Ahmadinejad wird öffentlich demontiert

Mahmoud Ahmadinejad

Wie der Standard mel­det, gibt es zwi­schen dem auf­grund von Wahlfälschung amtie­ren­den Präsidenten der IR Iran und dem sog. “geist­li­chen Führer”, Ali Khamenei immer stär­kere Spannungen.

Darauf dass Mahmud Ahmadi-Nejad die nächs­ten zwei Jahre, bis zum Ende sei­ner zwei­ten Amtszeit, Regierungschef bleibt, will im Iran im Moment kei­ner eine Wette abschlie­ßen.

Dieses gerade vor den Augen der Weltöffentlichkeit statt­ge­fun­dene Hin und Her um den Rücktritt des Geheimdienst- und Informationsministers Heydar Moslehi spricht eine deut­li­che Sprache. Zumindest für die, die sich mit der Innenpolitik des Iran aus­ein­an­der set­zen.

Hier eine kleine Chronologie der Ereignisse (alle Links gehen zu Julias Blog):

• Iranischer Geheimdienstminister tritt zurück
• Khamenei setzt Geheimdienstminister wie­der ein
• Khamenei stellt sich hin­ter sei­nen Ex- und Wieder-Geheimdienstminister
• Irans Generalstaatsanwalt kri­ti­siert Mahmoud Ahmadinejad
• Die Affäre Moslehi zieht wei­ter Kreise
• Khamenei: „Islamische Republik ist nicht gespal­ten“

Zweierlei wird dadurch klar:
Erstens: Ahmandinejad ist eine macht­lose Marionette, des­sen Fäden vom Khamenei (und dem Klerus) gezupft wer­den. Und Zweitens: dass er im Moment öffent­lich demon­tiert wird.

Durch den Fall Moslehi ver­liert Amadinejad sein Gesicht;  was pas­siert: es wird ihm gerade öffent­lich die Eine oder Andere her­un­ter­ge­hauen.

Allerdings… aller­dings soll­ten wir nun nicht anneh­men, dass das System der isla­mi­schen “Republik” Iran insta­bil ist. Selbst wenn Amadinejad die nächs­ten 2 Jahre nicht als “Präsident” über­ste­hen wird… dann fin­det sich eine neue, eine nicht aus den Strängen schla­gende und wil­lige Marionette. Die Affaire Moslehi zeigt, wie macht­los die Funktion des Präsidenten in der IRI ist. Und wie stark die Macht des “geis­ti­gen Führers” und des Wächterrates.

Am Samstag mel­dete sich Khamenei in einer Live-Ansprache im Fernsehen zu Wort und stellte unmiss­ver­ständ­lich klar, dass er die ulti­ma­tive Autorität im Land ist: “Solange die Führung lebt, wird sie nie eine Abweichung des Iran auf dem Weg zu sei­nen Zielen erlau­ben”, sagte er. Das kommt einer öffent­li­chen Maßregelung Ahmadi-Nejads gleich. Die Präsidentschaftskanzlei beklagt auch, dass das staat­li­che TV Ahmadi-Nejad zen­siert, auch zwei ihm nahe­ste­hende Internet-Seiten wur­den gesperrt.

Was dort pas­siert, lässt sich in weni­gen Worten zusam­men­fas­sen: dem Klerus ist die Politik von M.A. zu natio­na­lis­tisch und nicht isla­misch genug.

Was dort pas­siert: das System ver­rot­tet von Innen: ist aber mei­ner Meinung nach noch nicht insta­bil genug, dass die Reformer in ein even­tu­ell ent­ste­hen­des Machtvakuum vor­sto­ßen kön­nen.

Nic