf der Seite der Tretjakov-Galerie standen „Die Veranstaltung ist beendet“ teilte ein Polizeimitarbeiter über Megaphon mit, wie schon in der Stunde davor.

Tatsächlich gab es noch einige Tausend Demonstranten auf den Straßen Bol’schaja Ordynka und Poljanka. Hier setzten sich die brutalen Festnahmen bis in den späten Abend fort. Navalnij und Jashin wurden in das Polizeirevier „Jakimanka“ gebracht. Derzeit drohen fünfzehn Tage Arrest für „Widerstand gegen Polizeibeamte“, aber das Ermittlungskomitee hat erklärt, dass ein Strafverfahren wegen Aufrufes zu Massenunruhen eröffnet werde. Den Beschuldigten drohen aktuell bis zu zwei Jahren Gefängnis, aber bislang gibt es keine Beteiligte. Insgesamt wurden nach Angaben des Innenministeriums bis zu 450 Personen festgenommen. Es gibt Verletzte sowohl unter den Demonstranten als auch unter den Polizisten. Es kamen 17 Demonstrationsteilnehmer und drei Polizisten ins Krankenhaus, weitere 17 Mitarbeiter der Sicherheitsorgane haben in ein oder anderer Hinsicht gelitten, sagt die Leitung des Innenministeriums.

Die Aktivisten, die noch in Freiheit sind, versprechen am Tag der Amtseinführung auf die Straße zu gehen; dieses Mal zu einer nicht genehmigten Demonstration.

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Widerstand auf dem Bolotnaja-Platz

Pussy Riot, Foto: Wikipedia

Die Berichterstattung in Deutschland gibt eindeutig Pressemitteilungen wieder, die von der Putin-Regierung (oder der „Putin-Junta“, wie sie die Opposition nennt) lanciert worden sind. Die Fakten, die wir kennen, sind andere. Am 06.05. waren mehr Menschen auf der Straße als berichtet, selbst die russische Polizei hatte im Laufe des Tages von 80.000 Demonstranten gesprochen (die Organisatoren gehen von 100.000- 150.000 aus, der Protest sei der bislang größte gewesen).

Die Proteste waren friedlich, es gab im Vorfeld Berichte über die Einschleusung von Provokateuren durch die Staatsmacht, die jetzt von russischen Zeitungen verfolgt werden (s.u.). Es ist fraglich, wie gefährliche Gegenstände überhaupt auf ein Gelände gelangen konnten, für das der Zugang durch Metalldetektoren kontrolliert wurde, bei denen schon die meisten Wasserflaschen abgegeben werden mussten.

Wir haben höhere Erwartungen an die deutsche Öffentlichkeit und die Reflexion der Ereignisse in unserem Land und bitten Sie, unsere Übersetzungen aus dem Russischen zu lesen, während ein deutscher Kanzler a.D. noch den Kaviar des Staatsbankettes verdaut. Timoshshenko wurde zum Medienereignis, weil es jetzt eine Ostseepipeline gibt – lässt eine vermeintliche Abhängigkeit vom russischen Gas keine offene Berichterstattung in unserem Land zu?

Bei Fragen, Wünschen zu Kontakten o.ä. wenden Sie sich bitte an
Martina Steis
Olga Reznikova
www.freepussyriot.org
Mail: bussy_riot_muenchen[at]gmx.de

