Monday, August 31. 2009
 Nein, das sind sie ganz sicher nicht. Auch wenn die Ergebnisse der Wahlen am Wochenende bei weitem nicht den zum Teil euphorischen Vorstellungen der Piraten im Netz entsprechen.
Allerdings halte ich persönlich den Erfolg in Münster und Aachen, wo die Piratenpartei jeweils einen Sitz im Stadtparlament erringen konnte, für außerordentlich und erfolgversprechend. Und irgendwie hoffe ich, dass die Piraten nun auf den Boden der Tatsachen zurückkehren (und keine internen Diskussionen darüber führen, mit wem sie koalieren könnten, um mitregieren zu können). Jetzt beginnt zum einen die „richtige“ Parteiarbeit und vor allem müssen nun alle Kräfte auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl ausgerichtet werden! Ich gehe sogar so weit und meine, dass die internen Diskussionen über die Ziele der Piratenpartei hintenan gestellt werden sollten und alles allein auf den Wahlkampf ausgerichtet sein muss.
Die erreichten durchschnittlichen 3% für die Piraten waren so zu erwarten gewesen. Und ich würde es für einen unglaublichen Erfolg halten, wenn diese, meine junge Partei die 5%-Hürde überspringen könnte und wenigstens einen Sitz im Bundestag erringen könnte. Das ist ein erreichbares Ziel.
Und erst danach wird sich entscheiden, ob die Piraten und deren Mitglieder sich selbst als Fun-Partei oder als tatsächliche politische Kraft verstehen. Denn ich bin der festen Überzeugung, dass dieses Land die Ideen der Piraten braucht. Und, dass die Piraten eine Oppositionspartei sind, sein müssen. In dem Moment, an dem sie Regierungsgewalt bekommen, machen sie sich selbst überflüssig. Doch bis dahin...
Gibt es noch viel zu entern ändern!
Nic
Pressemitteilung der Piratenpartei
Sunday, August 30. 2009
 Sonntag in Berlin. Während in drei Bundesländern die schrecklichen oder erfreulichen Ergebnisse ihrer Wahlen bekannt werden (NPD zieht wieder in den Landtag in Sachsen ein, Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit in Saarland und die Linke hat dort 21% erreicht), steht eine junge souveräne Künstlerin vor ihrem Publikum.
„Dieses Konzert heißt Echo, es ist ein Konzert für den Iran und für Frieden. Wir können alle etwas tun und schon, indem Sie hier sind, tun sie etwas. Ich war noch niemals in Iran, alles was ich weiß, höre ich von meiner Familie, meinen FreundInnen und durch die Medien, daher der Titel des Konzertes.
Viele von uns waren auf den Demonstrationen, im Iran sind einige danach nicht mehr nach Hause gekommen.“ Sie muss schlucken und die Tränen verdrängen, auch wir kämpfen mit dem Kloß im Hals, wie so oft in diesen letzten 2 Monaten.
„Es geht um Herz und Gemüt“, sagt sie, daher hat sie ihre Stücke vor allem aus der Zeit der Romantik gewählt.
Nazanin Piri bedankt sich für die Möglichkeit, ihr Konzert in Berlin zu geben, für die gute und interessante Zeit mit ihren FreundInnen und KollegInnen (es geht um Menschenrechte und international Communications) und – spielt. Eigene Kompositionen, Schumann, Schubert, Mozart, Javad Maroufi und Chopin. Virtuos und mit Gefühl, mit der Kraft und Schönheit der Jugend.
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Das hier angekündigte Konzert war wunderschön. Einen Bericht dazu wird es in Kürze geben.
Vorerst die Fotos (Alle Fotos zum Vergrößern (1024x768) anklicken!):
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Saturday, August 29. 2009
 Wie ich bei Iran-aktuell eben entdeckte, findet morgen, Sonntag, dem 30.08.2009 um 17:00 Uhr ein Klavierkonzert "Freedom for Iran" statt.
Spielen wird Nazanin Piri, eine junge persische Pianistin.
Nic
(weil es die Adresse mehrfach in Berlin gibt, hier die Karte:)
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Friday, August 28. 2009
 Über die Webseite des Feuerbringers wurde ich auf eine Sendung (am 22.09.09) bei Fritz aufmerksam gemacht: Trackback. Dort berichtet A. Müller über neueste Erkenntnisse in Sachen Religion (auch nachzulesen in seinem Blog).
In der gleichen Sendung fand ich dann aber auch einen Beitrag, den ein freundlicher Nerd bei YouTube einstellte. Falls also noch immer jemand nicht weiß, wie er antworten soll, wenn er mit Netzsperrenbefürwortern redet: hier hört ihr einen tollen Vergleich:
Auch dieser Text ist nachlesbar. Und zwar hier.
Nic
Die Hoffnung ist groß. Die zarte Blume lässt sich nicht zertreten, sie bahnt sich ihren Weg.
Die Werkstatt der Kulturen in Berlin und der Verein Iranischer Flüchtlnge e.V. laden zu einer Gedenkveranstaltung für Iran ein.
Am Samstag, dem 12.09.2009 sprechen dort:
Prof. Dr. Heiner Bielefeldt - Direktor des Deutschen Institut für Menschenrechte
Rezvan Moghadam
Mojdeh Arasi
Der genaue Ablauf der Veranstaltung ist der Webseite der Werkstatt der Kulturen zu entnehmen.
Nic
Thursday, August 27. 2009
 Auf der hochoffiziellen Seite der Bundesregierung ist heute ein Interview erschienen, dass die Bundeskanzlerin der Frauen-Zeitschrift EMMA gab. Das Interview führt Alice Schwarzer.
