Month: August 2010 (page 4 of 8)

Flüchtlinge in Griechenland: Gestrandet, entrechtet und ohne Schutz!

[Pressemitteilung des Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran-Berlin e.V.]

IranPresseerklärung zur Kundgebung am Di. 24.08.2010, 16.00 Uhr vor der Vertretung Griechenlands in Berlin, Wittenbergplatz 3a

Griechenland ist für Tausende schutzsuchender Menschen zum Tor nach Europa geworden. Auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung kommen vor allem Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Somalia.

Die griechischen Behörden sind offensichtlich überfordert:
Die Zustände sind unhaltbar. Asylanträge werden nicht bearbeitet, Tausende Flüchtlinge und Migranten leben auf der Straße oder hausen mittellos in notdürftigen Unterkünften und ziehen als Binnenflüchtlinge durchs Land, wo sie vor einer wachsenden Zahl rassistischer Übergriffe nicht sicher sind.

Um auf diese katastrophale Situation aufmerksam zu machen, befindet sich eine Gruppe iranischer Flüchtlinge seit Wochen vor der UNHCR- Vertretung in Athen im Hunger- und Sitzstreik.

Als Protest gegen diese unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen, und Solidarität mit den im Hunger- und Sitzstreik befindlichen Flüchtlingen rufen wir zu einer Protestkundgebung auf.

Wir fordern die griechische Regierung auf, ihre Flüchtlingspolitik im Sinne einer humanen Politik grundsätzlich zu ändern. Griechenland als „Türsteher“ der Europäischen Union darf sich nicht seiner Verantwortung für den Flüchtlingsschutz und die Menschenrechte entziehen.

Aber auch die Europäische Union und die Bundesrepublik sind in der Verantwortung.

Die Dublin II Vereinbarung, die die Zuständigkeit für Asylverfahren in der EU regelt, bedarf einer grundsätzlichen Revision. Der „Verschiebebahnhof“ in der EU sollte geschlossen werden.

Wir fordern die Bundesregierung und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf, solange die Flüchtlinge in Griechenland keinen Schutz erhalten können, auf Abschiebungen nach Griechenland zu verzichten.

Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran-Berlin e.V.
Greifswalder Str. 4,
D-10405 Berlin
Tel. : +4930-42023399
Fax: +4930-41936868,
E-Mail: kupg_iran@yahoo.de

Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V.

Reuterstr. 52,
12047 Berlin
Tel. : 0172-1647761
E-Mail: Vereiniranischerfluechtlinge@gmx.de

Mit Unterstützung von:
Flüchtlingsrat Berlin
Color of Democratic Election e.V. (CODE e.V.)

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Religionsfreiheit vs. Burka

In den letzten Wochen – und sicherlich nicht allein durch das mediale Sommerloch bedingt – gibt es immer wieder Artikel in diversen Medien, die sich fragen, ob ein Burkaverbot wie in Frankreich sinnvoll ist oder nicht, ob es demokratisch legitimiert sei und mit unseren hohen Werten übereinstimmt.

Das nebenstehende Bild zum Beispiel benutzt der Zentralrat der Exmuslime Österreichs, um für ein europaweites Burkaverbot bei Facebook Stimmen zu erhalten.

Nun hat sich im Nachgang zum Verbot in Frankreich gezeigt, dass es nur eine verschwindende Minderheit ist, die davon betroffen ist. Etwas mehr als 300 Frauen sind davon betroffen – in einem Land mit etwa 61 Millionen Einwohnern.

Ich widerspreche diesen Verboten. Denn was und wem nutzt es?

Ich begreife, dass der Hintergrund für die österreichischen Ex-Muslime darin besteht, die Befreiung der Frauen von der entwürdigenden Vollverschleierung zu erreichen. Frauen, die von ihren Männern dazu gezwungen werden (oder sich selbst einreden, “freiwillig” unter Schleiern und Kopftüchern zu verschwinden). Frauen, die in immer größerer Zahl – auch in Berlin – sich verhüllen und dabei deutlich durch die Art des Kopftuchbindens zeigen, dass das Tuch nicht als Schmuck sondern als politisches Symbol gehandhabt wird. All dessen bin ich mir bewusst. Auch der Gefahr, die von einem politischen Islam ausgeht.

Und doch stellt sich mir die Frage: Nutzt es, etwas zu verbieten? Ist das nicht viel zu einfach gedacht? Wäre es nicht vielmehr mutiger und sicherlich auch anstrengender, darüber zu reden, welche Ursachen das Erstarken des politischen Islam in Europa hat?