• Fotos der Festnahmen vom 06.05.12
• Video von Novaja Gazeta vom 06.05.12, Zusammenstösse mit der Polizei
• Hier ist eine Karte, wo überall seit dem 03.05. Menschen aufgehalten wurden, die nach Moskau unterwegs waren, um am 06.05. am „Marsch der Millionen“ teilzunehmen. Die Liste reicht von Anrufen, bei denen geraten wurde, besser nicht nach Moskau zu fahren, über Straßenkontrollen bis zu Vorwürfen, Drogen zu transportieren oder öffentlich geflucht zu haben (wofür direkt Ordnungshaft verhängt werden kann). In Kransojarsk wurde von Unbekannten das Nummernschild eines Autos abgerissen, direkt danach hielt die Verkehrspolizei die Aktivisten auf, in Ufa wurde ein ganzer Bahnhof evakuiert kurz bevor ein Zug nach Moskau abfuhr, drei Aktivisten sind für drei Tage festgesetzt worden. In den Zügen von St. Petersburg patroulieren Mitarbeiter des „Zentrums E“, von sieben Bussen aus St.Petersburg sind nur zwei angekommen, bei den anderen wurden die Papiere der Fahrer beschlagnahmt.

Siehe auch den Artikel dazu beim Humanistischen Pressedienst

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Die Berichterstattung deutscher Medien über Russland

von Claudia Hering

Cover: Der Visionist

Gibt es Reinkarnationen wirklich?

Diese Frage stellt sich der FBI-Agent Lucian Glass nicht nur bei seinen Ermittlungen in einem Fall von Kunstraub. Auch privat beschäftigen ihn immer wiederkehrende Alpträume in Verbindung mit dem Zwang, immer wieder die gleichen, ihm aber völlig unbekannten, Frauen zu malen.

Undercover begibt er sich als Patient zu einer Organisation, die sich der Erforschung und dem Nachweis von Reinkarnationen verschrieben hat. In verschiedenen Hypnosesitzungen erfährt er dort von früheren Leben, die alle in Verbindung mit einer geheimnisvollen Statue stehen.

Diese Statue des griechischen Gottes Hypnos steht im Zentrum des Romans. Und langsam erfährt man immer mehr über ihre Entstehung und unter welchen Umständen sie nach New York gekommen ist. Mehrere Parteien sind an der Statue interessiert und einige schrecken nicht davor zurück, zur Not auch über Leichen zu gehen, um sie zu bekommen.

Nach einem eher verwirrenden Einstieg in das nunmehr dritte Werk der amerikanischen Autorin, wird das „dran bleiben” mit einer spannenden Jagd nach wertvollen Kunstwerken, Rückblicken ins 18. Jahrhundert und zum guten Schluss auch noch mit einer Liebesgeschichte belohnt.

M.J. Rose begann ihre Karriere im Werbebereich, bevor sie zu einer erfolgreichen Schriftstellerin wurde. Ihre Kurzgeschichten und Gedichte sind in zahlreichen Anthologien und Zeitschriften erschienen. Inzwischen finden sich ihre spannenden Romane, die auf raffinierte Weise Psychologie und Erotik verbinden, regelmäßig in den amerikanischen Bestsellerlisten.

M.J. Rose: Der Visionist. Roman. Aus dem Amerikanischen. 448 S. Brosch. Mira Taschenbuch im Cora Verlag. Köln 2012. 8,99 Euro. ISBN 978-3-89941-978-8

[Erstveröffentlichung: Freigeist Weimar]

Autor: SRK Quelle: Nics Bloghaus - “Der Visionist” fragt: Gibt es Reinkarnationen wirklich?

Geschichte ist auch das unablässige Hinterfragen von erreichten, allgemein akzeptierten, vermeintlich absolut gültigen Erkenntnissen über die Entwicklung der Welt. Mal mehr, mal weniger nachdrücklich wird dabei oft der eigene Standpunkt nunmehr in den Rang einer unumstößlichen Wahrheit erhoben. Nicht selten führt dies von konsenssuchender Debatte weg und hin zu aggressiver Verkündigung, wie sie für Sekten typisch ist. Verbinden sich dann fanatische Ideologen mit der Macht, ist der Boden für blutige Diktaturen bereitet. Gemeinsam ist solchen Wahrheitsaposteln das Unverständnis, dass ihre Weisheiten von der Mehrheit der Menschen nicht angenommen werden. Das gilt auch heute für viele konträre Auffassungen zur Weltanschauung und zur gesellschaftlichen Entwicklung. Auch „seriöse“ Abweichler bei den Atheisten, Ökologen, Sozialisten, etc. tun sich damit oft schwer.

