Aus dem Iran-Report der Böll Stiftung

Am letz­ten Tag des Monates ver­öf­fent­lichte die Heinrich Böll Stiftung wie­der ihren Iran-Report.

Daraus – wie jeden Monat – ein Artikel von Bahman Nierumand:

450 Journalisten haben Iran ver­las­sen

Der Druck auf die unab­hän­gige Presse in Iran, der seit den Unruhen nach der Präsidentenwahl 2009 stän­dig zuge­nom­men hat, hat unter ande­rem zahl­rei­che Journalisten zur Flucht getrie­ben. Es ist für die Lage der Journalisten bezeich­nend, dass der bekannte Journalist Ahmad Zaidabadi, der in die­sem Jahr den Preis für Pressefreiheit der UNESCO erhielt, seit fast zwei Jahren in Haft sitzt. Er bekam zudem lebens­lan­ges Berufsverbot. Zahlreiche Journalisten erlei­den das­selbe Schicksal.

Dazu zäh­len popu­läre Journalisten wie Isa Saharkhis und Masud Bastani. Einige Journalisten wur­den gegen hohe Kautionen vor­über­ge­hend frei­ge­las­sen und war­ten auf ihr Urteil.

Maschallah Schams al Vaezin, Sprecher des Vereins zur Verteidigung der Pressefreiheit in Iran, sagte am inter­na­tio­na­len Tag der Pressefreiheit in einem Interview mit dem per­sisch­spra­chi­gen Programm der BBC: „Für die ira­ni­schen Journalisten hat die­ser Tag seine Bedeutung ver­lo­ren. Der Verein, die ein­zige Institution, die in Iran die Pressefreiheit ver­tei­digt, wurde vor gerau­mer Zeit geschlos­sen. Das Versprechen des Informationsministeriums und der Justiz, das Verbot auf­zu­he­ben, wurde bis­lang nicht ein­ge­löst.“ Der Druck auf die Presse habe in letz­ter Zeit abge­nom­men, betonte Schams al Vaezin, „weil es keine freie Presse mehr in Iran gibt“.
Zudem hät­ten inzwi­schen zahl­rei­che Journalisten das Land ver­las­sen, sagte Schams al Vaezin in dem am 4. Mai aus­ge­strahl­ten Interview. Zwar gebe es dar­über keine genauen Statistiken. Doch aus­ge­hend von den Angaben inter­na­tio­na­ler Institutionen, wie die der„Reporter ohne Grenzen“, die ins Ausland geflüch­tete Journalisten regis­triert hät­ten, könne man sagen, dass rund 450 Journalisten in den letz­ten zwei Jahren das Land ver­las­sen hät­ten.

Die Zensur sei mitt­ler­weile in Iran von Journalisten „ver­in­ner­licht“ wor­den, sagte Schams al Vaezin. Es sei nicht mehr nötig, dass ein Staatsanwalt sich für das Verbot einer Zeitung ein­setzt oder vor­schreibt, wor­über man berich­ten soll und wel­che Themen aus­ge­klam­mert wer­den sol­len. Den Redakteuren und Herausgebern seien die „roten Linien und Verbotszonen“ wohl bekannt. Die Selbstzensur funk­tio­niere inzwi­schen ohne Druck von oben.