Wer meint, dass er irgendeiner der unter den Schleier oder das Kopftuch gepressten Frauen hilft, sich aus dem Patriarchat zu entfernen, ist sehr blauäugig. Eher steht zu vermuten, dass man diese Frauen noch mehr isoliert. Ich möchte an den Film “40 Quadratmeter Deutschland” erinnern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Isolation das Ziel dieser Anti-Burka-Kampagnen sein soll.

Mir ist schon klar, dass ich mit meiner Meinung Widerspruch regelrecht einfordere. Continue reading

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Mein Jahr als Pirat

Hätte mich mein guter Freund Zenga nicht daran erinnert… dieses historische Datum wäre unbemerkt an mir vorbeigegangen: Seit einem Jahr bin ich Mitglied der Piratenpartei.

Was ist in diesem Jahr nicht alles geschehen!

Als ich seinerzeit – um die Bundestagswahl herum und kurz danach – davon schrieb, dass sich nach der Wahl und mit der “normalen” Parteiarbeit die Spreu vom Weizen trennen würde, wußte ich natürlich noch nicht, wohin mich der Wind wehen würde.
Und heute? Heute muss ich feststellen, dass ich eher zur Spreu denn zum Weizen gehöre.

Was allerdings nicht daran liegt, dass ich die Parteiziele nicht mehr teile würde. Sondern vor allem daran, dass sich im letzten Jahr für mich Vieles und Grundlegendes verändert hat. Und ich Aufgaben gesucht und gefunden habe, die mir sehr nahe sind und für die ich arbeite und all meine Energie (und ein wenig mehr) gebe. Es gibt – meiner Meinung nach – zwischen Beidem sogar Berührungspunkte. Aber der Schwerpunkt hat sich verändert: weg von der Piratenpartei hin zu GBS/EHBB und hpd.
Ich habe lange überlegt, weshalb das so ist; bin ich doch auch mit großem Enthusiasmus zu den Piraten gekommen und finde mich dort auch noch immer von meiner Einstellung her wieder.

Wie ich es sehe: ich brauche Strukturen; fertige, funktionierende zumal. Und daran krankt es meiner Meinung nach noch etwas bei dieser jungen Partei. Das wird sich geben und trotz der nun tatsächlichen Einführung der “Demokratie von unten” (Stichwort LF) werden sich über kurz oder lang Strukturen ergeben. Ansätze gibt es ja: Spezialisierungen, deutliche Worte und Fachleute, die gehört werden (mehr oder weniger). Continue reading

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Flüssiges Berlin – der Film zum Volksbegehren

Wie bekannt war ich heute zur Filmvorführung und zur Diskussion mit Claus Kittsteiner vom Berliner Wassertisch. Unter anderem wurde auch der aktuelle, 20 minütige Film “Flüssiges Berlin?” vorgestellt, der auch bei YouTube verfügbar ist.

Bitteschön:
Teil 1

Teil 2
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Presseerklärung der Bahai Gemeinde in Deutschland

[via Facebook]

IranProzess der sieben Bahá’í-Führer

Am 5. März 2008 wurde Mahvash Sabet, eine Lehrerin und Mutter von zwei Kindern verhaftet, nachdem sie in die iranische Stadt Mashhad vorgeladen worden war, um Fragen bezüglich einer Bahá’í-Beerdigung zu klären. Seit dieser Zeit ist sie in Haft, davon die ersten 175 Tage in Isolationshaft.

Zwei Monate später, am 14. Mai, wurden sechs weitere prominente Mitglieder der iranischen Bahá’í-Gemeinde in das berüchtigte Teheraner Evin-Gefängnis gesperrt, nachdem sie bei Razzien im Morgengrauen in ihren Häusern verhaftet worden waren, ganz wie Anfang der 80er Jahre, als Dutzende von iranischen Bahá’í-Führern verhaftet und hingerichtet wurden.

Bei den sechs handelt es sich um Fariba Kamalabadi, Jamaloddin Khanjani, Afif Naeimi, Saeid Rezaie, Behrouz Tavakkoli und Vahid Tizfahm.
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Menschen haben ein Grundrecht auf Wasser

BERLIN (hpd) Bereits vor Jahren haben die Berliner Wasserbetriebe Anteile an private Investoren verkauft. Und da dabei Profit über Allgemeinwohl gestellt wurde, war die logische Konsequenz ein exorbitantes Ansteigen der Berliner Wasserpreise. Eine Initiative will erreichen, dass die Verträge offen gelegt werden.

