Friedrich: Kein Vorgehen gegen Anonymität im Netz geplant

Das Bundesinnenministerium hat nach eige­nen Angaben keine Pläne, gegen die Anonymität im Internet vor­zu­ge­hen. Es wäre ein Missverständnis, die Äuße­run­gen von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem «Spiegel»-Interview so zu inter­pre­tie­ren, sagte ein Sprecher am Montag auf Anfrage.

Friedrich habe sich ledig­lich für eine demo­kra­ti­sche Streitkultur im Netz aus­ge­spro­chen. Er sei nach wie vor der Ansicht, dass es auch im Internet durch­aus Bereiche gebe, in denen Anonymität sinn­voll sei. Es gehe nicht um eine gesetz­li­che Pflicht, sich im Netz über­all aus­zu­wei­sen zu müs­sen.

Friedrich hatte mit sei­nen Äuße­run­gen im «Spiegel» eine breite Debatte aus­ge­löst. «In der demo­kra­ti­schen Auseinandersetzung strei­ten wir mit offe­nem Visier auf Basis unse­rer ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Spielregeln. Warum sollte das im Internet anders sein?», sagte er dem Nachrichtenmagazin unter ande­rem.

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