Glücklicherweise wird Geschichte jedoch nicht von der bewegungslosen Mitte gemacht. Sonst wären wir für das Feuer im Herd noch immer auf den Waldbrand angewiesen und der Blitz wäre das Schwert des Chefgottes. Doch der Fortschritt vollzieht sich langsam, manchmal reversiv und meist zunächst kaum erkennbar. Das nervt!

Gerade wenn alte Auffassungen die Kraft zur Gestaltung verloren haben, kommt Ungeduld bei den Um-Denkern auf. In solchen Situationen scheint es ihnen geradezu mysteriös und unentschuldbar, dass, obwohl deren Brüchigkeit unübersehbar wird, Mehrheiten an den alten Auffassungen kleben bleiben und so die Bestandserhaltung sozialer Anachronismen garantieren – oft bis zur Katastrophe.

Außer Scharfsinn gehört intellektueller Mut dazu, die Frage nach dem Warum des Verharrens im konservativen Mainstream-Denken, der verbreiteten geistigen Unbeweglichkeit zu stellen. Nicht zuletzt deshalb, weil dann konsequenterweise auch die unbequeme Frage nach Fehlern der eigenen Position, die politisch delikaten Fragen nach den systemischen Gründen der geistigen Öde und nach Lösungswegen aufzuwerfen sind.

In seiner Streitschrift Keine Macht den Doofen bringt Schmidt-Salomon solchen Mut auf. Er identifiziert die weltweit grassierende Dummheit als in erster Instanz verantwortlich für die heute existentiell gefährlichen Fortschrittsblockaden. Damit erlaubt er sich einen Tabubruch. Denn unter Aufklärern und Aufgeklärten, unter Humanisten und Linken jeder Couleur gilt weithin, wer so denkt und das noch rausposaunt, der befindet sich ganz in der Nähe elitären, anti-demokratischen oder auch biologisch-rassistischen Gedankenguts. Das Problem einer flächendeckenden, also gesellschaftlich dimensionierten Dummheit nun offen zu thematisieren, aus humanistischer Sicht und ohne in Rechtslastigkeit zu verfallen, das ist die große Leistung von Michael Schmidt-Salomon.

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Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Die Doofen – zwischen Macht und Ohnmacht

Acht Jahre ist es nun her, dass die Giordano-Bruno-Stiftung gegründet wurde. Die gbs nutzte im April 2012 die Gelegenheit, im Rahmen der 3. Berliner Stiftungswoche im Literaturhaus Berlin zurückzublicken auf das Darwin-Jahr, die Kritische Islamkonferenz und die Gründung des Zentralrates der Ex-Muslime, die Verleihung des Deschner-Preises an Richard Dawkins und des Ethik-Preises an Peter Singer, das vielbeachtete Gutachten der gbs-Ethikkommission zur Präimplantationsdiagnostik (PID) sowie auf viele weitere Aktionen und Kampagnen der Stiftung.

Seit dem 15. April 2004 gibt es die Giordano-Bruno-Stiftung. Anlass genug, um auf acht Jahre Stiftungsgeschichte und vor allem -handeln zurück zu blicken. Im Rahmen der 3. Berliner Stiftungswoche stellte sich die gbs vor und zog Bilanz.

Der Saal im Literaturhaus in der Fasanenstraße war gut gefüllt, als Philipp Möller die Veranstaltung eröffnete und den Vorstandssprecher der Stiftung, Michael Schmidt-Salomon, auf das Podium bat. Die beiden führten gemeinsam durch die acht Jahre der Stiftung – und aus den geplanten zwei Stunden wurden fast drei … (Weiterlesen: http://hpd.de/node/13268)

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Eine bessere Welt ist möglich (Teil 1 – Video)

Nic

Fotos der Lesung

Autor: Nic Quelle: Nics Bloghaus - Keine Macht den Doofen!