Ahmadinedschads Absetzung schadet der Grünen Bewegung

Bei Transparency for Iran ist die­ser Artikel erschie­nen, dem ich – soweit es die Einschätzung der innen­po­li­ti­schen Situation in Iran betrifft – zustimme. Allerdings ziehe ich nicht die Schlussfolgerung wie der Autor des Textes.

Es ist rich­tig, dass der Streit zwi­schen Regierung und Klerus zu eska­lie­ren scheint und dass die Grüne Bewegung zu schwach sein dürfte, ein even­tu­ell ent­ste­hen­des Machtvakuum aus­zu­fül­len. Weshalb sie jedoch Schaden erlei­den könnte, erschließt sich mir nicht.

Leider kann man an der Quelle des Artikels nicht kom­men­tie­ren – ich habe aber meine Frage auch auf der Facebook-Page gestellt.

Ahmadinedschads Absetzung scha­det der Grünen Bewegung

Die Auseinandersetzung zwi­schen dem Revolutionsführer und Ahmadinedschad geht wei­ter. Im Parlament wird das Gemurmel über die Absetzung des Regierungschefs immer lau­ter: Eine Drohung, die bis­lang vage geblie­ben ist. Von Mehdi Mohseni

Die Äuße­run­gen von Morteza Aghatehrani, wonach sich der Revolutionsführer mit einem Rücktritt Mahmud Ahmadinedschads im Falle des­sen wei­te­rer Weigerung, mit Heydar Moslehi (Geheimdienstminister) zusam­men zu arbei­ten, sind ein kla­res Zeichen des eska­lie­ren­den Konflikts.

Was würde aber eine Absetzung Ahmadinedschads für die Demokratie– und die Grüne Bewegung bedeu­ten? Die Wahrheit ist, dass die Protestbewegung der­zeit inak­tiv ist und des­halb keine wich­tige Rolle bei der Veränderung der Situation spie­len kann.

Die Affäre um Ahmadinedschad und seine Anhänger hat jedoch eine andere Gewichtung. Diese sind in einer beson­de­ren Situation und kön­nen sich der Macht des Revolutionsführers wider­set­zen. Und nun haben der Regierungschef und seine Gefährten deut­lich gemacht, dass sie vor einer direk­ten Auseinandersetzung mit Ayatollah Khamenei nicht zurück­schre­cken.

Dieser Widerstand hat es ver­mocht, viele Urteile des ira­ni­schen Führers in Zweifel zu zie­hen. Eine nüch­terne Betrachtung des aktu­el­len Falls zeigt, dass der Führer Irans seine Kompetenzen über­schrit­ten hat. (Über die Auswahl oder Absetzung der Kabinettsmitglieder ent­schei­det per Verfassung der Regierungschef, Anm. d. Red.) Zwar sind sol­che Über­schrei­tun­gen nichts Besonderes, aber Mahmud Ahmadinedschad ist der erste Amtsträger des Systems, der durch sei­nen Widerstand den „Gesetzesbruch“ dem Führer in Rechnung gestellt hat.

Bei der Revision eini­ger frü­he­rer Urteile und Äuße­run­gen des Führers wird schnell klar, wel­che gro­ben Fehler er began­gen hat.

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