Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im Gottesstaat Iran

In einem mir bisher unbekannten Blog fand ich soeben einen Artikel von Nasrin Amirsedghi unter der auch hier verwandten Überschrift. Mir gefällt der Artikel so gut, dass ich ihn hier kurz zitieren möchte, passt er doch zum Thema meines Blogs:

Das islam-faschistische Regime in Iran ist nicht reformierbar, weil weder die Verfassung der Islamischen Republik noch der Koran selbst mit Demokratie und Menschenrechten vereinbar sind.

Meine Sicht auf die aktuellen Aufstände im Iran beruht auf drei Thesen, die im Wesen des Islam und der iranischen Verfassung begründet sind:

–Der Islam und insbesondere die Verfassung der islamischen Republik Iran, die im Kontext des Koran begründet wird, ist mit Demokratie und Menschenrechten nicht vereinbar.
–In diesem System ist eine Reform der Rechte von Individuen, vor allem von Frauen und Minderheiten, nicht möglich. Solche Systeme (islamische bzw. iranische) sind in keiner Weise reformierbar.
–Der Koran als religiöse und gesellschaftspolitische Norm für Muslime stimmt in zentralen Fragen nicht mit den allgemein anerkannten Menschenrechten und Grundfreiheiten überein.

Die Menschenrechte sind ein universelles Recht des Einzelnen

Die UN-Charta ist begründet auf dem Glauben an die Unteilbarkeit und Universalität der Menschenrechte, der Gedanken- und Meinungsfreiheit, an die Gültigkeit jedes Gesetzes für alle in gleicher Weise, an die Festigung der Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder Religion.
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Die Scharia ist das Recht Allahs

In den islamischen Ländern und in unserem Fall Iran herrschen Staatssysteme, die sich auf 1400 Jahre alte Glaubensgrundsätze gründen, die seitdem ohne jede Veränderung fortdauernd praktiziert werden. Das islamische System ist viel mehr als nur eine Religion. Es ist eine Staatsideologie: Islamideologie eben. Denn hier ist der Gegenstand der Ideologie der Islamglaube selbst. Islam ist gleich Islamismus. In diesem System sind das Heilige Buch Koran und die islamischen Gesetze die Säulen des politischen und gesellschaftlichen Geschehens. Der Islam kennt keine private Sphäre. Das Private ist politisch und der Staat ist private Angelegenheit, der alles nur im Dienste des Glaubens geregelt sieht. Beide sind nur Allah und seinen Gesetzen (der Scharia) gegenüber verpflichtet.
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