Da Wasser ein Grundnahrungsmittel ist, ja das Grundnahrungsmittel überhaupt, führt die Privatisierung von Wasser dazu, dass Menschen im schlimmsten Falle aufgrund der hohen Kosten auf Lebensnotwendiges verzichten müssen. Selbst vor dem Hintergrund, dass die Stadt Berlin pleite ist, kann der Ausgleich des Berliner Haushalts nicht allein auf Kosten derer gehen, die von diesem Grundnahrungsmittel abhängig sind. Und das sind alle.

So sieht das auch der Berliner Wassertisch. Diese Bürgeriniative will erreichen, dass die Verträge zwischen den Investoren und dem Senat von Berlin offen gelegt werden. Mit dem Sprecher des Volksbegehrens „Unser Wasser“, Thomas Rudek, sprach F.N. für den hpd.
hpd: Aus welchem Grund hat sich der “Berliner Wassertisch” zusammengefunden? Und wer gehört dazu?

Thomas Rudek: Der Berliner Wassertisch ist ein buntes Personenbündnis, in dem sich Mieter wie Eigentümer, parteipolitisch Interessierte wie Parteilose, Umweltaktivisten, attac-Mitglieder und viele andere zusammensetzen. Uns allen geht es um das Menschenrecht auf Wasser. Und ganz genau darum, der profitorientierten Kommerzialisierung der Wasserkonzerne Einhalt zu bieten.

hpd: Weshalb sind Sie dabei? Was verbindet Sie persönlich mit dem Protest gegen die Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe?

T.R.: (lacht) Zum einen komme ich von der Nordsee, ich liebe es zu schwimmen oder mir das Berliner Umland aus dem Kajak zu betrachten. Als Politikwissenschaftler habe ich mich bereits während meines Studiums in den 80er Jahren mit der damals einsetzenden neoliberalen Privatisierung kritisch beschäftigt. Da war es nahe liegend, dem Wassertisch einen Vorschlag zu unterbreiten, der geeignet ist, um mit der Teilprivatisierung Schluss zu machen.

hpd: Auf der Webseite des Wassertisches ist immer wieder die Rede davon, dass sowohl der Berliner Senat als auch die Berliner Wasserbetriebe (BWB) eine Verschleierungstaktik anwenden. Können Sie uns ein, zwei Beispiele nennen?

T.R.: Gerne. Der Senat will angeblich die Verträge neu verhandeln, offenbart aber nicht, wie er die Privaten dazu bringen will, dass diese auf die vertraglich zugesicherte Gewinngarantie verzichten. Zumal auch diese Verhandlungen hinter verschlossenen Türen abgehalten werden. Dann will Harald Wolf [Wirtschaftssenator von Berlin] das Bundeskartellamt einschalten. Zugleich legt er selbst per Rechtsverordnung die Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals selbst fest, und das, obwohl er selbst als Aufsichtsratsvorsitzender der Wasserbetriebe und Vertragspartner von RWE und Veolia eindeutig befangen ist.

[...]

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Hinweis

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Pakistan und die Spenden

Es ist aktuell nicht sonderlich schwer, beim Suchen nach diesen Schlagworten Informationen im Netz und den Medien zu finden. Rundum stellen sich alle die Frage, weshalb es so wenige Spenden gibt; weshalb die Bürger dieses Landes, die damals für den Tsunami und letztens für Haiti in wenigen Tagen Millionenspenden gaben, dieses mal so zögerlich sind.

Die gleichen Medien sind dann bedeutend kleinlauter, wenn sie die Ursachen dafür benennen. (Immerhin: etliche tun das.) Thomas Knüwer spricht das in seinem Blog “Indiskretion Ehrensache” deutlich aus:

Wenn die Menschen tatsächlich von den TV-Nachrichten derart beeinflusst werden, dann gibt es einen großen Unterschied zwischen Haiti und Pakistan. Die Zuschauer von “Heute”, “Tagesschau”, “Tagesthemen” und “Heute Journal” haben dann in den vergangenen Monaten viel aus Pakistan gehört. Sie erfuhren von instabilen politischen Verhältnissen, terroristischen Untrieben, gar der Angst, Extremisten könnten in den Besitz einer Atombombe kommen. Vor dem Erdbeben in Haiti aber wussten sie über Haiti – mutmaßlich so gut wie nichts.
Wenn das Betrachten von TV-Nachrichten sie aber zum Spenden motivieren kann – dann kann sie dies ebenso zum Nicht-Spenden animieren.

