Demokratie und ähnlicher Unfug

Gestern fragte ich, wie es mög­lich ist, dass die gewähl­ten “Volksvertreter” so ein­stim­mig einen men­schen­ver­ach­ten­den Beschluss fas­sen kön­nen, wo doch knapp die Hälfte des Volkes, das sie ver­tre­ten, sehr ande­rer Meinung sind.

Aber nicht allein in Sachen der Beschneidung ist das der Fall gewe­sen. Auch bei dem Milliarden-Hilfspaket für Spanien stim­men die Relationen nicht. Da schreibt die Tagesschau (1.):

52 Prozent der Bundesbürger fin­den es nicht rich­tig, dass nun auch Spanien finan­zi­elle Hilfe zur Bewältigung der Euro- und Finanzkrise erhal­ten soll. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins erge­ben. 38 Prozent der Befragten hal­ten die Hilfe hin­ge­gen für rich­tig.

An ande­rer Stelle (2.) heißt es

Insgesamt votier­ten dies­mal 473 der 583 Abgeordneten, die für die Sondersitzung aus der Sommerpause zurück­ge­kehrt waren, für die Hilfen. 97 waren dage­gen, 13 ent­hiel­ten sich.

Und wie lau­tet der Artikel 38 Absatz 1, Satz 1 des Grundgesetzes?

Sie sind Vertreter des gan­zen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebun­den und nur ihrem Gewissen unter­wor­fen.

Das aber gilt offen­bar nicht mehr. Es sei denn, die “Gewissen” der Damen und Herren im Bundestag ent­spre­chen nicht dem des Wahlvolkes.

Und selbst wenn ich Joseph Marie Graf von Maistre ab und an aus vol­lem Herzen zustimme; hier irrt er. Diese Regierung kann kein Volk ver­dient haben.

Nic

Nachtrag (eben via Facebook gefun­den): das Abstimmungsverhalten der Fraktionen zur Spanien-Hilfe:

lei­der liegt mir so etwas für den Beschneidungsbeschluss nicht vor. Euch?

(1.) http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend1558.html
(2.) http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundestagspanienhilfe100.html