Die GEMA mutiert vom Kulturschützer zum Kulturvernichter

WEIMAR. (fgw) Die Gesellschaft für musi­ka­li­sche Aufführungs- und mecha­ni­sche Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, das ist die­je­nige Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von den­je­ni­gen Komponisten, Textdichtern und Verlegern von Musikwerken ver­tritt, die als Mitglied in ihr orga­ni­siert sind. Die GEMA – immer wie­der in der Kritik – beschäf­tigt schon seit Jahren auch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

So wurde bereits im Mai 2009 eine öffent­li­che Petition mit der Forderung, dass die GEMA auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht über­prüft wird, ein­ge­reicht. Inzwischen sind über 1.100 Petitionen ein­ge­gan­gen mit mehr als 110.000 Unterstützern.

Gefordert wer­den Reformierungen der GEMA hin­sicht­lich der Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, der Tantiemenberechnung für die GEMA-Mitglieder, die Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, eine höhere Transparenz und die Ände­rung der Inkasso-Modalitäten.

Im Jahr 2010 befasste sich der Bundestag öffent­lich in einer Anhörung mit dem Thema. Zwischenzeitlich hat die GEMA eine Tarifreform ange­kün­digt, die ab 2013 gel­ten soll. Die bis­he­ri­gen 11 Tarife sol­len nur noch durch zwei ersetzt wer­den. Insgesamt führt die Reform zu gra­vie­ren­den Erhöhungen der Gebühren für die Nutzung von Tonträgern.

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke (DIE LINKE) teilt die Sorgen der vie­len Veranstalter, dass mit den ange­kün­dig­ten Tariferhöhungen die Zukunft der Diskotheken, Clubs, Musikkneipen und gas­tro­no­mi­schen Betriebe gefähr­det ist.

„Betroffen sind aber auch Kurkonzerte, Tanztheater, Straßenfeste, Musikläden, öffent­li­che Häuser der Generationen, Kindergärten, Vereine zur Förderung behin­der­ter Kinder etc. Die GEMA mutiert vom Kulturschützer zum Kulturvernichter. Es ist nicht hin­nehm­bar, dass der größte Teil der Mitglieder kein Mitspracherecht hat. Außerdem möch­ten wir als Linke dar­auf hin­wir­ken, dass die Verteilung der Urhebervergütung trans­pa­ren­ter und gerech­ter erfolgt. Im Petitionsausschuss setze ich mich dafür ein, die Petitionen noch in die­ser Wahlperiode zu einem erfolg­rei­chen Abschluss zu brin­gen”, heißt es in einer aktu­el­len Presseerklärung von MdB Kersten Steinke.

[Erstveröffentlichung: Freigeist Weimar]