Nun wäre das ganz sicher nicht unbedingt Thema für das Bloghaus. Doch was lese ich da:
Emma: Und was könnte Deutschland gegen die schweren Menschenrechtsverletzungen der Frauen in islamistischen Ländern wie Iran tun?
Merkel: Es hat sich in Teheran ja gezeigt, dass es ein großes und intaktes Selbstbewusstsein vieler Menschen hinter verschlossenen Türen gibt, das sich jetzt auf der Straße manifestiert. Und es tut mir in der Seele sehr weh, wenn ich sehe, wie diese mutigen Menschen behandelt werden. Ich halte es daher für zentral, die iranische Führung immer wieder aufzufordern, die inhaftierten Demonstranten freizulassen und universale Menschen- und Bürgerrechte — und das schließt die Gewährleistung politischer Freiheiten ein - auch in Iran zuzulassen. Wir müssen als internationale Gemeinschaft und als Weltöffentlichkeit klar bekennen, dass wir an der Seite der Menschen stehen, die auf friedliche Weise an der politischen Entwicklung ihres Landes teilhaben wollen. Das heißt auch: Wir werden die politischen Gefangenen in Iran nicht einfach ihrem Schicksal überlassen. Ich weiß ja noch aus meinem Leben in der DDR, wie wichtig solche Signale sind. Quelle: http://www.bundesregierung.de - Unterstreichung durch mich
Warum wird mir gerad so schrecklich übel?
Vielleicht, weil diese verlogene Antwort allem Hohn spricht, was die Regierung tatsächlich tut? Weil es wieder nur schöne Worte sind?
Ich frag mich gerad, ob Frau Merkel und ihre Regierung der iranischen Führung die Aufforderung zur Freilassung der politischen gefangenen vor oder nach dem Abschluss diverser Geschäfte mitteilte.
Denn bisher habe ich weder Frau Merkel noch irgendeinen anderen Regierenden bei irgendeiner Mahnwache, Kundgebung oder Demonstration gesehen. Und es muss an mir vorbeigegangen sein, dass die Bundesregierung eine Protestnote an die Teheraner Diktatur geschickt hat. Und gerade Frau Merkel, die doch "aus ihrem Leben in der DDR weiß" wie wichtig diese Signale für die Menschen in Iran sind...
Ich kann es auch deutlicher sagen: Frau Merkel: keine Sprüche mehr! Taten!
Nic

"Sünden beichten" heißt diese Karikatur, die einen Engel zeigt, der sich in einen aufgemalten Teufel hineinzwängen muss. Festgenommene Oppositionelle werden gezwungen im Fernsehen aufzutreten. Dort "beichten" sie beispielsweise, dass sie vom Ausland gezwungen wurden, Lügen gegen die iranische Regierung zu verbreiten.
 Das Netzwerk Grundeinkommen hat vor einigen Tagen das "Kleine ABC des bedingungslosen Grundeinkommens" herausgegeben. Vermutlich bin ich so einer der ersten Leser des sehr schmalen Heftchens. Und ebenso vermutlich der erste Rezensent.
Was mir sofort auffiel: das Buch ist nicht für Menschen geschrieben, die sich erstmalig mit diesem Thema auseinander setzen (wollen), sondern es trägt Eulen nach Athen und wendet sich an Interessenten, die zumindest eine Idee davon haben, was sich unter dem Begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" verbirgt. Es gibt - gleich auf der ersten Seite, eine meiner Meinung nach hervorragende Definition:
Das Grundeinkommen steht jedem Menschen qua Existenz als individuelles Recht zu, ohne Berücksichtigung von familiären oder partnerschaftlichen Bindungen, von Einkommens- und Vermögensverhältnissen sowie seiner Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt. Es wird ohne eine Bedürftigkeitsprüfung, ohne einen Zwang zur Arbeit bzw. zu einer anderen Gegenleistung ausgezahlt. Das Grundeinkommen ist ein die Existenz sichernder und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichender Transfer. es ist durch andere Einkommen ergänzbar.
Es folgen dann noch etliche andere Definitionen, die vor allem die verschiedenen Modelle des Grundeinkommens darstellen und erläutern. Allerdings - und das empfinde ich als besonderen Mangel - wird an einigen Stellen (mittels Fußnote) des Buches immer auf weiterführende Informationen im Internet verwiesen. Das mag für mich, der ich intensiv im Netz mich bewege, hilfreich sein. Für Menschen, die wenig oder keine Idee von dem Gedanken des uneingeschränkten Grundeinkommens haben und vor allem nicht vernetzt sind, sind diese Hinweise leider leeres Stroh. Zumal sich hinter den Links oft wichtige, weiterführende Informationen verstecken.
Sehr gut - wenn auch manchmal etwas holprig zu lesen - sind die Fragen und Antworten zum Grundeinkommen. Das ist tatsächlich fast so etwas wie eine umfassende FAQ geworden. Nur - und da komme ich auf meinen oben genannten Einwand zurück - setzen manche Antworten bereits ein Wissen um die Grundidee voraus, dass nicht immer gegeben sein dürfte.
Eine der mir in persönlichen Gesprächen immer wieder gestellte Frage ist die, ob denn dann nicht niemand mehr arbeiten gehen würde, gäbe es das uneingeschränkte Grundeinkommen. Und wäre das nicht ein Freibrief für alle "Faulen und Asozialen"? Darauf antwortet das Büchlein:
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