Doch er belässt es nicht dabei. Sondern hat ein Helpedia-Konto eingerichtet, für das er um Spenden bittet. Nicht allein das ist löblich, sondern, dass er seine Flattr-Einnahmen der letzten beiden Monate bereits darauf eingezahlt hat (und sich verpflichtet, die kommenden 2 Monate zu spenden). Also könnt Ihr es Euch sehr einfach machen und seinen Artikel “flattrn” – oder gleich auf das Helpedia-Konto überweisen.

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Sonder-Screening Save Sakineh

[per Mail]

IranEINLADUNG

Sonderscreening „The Stoning of Soraya M.“ im Falle Sakineh Mohammadi Ashtiani

Sehr geehrten Damen und Herren,

Die CINEMA FOR PEACE Foundation möchte im Fall Sakineh Mohammadi Ashtiani helfen. Um die deutschlandweite Unterstützung und die mediale Aufmerksamkeit für das schreckliche Schicksal von Sakineh Mohammadi Ashtiani zu erhöhen, findet am Mittwoch 18.08.2010 um 17.00 Uhr ein Sonderscreening des themenverwandten Filmes „The Stoning of Soraya M.“ im Kino Arsenal, Potsdamer Platz statt.

Dazu möchten wir Sie sehr gerne einladen.
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Das Bloghaus mobile

Seit längerer Zeit experimentiere ich mit immer neuen PlugIns, die das Blog auch auf mobilen Geräten vernünftig darstellen. Ich nenne keine Namen; aber von den bisher ausprobierten hat jedes irgendeine Macke gehabt.

Seit heute läuft WPTouch – und wenn es auch ein, zwei Dinge gibt, die ich gern noch ändern würde… so bin ich doch relativ zufrieden damit.
Wer von meinem Lesern  das Bloghaus über einen PDA anschaut: sagt mal, wie es Euch gefällt und ob Ihr alles vernünftig lesen könnt.

Nic

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Freitag in Schöneberg: Film und Diskussion zum Volksbegehren Wasser

Über die Crew-Mailingliste der Piraten kam gerade ein Hinweis auf folgende Veranstaltung:

Das vom Berliner Wassertisch initiierte Volksbegehren »Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück« hat zum Ziel, die vom Berliner Senat mit einem privaten Investor geheim geschlossenen Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe offen zu legen.

20. August, 19:00 Uhr

Am Freitag läuft bei uns der Dokumentarfilm “Wasser unter’m Hammer” von Leslie Franke (ca. 60 min) sowie nach einer Pause ein etwa 20-minütiger Film zur Situation der Berliner Wasserversorgung. Außerdem steht uns Claus Kittsteiner vom Berliner Wassertisch zur Beantwortung von Fragen und für Diskussionen zur Verfügung.

Im Yorck52, Yorckstraße 52, 10965 Berlin-Schöneberg (direkt an der S/U Yorckstraße). Der Eintritt ist frei.

Der Flyer zur Veranstaltung findet sich hier (pdf).

Nic

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es gibt doch beschissene Jobs…

einer davon muss es sein, als Spammer zu arbeiten. Wie frustrierend muss es sein, sich Tag um Tag die allergrößte Mühe damit zu geben, im weltweiten Netz Blogs aufzuspüren und in die Kommentare solch interessanten Mitteilungen einzutragen wie hier:

die dann niemand liest, weil schon der Spamfilter sie aussortiert.

Ich gebe ja zu: es gibt auch in meinem Berufsleben ab und an Tage an denen ich zum Feierabend nicht sehe, was ich den ganzen Tag lang getan habe. Aber meist kann ich Abends auf eine To-Do-Liste schauen, die einige Haken mehr hat. Erstgenannte Tage sind meist frustrierend.

Wie muss es da also diesen Spammern gehen, die tagtäglich sinnlos Fingerkuppen und Tastaturen abnutzen für nichts und wieder nichts?

Liebe Spammer: lasste sein; es lohnt nicht. Und ich kontrolliere im Zweifel auch Eure Links…

Nic

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Fundstücke 13

bei Facebook gefunden: Evolution

Nic

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