Echte Demokratie! Democracia real! Auch in Berlin

Es ist schon sehr lange her, dass ich die­sen Ruf hörte – und rief. Als die jun­gen SpanierInnen ges­tern Abend vor dem Brandenburger Tor unter ande­rem auch “Wir sind das Volk!” rie­fen, wußte ich: ich stehe auf der rich­ti­gen Seite!

Ennomane spricht von einem “ver­spreng­ten Häufchen”, dass sich ges­tern auf dem Pariser Platz ein­fand. Ich jedoch meine, dass gut 150 bis 200 Menschen, die sich inner­halb weni­ger Stunden orga­ni­sierte und dort ein­fan­den, ein guter Anfang war. Wenn ich das rich­tig ver­folgt habe, wer­den diese Kundgebungen nun häu­fi­ger und in noch mehr Städten Deutschlands statt­fin­den.

Schade fand ich nur, dass es kaum Deutsche gab, die sich für ihre Freiheiten und gegen den abster­ben­den Sozialstaat ein­set­zen woll­ten. Und ein­zig eine kleine Gruppe Berliner Piraten sah ich dort. Dabei geht das alle an! Wer sich das Manifest anschaut, wird schnell erken­nen: es sind die grund­le­gen­den Menschenrechte, die ein­ge­for­dert wer­den. Es ist das Recht auf gesell­schaft­li­che Teilhabe.

Die Kundgebung hatte eher den Charakter eines fröh­li­chen “Events” – die Menschen lach­ten und scherz­ten; und rie­fen Parolen wie “Wir sind Menschen, keine Ware!” und “Demokratie Jetzt!”. Das schien den Herren von der Polizei genü­gend “tat­säch­li­che Anhaltspunkte” zu sein, dass von den anwe­sen­den Teilnehmern “erheb­li­che Gefahren für die öffent­li­che Sicherheit oder Ordnung aus­ge­hen”. (Zitat aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts, dass das Filmen von Kundgebungen durch die Polizei ver­bie­tet) Ich habe die Herren in Grün (Ennomane hat ein Foto gemacht!) dar­auf­hin ange­spro­chen und wurde freund­lich aber bestimmt dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Polizei den Zeitpunkt für gekom­men hielt, die Demonstranten zu fil­men. Der Grund?
Der Hauptredner ver­las den Wortlaut des Manifestes.

Wie viel Angst muss die­ser Staat haben, wenn er diese Forderungen für staats­ge­fähr­dend hält? Welche Angst hat er, wenn die Proteste in Spanien von den deut­schen Medien kaum; von ARD und ZDF gar nicht wahr­ge­nom­men wer­den (dür­fen)?

Ein Staat, in dem eine ver­zwei­felt han­delnde Hartz-IV-Empfängerin erschos­sen wird…

Es ist noch nicht lang genug her; ich kann mich gut erin­nern: Es gab in einem Teil die­ses Landes schon ein­mal die erst vor­sich­ti­gen, dann immer lau­te­ren und letzt­lich macht­vol­len, mach­tän­dern­den Rufe “Wir sind das Volk!” Und auch Frau Merkel sollte sich daran noch erin­nern kön­nen… Ich wün­sche mir, dass wir mehr wer­den und diese Regierung zum Teufel jagen!

Nic